Stadtrat - 19.10.2017 - 14:00-19:50 Uhr

Sitzung
SR/045(VI)/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
19.10.2017
Zeit
14:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 44. (VI) Sitzung des Stadtrates am 14.09.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

STARK III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Zwergenhügel" und "freier Waldorfkindergarten", Astonstraße 64 in 39116 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/17
Ö 5.2

STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW Bau für die Sanierung der KITA "Bussi Bär" und Freie Jugendwerkstatt, Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/17
Ö 5.3

STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Fliederhof I" / Kinderhaus "Am Stern", Sankt-Josef-Straße 17 a/b in 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/17
Ö 5.4

STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA's "Spielinsel" / "Storchennest", Oststraße 1 in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/17
Ö 5.5

Jahresabschluss 2016 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/17
Ö 5.6

Jahresabschluss der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH zum 31.12.2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/17
Ö 5.7

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2017 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/17
Ö 5.8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung und die Konzernabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2017 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/17
Ö 5.9

Förderung des Dokumentationszentrums in der Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg in Trägerschaft des Bürgerkomitees Magdeburg e. V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/17
Ö 5.10

Erste Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0303/17
Ö 5.11

Ausstellung "Reformstadt der Moderne. Magdeburg in den Zwanzigern" im Jahr 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/17
Ö 5.12

Antrag zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren für die Jahre 2017 /2018

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/17
Ö 5.13

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der ganzjährigen Nutzungskapazität des Internationalen Jugendbegegnungszentrums (IJBZ) "Barleber See" von 30 Übernachtungsbetten auf 102 Übernachtungsbetten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/17
Ö 5.14

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0356/17
Ö 5.15

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/17
Ö 5.16

Fachmitglied des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0347/17
Ö 5.17

I. Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2018
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/17
Ö 5.17.1

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2018

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0350/17/1
Ö 5.18

Ausschlusssatzung Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0344/17
Ö 5.19

"Magdeburger Baumhaine" - Grundsatzbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0020/17
Ö 5.20

Grundsatzbeschluss Bürgerpark Reform

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0116/17
Ö 5.20.1

Grundsatzbeschluss Bürgerpark Reform

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0116/17/1
Ö 5.21

Städtebauliches Gesamtkonzept "Festung Maybachstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0074/17
Ö 5.21.1

Städtebauliches Gesamtkonzept "Festung Maybachstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/17/1
Ö 5.22

Internationaler Städtebaulicher Workshop Festungsanlagen Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/17
Ö 5.23

Widmungen von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 178-4.1 zur Gemeindestraße, 39106

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0206/17
Ö 5.24

Widmungen von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 229-2.1 zur Gemeindestraße, 39130

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/17
Ö 5.25

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 111-4 zur Gemeindestraße, 39128

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/17
Ö 5.26

Widmung von Verkehrsflächen "Weg am Katharinenturm", 39104

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/17
Ö 5.26.1

Widmung von Verkehrsflächen "Weg am Katharinenturm"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0230/17/1
Ö 5.27

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 zur Gemeindestraße, 39116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/17
Ö 5.28

Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0320/17
Ö 5.29

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 264-2 "Seestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/17
Ö 5.30

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-3 "Grundschule am Amtsgarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0310/17
Ö 5.31

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Vorentwurf des B-Planes Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/17
Ö 5.32

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0178/17
Ö 5.32.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 „Am Sternsee“

Zusatz: SR`n Nowotny - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0178/17/1
Ö 5.33

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/17
Ö 5.34

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0217/17
Ö 5.35

Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/Zoo" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/17
Ö 5.36

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/17
Ö 5.37

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0263/17
Ö 5.38

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr- 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 14.09.2017

Beschluss: abgelehnt

DS0271/17
Ö 5.39

Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 262 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" in zwei Teilbereichen und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße, Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0272/17
Ö 5.39.1

Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 262 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" in zwei Teilbereichen und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße, Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0272/17/1
Ö 5.40

Behandlung der Stellungnahmen (2. Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0312/17
Ö 5.41

