Stadtrat - 05.04.2018 - 14:00-20:35 Uhr

Sitzung
SR/054(VI)/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.04.2018
Zeit
14:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 052./053. Sitzung des Stadtrates am 22./26.02.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Grundsatzbeschluss zum Bau eines Veranstaltungssaals im Gemeindehof Pechau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0541/17
Ö 5.1.1

Grundsatzbeschluss zum Bau eines Veranstaltungssaals im Gemeindehof Pechau

Zusatz: Ortsbürgermeister Pechau

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0541/17/1
Ö 5.2

Modernisierung der Stadthalle, Heinrich-Heine-Platz 1 in 39114 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0006/18
Ö 5.3

Entwurfsplanung für den Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0009/18
Ö 5.3.1

Entwurfsplanung für den Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0009/18/1
Ö 5.3.1.1

Entwurfsplanung für den Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0009/18/1/1
Ö 5.4

EW Bau für die Errichtung eines Mehrzweckanbaus (Modulbau) für die Regenbogenschule, Hans-Grade-Str. 120, 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0030/18
Ö 5.5

EW-Bau für die Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des leerstehenden Schulgebäudes Bertolt-Brecht-Straße 9, 39120 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0033/18
Ö 5.6

STARK III plus EFRE, EW-Bau für die Energetische Sanierung der dreizügigen Gemeinschafts- / Ganztagssekundarschule "Johann-Wolfgang-von-Goethe" mit Sporthalle einschließlich Sportfreifläche, Helmstedter Straße 42 in 39112 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0051/18
Ö 5.7

STARK III plus EFRE, EW-Bau für die Energetische Sanierung der dreizügigen Grundschule "Am Fliederhof" mit Hort und Sporthalle einschließlich Sportfreifläche, Hans-Grade-Straße 83 in 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0064/18
Ö 5.8

EW-Bau für den Umbau der MDCC-Arena Magdeburg, Heinz-Krügel-Platz 1, 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0066/18
Ö 5.8.1

EW-Bau für den Umbau der MDCC-Arena Magdeburg, Heinz-Krügel-Platz 1, 39114 Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0066/18/1
Ö 5.8.2

EW-Bau für den Umbau der MDCC-Arena Magdeburg, Heinz-Krügel-Platz 1, 39114 Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und SR Rupsch, Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/18/2
Ö 5.8.3

EW-Bau für den Umbau der MDCC-Arena Magdeburg, Heinz-Krügel-Platz 1, 39114 Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/18/3
Ö 5.9

Wahl eines Mitgliedes des Jagdbeirates - Vertreter der Jagdgenossenschaften

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0017/18
Ö 5.10

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0041/18
Ö 5.11

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung nach § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0073/18
Ö 5.12

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung nach § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0093/18
Ö 5.13

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/18
Ö 5.14

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2017

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0588/17
Ö 5.15

Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschuljahr 2019/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0069/18
Ö 5.16

Vorgezogene Schulentwicklungsplanung zur Absicherung des Beschulungsbedarfes an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0463/17
Ö 5.16.1

Vorgezogene Schulentwicklungsplanung zur Absicherung des Beschulungsbedarfes an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/17/1
Ö 5.16.2

Vorgezogene Schulentwicklungsplanung zur Absicherung des Beschulungsbedarfes an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/17/2
Ö 5.16.3

Vorgezogene Schulentwicklungsplanung zur Absicherung des Beschulungsbedarfes an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/17/3
Ö 5.16.4

Vorgezogene SEPL zur Absicherung des Beschulungsbedarfs an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0463/17/4
Ö 5.16.5

Vorgezogene SEPL zur Absicherung des Beschulungsbedarfes an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0463/17/5
Ö 5.16.6

Vorgezogene Schulentwicklungsplanung zur Absicherung des Beschulungsbedarfes an allgemein bildenden Schulen der LH Magdeburg für die Schuljahre 2019/20-2023/24

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/17/6
Ö 5.17

Fortschreibung der Konzeption Abgestuftes System von Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0586/17
Ö 5.17.1

Fortschreibung der Konzeption Abgestuftes System von Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0586/17/1
Ö 5.18

Grundsatzbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/18
Ö 5.19

Leitlinien zur psychiatrischen und psychosozialen Versorgung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/18
Ö 5.20

Konzept zur Suchtbekämpfung und Suchtprävention - 2018 bis 2021

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0542/17
Ö 5.20.1

Konzept zur Suchtbekämpfung und Suchtprävention - 2018 bis 2021

Zusatz: SPD Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0542/17/1
Ö 5.21

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/17
Ö 5.22

25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schönebecker Straße/ Sandbreite" - Behandlung der Stellungnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/17
Ö 5.23

25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Schönebecker Straße/Sandbreite“
- Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/17
Ö 5.24

Behandlung der Stellungnahmen des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-4.1 "Schönebecker Straße 57-66/Sandbreite 12"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/17
Ö 5.25

Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 458-4.1 "Schönebecker Straße 57-66/Sandbreite 12"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 5

DS0567/17
Ö 5.26

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0458/17
Ö 5.27

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0459/17
Ö 5.28

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0555/17
Ö 5.29

Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 14

DS0556/17
Ö 5.30

Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" und Erweiterung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0568/17
Ö 5.31

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 103-2c (Korbwerder) zur Gemeindestraße, 39126 – Am Alten Gasometer

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/17
Ö 5.32

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 223-1 (Schlachthof) zur Gemeindestraße, 39108– Johann-Gottlieb-Schoch-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0564/17
Ö 5.33

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17
Ö 5.33.1

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/1
Ö 5.33.2

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/2
Ö 5.33.3

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/3
Ö 5.33.4

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/4
Ö 5.33.5

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/5
Ö 5.33.6

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/6
Ö 5.33.7

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der LH Magdeburg (Lademöglichkeiten)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 18.01.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/7
Ö 5.33.8

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/9
Ö 5.33.9

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, Fraktion Magdeburger Gartenpartei, Fraktion Links für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/10
Ö 5.33.10

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/11
Ö 5.33.11

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/12
Ö 5.33.12

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/13
Ö 5.33.13

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/14
Ö 5.33.14

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/15
Ö 5.33.15

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/16
Ö 5.33.16

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/17
Ö 5.33.17

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/18
Ö 5.33.18

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/19
Ö 5.33.19

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/20
Ö 5.33.20

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/21
Ö 5.33.21

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/22
Ö 5.33.22

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/23
Ö 5.33.23

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/24
Ö 5.33.24

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/25
Ö 5.33.25

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/26
Ö 5.33.26

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/27
Ö 5.33.27

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/28
Ö 5.33.28

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/29
Ö 5.33.29

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/30
Ö 5.33.30

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/31
Ö 5.33.31

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/32
Ö 5.33.32

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/33
Ö 5.33.33

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/34
Ö 5.33.34

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/35
Ö 5.33.35

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/36
Ö 5.33.36

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/37
Ö 5.33.37

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/38
Ö 5.33.38

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/39
Ö 5.33.39

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/40
Ö 5.33.40

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/41
Ö 5.33.41

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/42
Ö 5.33.42

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/43
Ö 5.33.43

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/44
Ö 5.33.44

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/45
Ö 5.33.45

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/46
Ö 5.33.46

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/47
Ö 5.33.47

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/48
Ö 5.33.48

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/49
Ö 5.33.49

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/50
Ö 5.33.50

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/51
Ö 5.33.51

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/52
Ö 5.33.52

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/53
Ö 5.33.53

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/54
Ö 5.33.54

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/55
Ö 5.33.55

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/56
Ö 5.33.56

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/57
Ö 5.33.57

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/58
Ö 5.33.58

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/59
Ö 5.33.59

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/60
Ö 5.33.60

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/61
Ö 5.33.61

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0411/17/62
Ö 6

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0085/18
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 16.03.2017

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/17
Ö 7.1.1

Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/17/1
Ö 7.1.2

Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0101/17
Ö 7.2

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 22.02.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0166/17
Ö 7.2.1

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0166/17/1
Ö 7.2.2

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 22.02.2018

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0166/17/2
Ö 7.2.3

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0336/17
Ö 7.3

Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.10.2017

Beschluss: zurückgezogen

A0139/17
Ö 7.3.1

Neuer Standort MVB-Häuschen und Abbau LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.10.2017

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0139/17/2
Ö 7.3.1.1

Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0139/17/2/1
Ö 7.3.2

Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0316/17
Ö 7.4

Defibrillatoren in kommunalen Kultur- und Großveranstaltungszentren

Zusatz: Stadträtin Schumann (Fraktion CDU/FDP/BfM)
SR Müller (Fraktion DIE LINKE/future!)
WV v. 09.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0168/17
Ö 7.4.1

Defibrillatoren in kommunalen Kultur- und Großveranstaltungszentren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0334/17
Ö 7.5

Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 09.11.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0169/17
Ö 7.5.1

Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/17/1
Ö 7.5.2

Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/17
Ö 7.6

Straßen und Wege am Kirschberg

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen
WV v. 07.12.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0173/17
Ö 7.6.1

Straßen und Wege am Kirschberg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/17/1
Ö 7.6.2

Straßen und Wege am Kirschberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0009/18
Ö 7.7

Aufstellen von SmartBenches

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0178/17
Ö 7.7.1

Aufstellen von SmartBenches

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/18
Ö 7.8

Umgestaltung des Nicolaiplatzes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 07.12.2017

Beschluss: zurückgezogen

A0179/17
Ö 7.8.1

Umgestaltung des Nicolaiplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.12.2017

Beschluss: zurückgezogen

A0179/17/1
Ö 7.8.2

Umgestaltung des Nicolaiplatzes

Beschluss: zurückgezogen

S0021/18
Ö 7.9

Gedenkstein „Muttereiche“

Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 07.12.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0181/17
Ö 7.9.1

Gedenkstein „Muttereiche“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.12.2017

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0181/17/1
Ö 7.9.2

Gedenkstein „Muttereiche“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0181/17/1/1
Ö 7.9.3

Gedenkstein „Muttereiche“

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0181/17/2
Ö 7.9.3.1

Gedenkstein "Muttereiche"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/17/2/1
Ö 7.9.4

Gedenkstein „Muttereiche“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/18
Ö 7.10

Einrichtung eines Fußgängerschutzweges in Sohlen

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen
WV v. 18.01.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0189/17
Ö 7.10.1

Einrichtung eines Fußgängerschutzweges in Sohlen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0189/17/1
Ö 7.10.2

Einrichtung eines Fußgängerschutzweges in Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0032/18
Ö 7.11

Befragungssatzung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.01.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0001/18
Ö 7.11.1

Befragungssatzung

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/18/1
Ö 7.11.2

Befragungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/18
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.12

Neubeschaffung von ortsveränderlichen Arbeitsgeräten

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0027/18
Ö 7.13

Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/18
Ö 7.14

Erweiterung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Wernigeröder Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/18
Ö 7.15

Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/18
Ö 7.16

Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation in der Agnetenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/18
Ö 7.17

Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/18
Ö 7.18

Verbesserung Behördenwegweiser

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0030/18
Ö 7.19

Umsetzung sprachlicher Barrierefreiheit – „Leichte Sprache“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/18
Ö 7.20

Schaffung weiterer Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/18
Ö 7.21

Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/18
Ö 7.22

Maßnahmeplan zum kommunalen und sozialen Wohnungsbau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/18
Ö 7.23

Überprüfung der Unterkunftsrichtlinie der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/18
Ö 7.24

Bedarfsanalyse Wohnraum in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/18
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Barleber See

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0046/18
Ö 9.2

Barrierefreiheit im Bürgerhaus Kannenstieg

Zusatz: SR Ehlebe und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/18
Ö 9.3

Wählt Magdeburg bald Stadtbezirksräte oder Ortschaftsräte im ganzen Stadtgebiet?

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: mündlich erledigt

F0062/18
Ö 9.4

Kundenfeindliche Öffnungszeiten der Sparkasse Magdeburg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/18
Ö 9.5

Lehrerausbildung

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: mündlich erledigt

F0069/18
Ö 9.6

Trinkwasserprüfung auf multiresistente Keime

Zusatz: SR`n Keune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/18
Ö 9.7

Ersatzneubau „Blauer Bock“: (Stadt)Platzgestaltung und Außenanlagen in sonnenköniglicher Eigenregie?!

Zusatz: SR Müller

Beschluss: mündlich erledigt

F0084/18
Ö 9.8

Bürgerbüro

Zusatz: SR Frank Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/18
Ö 9.9

Errichtung eines P+R-Parkplatzes in Neu-Olvenstedt

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/18
Ö 9.10

Anfrage zur Stellungnahme S0041/18

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/18
Ö 9.11

Beleuchtung Fuß- und Radwege am Schrotegrünzug zwischen der Straße "Am Schroteanger" und "Europaring"

Zusatz: SR`n Keune und SR D. Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/18
Ö 9.12

Ostelbien: Wird dritte Elbquerung überflüssig? / Schaffung eines zeitgemäßen Park & Ride - Systems

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/18
Ö 9.13

Konsequenzen aus den Urteilen des OVG Berlin: „Verpflichtung des Landes Berlin zur Bereitstellung von Kita-Plätzen“

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/18
Ö 9.14

Arbeitsfähigkeit Schiedsgericht

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0065/18
Ö 9.15

Evaluation des Maßnahmenplans gegen Falschparkende

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/18
Ö 9.16

Unfälle oder Brände von Fahrzeugen mit Elektroantriebssystemen

Zusatz: SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/18
Ö 9.17

Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: SR Reppin und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/18
Ö 9.18

Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/18
Ö 9.19

Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM)

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/18
Ö 9.20

Bolzplatz Hans-Grade-Straße

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/18
Ö 9.21

Ausfall von Unterrichtsstunden in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/18
Ö 9.22

Entsendung Harbin

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/18
Ö 9.23

Wartehäuschen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/18
Ö 9.24

Städtisches Klinikum der Landeshauptstadt Magdeburg,
Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Wartezeiten in der Notaufnahme, Personal

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/18
Ö 9.25

Aktivitäten der Landeshauptstadt Magdeburg im Bereich Smart City

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/18
Ö 9.26

Preußische Ganzmeilensäule

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/18
Ö 9.27

Ordnung und Sicherheit an Südring und Umgebung?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/18
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/18
Ö 10.2

Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Neustädter Feld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/18
Ö 10.3

Genehmigung zusätzlicher Sonntagsöffnungen gemäß § 7 (1) LÖffzeitG LSA
Änderung der bisherigen Verwaltungspraxis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/18
Ö 10.4

Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle "Alter Markt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/18
Ö 10.5

Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0017/18
Ö 10.6

Offenes WLAN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/18
Ö 10.7

Information zum Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/18
Ö 10.8

Information über die Adelheid-Preisverleihung - Preisträger 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/18
Ö 10.9

Statusbericht Kita-Software (Beschluss-Nr. 515-21(V)10)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/18
Ö 10.10

Stadtteilreport 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0366/17
Ö 10.11

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen (A0147/17)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0020/18
Ö 10.12

Errichtung eines Calisthenicspark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/18
Ö 10.13

Quartier Breiter Weg/ Danzstraße - Erhöhung des Förderbedarfes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/18
Ö 10.14

Installierung von Verkehrsspiegeln prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/18
Ö 10.15

Qualität des Fußgängerbereiches im Breiten Weg erhöhen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/18

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 52.(VI) Sitzung des Stadtrates am 22.02.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Bußgeldverfahren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Abschluss eines Vergleichs

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Verfügung über ein Grundstück

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 14.1

Änderung Nutzungskonzept für Projekt Stadion Neue Welt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SR Jens Rösler (SPD-Ratsfraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15

Informationsvorlagen

 
N 15.1

Absicherung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen