Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 15.11.2018 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
KRB/047(VI)/18
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
15.11.2018
Zeit
17:00-18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018 
Ö 4Änderung der Wochenmarktordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0435/18
Ö 5Befragungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0461/18
Ö 6Neufassung der Benutzer- und Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Schulräume und Schulplätze für schulfremde Zwecke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0391/18
Ö 7Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0483/18
Ö 8Erste Änderungssatzung der Satzung der Städtischen Volkshochschule vom 18. November 2015 zum 01.01.2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0485/18
Ö 9Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0100/18
Ö 9.1Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

S0281/18
Ö 10Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0120/18
Ö 10.1Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0272/18
Ö 11Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Beschluss: Einzelabstimmung

A0121/18
Ö 11.1Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0254/18
Ö 12Verschiedenes