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zur 2. Änderung zum Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/17
Ö 5.42

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 267-1D "Zipkeleber Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 14.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0325/17
Ö 5.43

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/17
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

1300 neue Bäume pflanzen

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 21.04.2016

Beschluss: vertagt

A0030/16
Ö 6.1.1

1300 neue Bäume pflanzen

Beschluss: vertagt

S0113/16
Ö 6.2

Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 18.05.2017

Beschluss: vertagt

A0083/17
Ö 6.2.1

Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz

Beschluss: vertagt

S0194/17
Ö 6.3

Ehrung von Marschall Jozef Pilsudski

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 08.06.2017

Beschluss: vertagt

A0093/17
Ö 6.3.1

Ehrung von Marschall Jozef Pilsudski

Beschluss: vertagt

S0221/17
Ö 6.4

Entwicklung Innenstadt(handel)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - SR Meister und SR Assmann
WV v. 08.06.2017

Beschluss: vertagt

A0097/17
Ö 6.4.1

Entwicklung Innenstadt(handel)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0097/17/1
Ö 6.4.2

Entwicklung Innenstadt(handel)

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: vertagt

A0097/17/2
Ö 6.4.3

Entwicklung Innenstadt(handel)

Beschluss: vertagt

S0231/17
Ö 6.5

Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 08.06.2017

Beschluss: vertagt

A0098/17
Ö 6.5.1

Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I

Beschluss: vertagt

S0209/17
Ö

Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.6

Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0136/17
Ö 6.7

Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0138/17
Ö 6.8

Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0146/17
Ö 6.9

Belebung Alter Markt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0150/17
Ö 6.10

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0156/17
Ö 6.10.1

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0156/17/1
Ö 6.11

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0143/17
Ö 6.12

Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0133/17
Ö 6.13

Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0139/17
Ö 6.13.1

Neuer Standort MVB-Häuschen und Abbau LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0139/17/2
Ö 6.14

Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0140/17
Ö 6.15

Erfolgsprämienmodell bei vorzeitigem Abschluss von Bauvorhaben

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0141/17
Ö 6.16

Erinnerungstafel für den Magdeburger Schöffenstuhl (Schöppenstuhl)

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0142/17
Ö 6.17

Unterstützung der Förderung der Offenen Treffs (OT) und Alten- und Service-Zentren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0145/17
Ö 6.18

MVB: Einrichtung der Möglichkeit zum Erwerb digitaler Monatskarten ,Verbesserung der Druckqualität und Haltbarkeit auf Monatskarten

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0144/17
Ö 6.19

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen

Beschluss: vertagt

A0135/17
Ö 6.20

Ertüchtigung eines Radweges

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0151/17
Ö 6.21

Digitalisierung und Smart City

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0152/17
Ö 6.22

Offenes WLAN

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0154/17
Ö 6.23

Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0137/17
Ö 6.24

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0147/17
Ö 6.24.1

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0147/17/1
Ö 6.25

Installierung von Verkehrsspiegeln prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0148/17
Ö 6.26

Maßnahmen zur Lärmreduzierung

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0149/17
Ö 6.27

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0153/17
Ö 6.28

Nicht versetzte Schülerinnen und Schüler

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0155/17
Ö 6.29

Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle „Alter Markt“

Zusatz: SR`in Nowotny und SR Müller
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0157/17
Ö 6.30

Sichere Zuwegung zu den drei KiTa`s Wiener Straße

Zusatz: SR`in Boeck und SR Boeck, Fraktion LINKS für Magdeburg
SR`in Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0158/17
Ö 6.31

Überarbeitung der Satzungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0159/17
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Verringerung der Anzahl der NichtschwimmerInnen

Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck

Beschluss: vertagt

F0194/17
Ö 8.2

Verkehrssicherheit vor Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: vertagt

F0195/17
Ö 8.3

Baustellen Radwege

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0201/17
Ö 8.4

Verschmutzung Königstraße / Verkehrsberuhigung Salbker Chaussee, Kreuzung Werner-von-Siemens-Ring

Zusatz: SR Buller

Beschluss: vertagt

F0199/17
Ö 8.5

Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt Magdeburg und der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (WOBAU)

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0196/17
Ö 8.6

Gartensparte Kahlenberger Straße/ Bäuerliche Interessengemeinschaft Garten

Zusatz: SR Buller

Beschluss: vertagt

F0197/17
Ö 8.7

Barrierefreier Zugang/ Behinderten WC im Soziokulturellen Zentrum (SKZ) in Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0198/17
Ö 8.8

Bebauung Menzer Straße/ Steindamm

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0200/17
Ö 8.9

Verband der „Gartenfreunde Magdeburg“ e.V., Verwendung der der Rücklaufgelder aus Pachtnachlässen der Jahre 2014, 2015 und 2016

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0202/17
Ö 8.10

Rad- und Wanderweg zwischen Randau und Pechau

Zusatz: SR Kräuter

Beschluss: vertagt

F0203/17
Ö 8.11

Dauer der Baumaßnahmen im Langefelder Weg in Nordwest

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: vertagt

F0207/17
Ö 8.12

Nachfrage Fördermittelbescheid

Zusatz: SR Hausmann und SR Ehlebe

Beschluss: vertagt

F0208/17
Ö 8.13

Haushaltsmittel der Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0209/17
Ö 8.14

Kosten des Klimawandels

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0210/17
Ö 8.15

Teilweise verwahrloster Zustand von Grundstücken und Gebäuden im Bereich Sudenburger Tor

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0212/17
Ö 8.16

Graswildwuchs auf öffentlichen Geh- und Radwegbereichen

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: vertagt

F0213/17
Ö 8.17

Wie weiter mit der Sanierung, Belebung und Betreibung der Hyparschale

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0211/17
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen für 2015/2016

Beschluss: vertagt

I0221/17
Ö 9.2

Emissionen bei SFM und SAB senken

Beschluss: vertagt

I0193/17
Ö 9.3

Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Ottersleben

Beschluss: vertagt

I0291/17
Ö 9.4

Energiebericht 2017

Beschluss: vertagt

I0278/17
Ö 9.5

Direktvergabe MVB

Beschluss: vertagt

I0258/17
Ö 9.6

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren; Ablauf und Gremienstruktur zur Umsetzung

Beschluss: vertagt

I0283/17
Ö 9.7

Wiedereröffnung der Bertolt-Brecht-Schule (Bezug: DS0064/17/1)

Beschluss: vertagt

I0285/17
Ö 9.8

Sanierung GS "Westerhüsen"

Beschluss: vertagt

I0290/17
Ö 9.9

Berichterstattung Einbau Falt-Trennwand GmS "H. Heine"

Beschluss: vertagt

I0253/17
Ö 9.10

Erhöhung der Kapazität des in Kooperation mit dem Stadtsportbund e.V. ausgerichteten Feriensportprojekts

Beschluss: vertagt

I0269/17
Ö 9.11

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und abweichende Erbringung von Leistungen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II

Beschluss: vertagt

I0237/17
Ö 9.12

ESF-Bundesprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier"

Beschluss: vertagt

I0238/17
Ö 9.13

ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier"

Beschluss: vertagt

I0239/17
Ö 9.14

Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Beschluss: vertagt

I0261/17
Ö 9.15

Quartiersvereinbarung Neue Neustadt

Beschluss: vertagt

I0272/17
Ö

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

 
Ö 9.16

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 KGV LSA über die Vergabe der VOB-Leistung der Herstellung und Bescheinigung der Kampfmittelfreiheit zum Ersatzneubau Strombrückenzug, Investitionsnummer I 126166028

Beschluss: vertagt

I0297/17

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 044.(VI) Sitzung des Stadtrates am 14.09.2017 - nichtöffentlicher/vertraulicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Auftragsvergabe von Winterdienstleistungen in der Landeshauptstadt Magdeburg (10 Lose)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Übernahme von Bürgschaften

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

EM 04; Ufermauer "Am Speicher Buckau", An der Elbe, 39104 Magdeburg/Bauleistungsauftrag - Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen