Stadtrat - 09.11.2017 - 14:00-20:40 Uhr

Sitzung
SR/047(VI)/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.11.2017
Zeit
14:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 45./46. (VI) Sitzung am 19./23.10.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Aufhebung des Beschlusses Nr. 2002-69(V)13 zum Antrag A0084/13 "AG Neue Medien/Social Media"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/17
Ö 5.2

Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0448/17
Ö 5.3

Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS0414/17
Ö 5.4

Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0421/17
Ö 5.5

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0472/17
Ö 5.5.1

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0472/17/1
Ö 5.6

Vereinbarung zur gemeinsamen Vergabe der Restabfallverwertung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/17
Ö 5.7

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/17
Ö 5.8

Neubesetzung im Verwaltungsrat der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB) und der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0396/17
Ö 5.9

Jahresabschluss 2016 der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH (TMHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/17
Ö 5.10

Jahresabschluss 2016 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0439/17
Ö 5.11

ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/17
Ö 5.12

Bezuschussung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0468/17
Ö 5.12.1

Bezuschussung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0468/17/1
Ö 5.13

Bezuschussung MMKT

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0386/17
Ö 5.14

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0359/17
Ö 5.14.1

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0359/17/1
Ö 5.14.2

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0359/17/2
Ö 5.14.3

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/17/3
Ö 5.15

EW-Bau Sanierung Sportanlage Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/17
Ö 5.16

Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/17
Ö 5.16.1

Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0308/17/1
Ö 5.16.1.1

Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0308/17/1/1
Ö 5.17

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0292/17
Ö 5.18

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0266/17
Ö 5.19

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/17
Ö 5.20

Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0349/17
Ö 5.20.1

Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0349/17/1
Ö 5.20.2

Änderung der "Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit"

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

DS0349/17/2
Ö 5.21

Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2017

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/17
Ö 5.22

Grundsatzbeschluss
Instandsetzung der Brücke Schillerstraße über die Schrote entlang der Goethestraße in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0200/17
Ö 5.23

Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Hermann-Hesse-Straße (2017 - 2018)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/17
Ö 5.24

Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Falkenweg und Habichtweg (2018)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/17
Ö 5.25

Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Annastraße zwischen Alexander-Puschkin-Straße und Große Diesdorfer Straße (2018 - 2019)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0305/17
Ö 5.26

Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Friesenstraße zwischen Olvenstedter Straße und Goethestraße (2018 - 2019)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/17
Ö 5.27

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 174-3.1 "Agnetenstraße 20/21"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/17
Ö 5.28

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 174-3.1 "Agnetenstraße 20/21"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/17
Ö 5.29

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 161-1 "Nahversorgungszentrum Olvenstedter Scheid"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 10

DS0410/17
Ö 5.30

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0411/17
Ö 5.30.1

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

DS0411/17/1
Ö 5.31

Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/17
Ö 5.32

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 302-5.1 "Therapiezentrum Harsdorfer Straße 22"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0409/17
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Flächendeckende Aufstellung von Abfallbehältern mit integrierten Hundekot-Beuteln

Zusatz: SR Tietge, Tierschutzpartei
WV v. 17.08.2017

Beschluss: abgelehnt

A0111/17
Ö 6.1.1

Flächendeckende Aufstellung von Abfallbehältern mit integrierten Hundekot-Beuteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/17
Ö 6.2

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 17.08.2017

Beschluss: abgelehnt

A0117/17
Ö 6.2.1

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/17
Ö 6.3

Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/17
Ö 6.3.1

Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0119/17/1
Ö 6.3.2

Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/17
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.4

E-Mobilität fördern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0161/17
Ö 6.5

Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/17
Ö 6.5.1

Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/17/1
Ö 6.6

3D- Zebrastreifen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0165/17
Ö 6.7

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0166/17
Ö 6.8

Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0160/17
Ö 6.8.1

Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0160/17/1
Ö 6.8.2

Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/17/2
Ö 6.9

Weiterbeschäftigung Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0164/17
Ö 6.10

Erhalt des "Haus der Talente"

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0167/17
Ö 6.10.1

Erhalt des "Haus der Talente"

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg
Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0167/17 /1
Ö 6.11

Defibrillatoren in kommunalen Kultur- und Großveranstaltungszentren

Zusatz: SR`in Schumann (Fraktion CDU/FDP/BfM) und SR Müller (Fraktion DIE LINKE/future!)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/17
Ö 6.12

Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/17
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.30 Uhr und 18.00 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Bearbeitung der Anträge zur Neuregelung Unterhaltsvorschuss

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0216/17
Ö 8.2

Standort für Grundschule Ottersleben

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0218/17
Ö 8.3

Zustand der Rampe an der Haltestelle Brunnenstieg

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0224/17
Ö 8.4

Dritte Elbquerung

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0222/17
Ö 8.5

Rettungswege auf der Ostseite im Nordabschnitt des Breiten Weges

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0223/17
Ö 8.6

Stand Bebauungsplan K483-5 RAW Gelände

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0219/17
Ö 8.7

MVB, Verkauf von Monatskarten

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0221/17
Ö 8.8

In Ostelbien Barrieren abbauen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0226/17
Ö 8.9

Reformationsjubiläum 2017 und die Finanzierung des Kirchentages auf dem Weg in Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0225/17
Ö 8.10

Schülerjahreskarte

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0230/17
Ö 8.11

Ende der ungleichen Anrechnungspraxis von Bundesfreiwilligendienstleistungen und Schlechterstellung in Magdeburg?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0227/17
Ö 8.12

Honorare

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0228/17
Ö 8.13

Zur Arbeit des MVB-Fahrgastbeirates und aktuellen Herausforderungen bei unseren Magdeburger Verkehrsbetrieben

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0229/17
Ö 8.14

Umsetzung des Landesprogramms „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0231/17
Ö 8.15

Gehwegreinigung und Winterdienst rings um den Cracauer Sportplatz

Zusatz: SRín Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0232/17
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/17
Ö 9.2

Innovations- und Gründerpreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0294/17
Ö 9.3

Breitbanderschließung in der Landeshauptstadt Magdeburg - Ergebnisse der Markterkundung vom Oktober 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/17
Ö 9.4

Aufwertung FreiwilligenPass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/17
Ö 9.5

Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/17
Ö 9.6

Umgestaltung Eingangsbereich Wissenschaftshafen - Prüfung Kreisverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/17
Ö 9.7

Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/17
Ö

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

 
Ö 9.8

Information zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA beim Unterhaltsvorschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/17

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 45. (VI) Sitzung am 19.10.2017 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Ordnungswidrigkeitsverfahren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Ersatzneubau Förderschule "Roggengrund", Roggengrund 34 in 39130 Magdeburg, Vergabe von Bauleistungen - Los 3.03: Erweiterter Rohbau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen