Stadtrat - 17.08.2017 - 14:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 42.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08.06.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Aktuelle Debatte "Sicherheit auf öffentlichen Plätzen in der LH Magdeburg"

Zusatz: Antrag des Oberbürgermeisters

 
Ö 5.1

Ein Hassel für Alle

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/17
Ö 5.2

Ordnung- und Sicherheitsmaßnahmen für Neue Neustadt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/17
Ö 5.2.1

Ordnung- und Sicherheitsmaßnahmen für Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/17/1
Ö 5.2.2

Ordnungs- und Sicherheitsmaßnahmen für Neue Neustadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/17/2
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Richtlinie der Landeshauptstadt Magdeburg zur Gewährung von Zuwendungen für Wiederanpflanzungsmaßnahmen im Stadtteil Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0265/17
Ö 6.2

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0260/17
Ö 6.3

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0188/17
Ö 6.4

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/17
Ö 6.5

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0278/17
Ö 6.6

Jahresabschluss 2016 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/17
Ö 6.7

Jahresabschluss 2016 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/17
Ö 6.8

Jahresabschluss 2016 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0245/17
Ö 6.9

Jahresabschluss 2016 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/17
Ö 6.10

Jahresabschluss 2016 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/17
Ö 6.11

Jahresabschluss 2016 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/17
Ö 6.12

Jahresabschluss 2016 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0276/17
Ö 6.13

Jahresabschluss 2016 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/17
Ö 6.14

Jahresabschluss 2016 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0280/17
Ö 6.15

Jahresabschluss 2016 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/17
Ö 6.16

2. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0246/17
Ö 6.17

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme - Beantragung ÜPL für das Haushaltsjahr 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/17
Ö 6.18

Straßenumbenennung des nördlichen Teiles der Brandenburger Straße in "Hans-Dietrich-Genscher-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0195/17
Ö 6.19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0127/17
Ö 6.19.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0127/17/1
Ö 6.20

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 451-2.1 "Kapellenstraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0045/17
Ö 6.21

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0199/17
Ö 6.22

Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/Zoo" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0232/17
Ö 6.23

Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0249/17
Ö 6.24

24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße" - Behandlung der Stellungnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0152/17
Ö 6.25

24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße“
- Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/17
Ö 6.26

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 343-2 "Neinstedter Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/17
Ö 6.27

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 343-2 "Neinstedter Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0141/17
Ö 6.28

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Vorentwurf des B-Planes Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0177/17
Ö 6.29

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0178/17
Ö 6.30

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/17
Ö 6.31

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0187/17
Ö 6.32

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0223/17
Ö 6.33

Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0224/17
Ö 6.34

Zwischenabwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/17
Ö 6.35

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/17
Ö 6.36

Fortschreibung ISEK - Magdeburg 2025 - Stadtteile

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0339/17
Ö 6.36.1

Fortschreibung ISEK - Magdeburg 2025 - Stadtteile

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0339/17/1
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Errichtung "Denkmal Magdeburger Recht"

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 15.09.2016 und 20.04.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0091/16
Ö 7.1.1

Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0091/16/1
Ö 7.1.2

Errichtung "Denkmal Magdeburger Recht"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0091/16/2
Ö 7.1.2.1

Errichtung "Denkmal Magdeburger Recht"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0091/16/2/1
Ö 7.1.3

Errichtung "Denkmal Magdeburger Recht"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0284/16
Ö 7.2

Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 15.09.2016

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/16
Ö 7.2.1

Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/16/1
Ö 7.2.2

Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0271/16
Ö 7.3

Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 26.01.2017

Beschluss: zurückgezogen

A0004/17
Ö 7.3.1

Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0034/17
Ö 7.4

Pilotanlage zur Abfallvergärung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 23.02.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0020/17
Ö 7.4.1

Pilotanlage zur Abfallvergärung

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0020/17/1
Ö 7.4.2

Pilotanlage zur Abfallvergärung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/17
Ö 7.5

Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Stadtteil Neustädter See

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 23.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/17
Ö 7.5.1

Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Stadtteil Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0112/17
Ö 7.6

Grundsatzbeschluss zum Neubau von Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS
WV v. 16.03.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/17
Ö 7.6.1

Grundsatzbeschluss zum Neubau von Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/17
Ö 7.7

100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.03.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0033/17
Ö 7.7.1

100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/17/1
Ö 7.7.2

100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0109/17
Ö 7.8

Beleuchtung Elberadweg Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 16.03.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/17
Ö 7.8.1

Beleuchtung Elberadweg Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0094/17
Ö 7.9

Schaffung von Parkmöglichkeiten in der Försterstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.03.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0038/17
Ö 7.9.1

Schaffung von Parkmöglichkeiten in der Försterstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0117/17
Ö 7.10

Radweg für Seehäuser Straße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 16.03.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0041/17
Ö 7.10.1

Radweg für Seehäuser Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0120/17
Ö 7.11

Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.03.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0045/17
Ö 7.11.1

Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0121/17
Ö 7.12

Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
SR Hempel, SRn Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
WV v. 16.03.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0052/17
Ö 7.12.1

Wanderausstellung "Opfer rechter Gewalt" in Magdeburg

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/17/1
Ö 7.12.2

Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0129/17
Ö 7.13

Bekanntmachung Bürger- /Einwohnerversammlungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 20.04.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0055/17
Ö 7.13.1

Bekanntmachung Bürger- /Einwohnerversammlungen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/17/1
Ö 7.13.2

Bekanntmachung Bürger- /Einwohnerversammlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/17
Ö 7.14

Fahrradweg Alt Salbke/Ferdinand-Schrey-Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 20.04.2017

Beschluss: zurückgezogen

A0064/17
Ö 7.14.1

Fahrradweg Alt Salbke/Ferdinand-Schrey-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/17
Ö 7.15

Abgrenzung des Spiel- und Freizeitbereiches Gärtner-, Norbert-, Dorotheenstraße

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 20.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/17
Ö 7.15.1

Abgrenzung des Spiel- und Freizeitbereiches Gärtner- Norbert-, Dorotheenstraße

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0073/17/1
Ö 7.15.2

Abgrenzung des Spiel- und Freizeitbereiches Gärtner-, Norbert-, Dorotheenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0161/17
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.16

Flächendeckende Aufstellung von Abfallbehältern mit integrierten Hundekot-Beuteln

Zusatz: Stadtrat Lothar Tietge

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0111/17
Ö 7.17

Anbindung Beyendorf-Sohlen an den ÖPNV der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/17
Ö 7.18

Jugendfreilufttreff

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/17
Ö 7.19

Ehrung von Dr. Helmut Kohl

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0116/17
Ö 7.20

Erhalt des Baumbestandes in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/17
Ö 7.21

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/17
Ö 7.22

Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/17
Ö 7.23

Initiative Grüne Fassaden – Vertikales Grün für ein modernes, urbanes Bauen in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/17
Ö 7.23.1

Initiative Grüne Fassaden – Vertikales Grün für ein modernes, urbanes Bauen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/17/1
Ö 7.23.2

Initiative Grüne Fassade - vertikales Grün für ein modernes, urbanes Bauen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/17/2
Ö 7.24

Möglichkeiten zur Betreuung / Pflege Bedürftiger in Magdeburg weiter ausbauen

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0104/17
Ö 7.25

Alternativtrasse 2. Nord-Süd-Verbindung: BürgerInnenvorschlag prüfen!

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

A0105/17
Ö 7.25.1

Alternativtrasse 2. Nord-Süd- Verbindung: BürgerInnenvorschlag prüfen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0105/17/1
Ö 7.26

Aufstellen einer Smartbench

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR'n Schumann

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/17
Ö 7.27

Konzept zur Verbesserung der An- und Abreise an MDCC- und Getec-Arena

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/17
Ö 7.28

Nachpflanzung der durch Sturmtief „ Paul “ verursachten Baumverluste

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/17
Ö 7.29

Karte von Kunstwerken im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR'n Schumann

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0110/17
Ö 7.30

Offenlegung von Geschäftsführer(innen)gehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0118/17
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet!

 
Ö 9.1

Gutachten, Studien

Zusatz: SR Zander und SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/17
Ö 9.2

Kontrollen von Radfahrern

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/17
Ö 9.3

Situation der weiterführenden Schulen in Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/17
Ö 9.4

Ausbau Sülzborn/ Ebendorfer Chaussee (IKEA)

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/17
Ö 9.5

Finanzielle Reserven aus dem Haushaltsplan des Jahres 2017

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/17
Ö 9.6

Kreuzfahrtschiffe in Magdeburg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/17
Ö 9.7

Digitalisierung im Klassenzimmer

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/17
Ö 9.8

Kita Bussi Bär Sachstand Versicherungsfall

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/17
Ö 9.9

Historische Straßenbahnen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/17
Ö 9.10

Invasive Tierarten

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/17
Ö 9.11

Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/17
Ö 9.12

Asiatischer Laubholzbockkäfer

Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0158/17
Ö 9.13

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Magdeburger Kultureinrichtungen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/17
Ö 9.14

Bäume Breiter Weg - Ratswaage

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0159/17
Ö 9.15

Beseitigung von Hochwasserschäden und die Kegelsportanlage auf dem Werder

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/17
Ö 9.16

Umgeknickter Baum blockiert Parkplatz am Heumarkt

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/17
Ö 9.17

Bundeswehr-Werbekampagnen für Kinder

Zusatz: SR`n Schulz und SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/17
Ö 9.18

Barleber See- Phosporanteil

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/17
Ö 9.19

Neue Neustadt

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/17
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Lemsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/17
Ö 10.2

Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen A0074/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/17
Ö 10.3

Verwendung von nicht mehr benötigten Schul- und Sportgebäuden; Beteiligung des Ausschusses für Bildung, Schule und Sport und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/17
Ö 10.4

Bericht über die vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung per 31.12.2016 (Kurzinformation)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0097/17
Ö 10.5

WLAN in Bus und Bahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0195/17
Ö 10.6

Erinnerungstafel für die Hermann-Gieseler-Halle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/17
Ö 10.7

Erinnerungstafel für den Magdeburger Schöffenstuhl (Schöppenstuhl)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/17
Ö 10.8

Information - Stand Bewerbung Special Olympics 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/17
Ö 10.9

Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2016

Zusatz: (ab 16.15 Uhr mit Vortrag des Behindertenbeauftragten)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/17
Ö 10.10

Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/17
Ö 10.11

Baumoffensive

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/17
Ö 10.12

Bolzplatz Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0116/17
Ö 10.13

Baumpflanzungen Stadtfeld Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/17
Ö 10.14

Bessere Grünphasenregelung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/17
Ö 10.15

Errichtung eines Fußgängerüberweges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0178/17
Ö 10.16

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/17
Ö 10.17

Weiterführung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich ohne Spielplatzfläche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/17
Ö 10.18

Gehwegbefestigung dauerhaft sichern (A0053/17)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0198/17
Ö 10.19

Sichere Fahrradverbindung in Richtung Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/17
Ö 10.20

Streckenbezogene, innerörtliche Anordnungen von Tempo 30 an Schulen etc. auf Hauptverkehrsstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/17

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 42.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08.06.2017 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.1.1

Personalangelegenheit

Zusatz: SR`n und SR Boeck
Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.2

Klage Landeshauptstadt Magdeburg gegen Landesverwaltungsamt wegen Landeszuweisung 3. und 4. Rate nach KiFöG LSA für das Jahr 2017

Zusatz: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Vergabe Sanierung Wege Klosterbergegarten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Erlass der Grundschuld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen