Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 15.11.2018 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
KRB/047(VI)/18
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
15.11.2018
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018

 
Ö 4

Änderung der Wochenmarktordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0435/18
Ö 5

Befragungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0461/18
Ö 6

Neufassung der Benutzer- und Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Schulräume und Schulplätze für schulfremde Zwecke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0391/18
Ö 7

Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0483/18
Ö 8

Erste Änderungssatzung der Satzung der Städtischen Volkshochschule vom 18. November 2015 zum 01.01.2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0485/18
Ö 9

Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0100/18
Ö 9.1

Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

S0281/18
Ö 10

Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0120/18
Ö 10.1

Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0272/18
Ö 11

Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Beschluss: Einzelabstimmung

A0121/18
Ö 11.1

Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0254/18
Ö 12

Verschiedenes