Stadtrat - 24.01.2019 - 14:00-20:32 Uhr

Sitzung
SR/064(VI)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.01.2019
Zeit
14:00-20:32 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.140. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04.06.2019 bis 06.06.2019 in Dortmund

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0559/18
Ö 5.2Klageverfahren Zensus 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0555/18
Ö 5.3Wirtschaftsplan 2019 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/18
Ö 5.4Drucksache zur Durchführung der Feuerwehrkampagne mit dem Ziel der effektiveren Vermarktung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/18
Ö 5.5Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0582/18
Ö 5.6Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2018

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/18
Ö 5.7Erweiterung Reha- und Behindertensportbereich des Vereins für Sporttherapie und Behindertensport 1980 Magdeburg e.V. und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0580/18
Ö 5.8Sanierung Sportkomplex des FSV 1895

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0591/18
Ö 5.9Priorisierung der Schulbaumaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg für das Förderprogramm „Richtlinie Schulinfrastruktur“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/18
Ö 5.10Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18
Ö 5.10.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0436/18/1
Ö 5.10.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0436/18/1/1
Ö 5.10.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0436/18/1/1/1
Ö 5.10.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18/2
Ö 5.10.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18/2/1
Ö 5.10.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/18/3
Ö 5.10.5Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/18/4
Ö 5.11Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18
Ö 5.11.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/1
Ö 5.11.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/2
Ö 5.11.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/2/1
Ö 5.11.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3
Ö 5.11.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3/1
Ö 5.11.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3/1/1
Ö 5.11.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/4
Ö 5.11.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/4/1
Ö 5.11.5Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/5
Ö 5.11.6Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der GS-Kapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/6
Ö 5.12Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18
Ö 5.12.1Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18/1
Ö 5.12.2Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18/2
Ö 5.13Widmung von Verkehrsflächen zur Gemeindestraße, 39126 – Am Zweigkanal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/18
Ö 5.14Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0445/18
Ö 5.14.1Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/18/1
Ö 5.14.2Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes-Nr.334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/18/2
Ö 5.15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/18
Ö 5.16Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/18
Ö 5.17Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0142/18
Ö 5.17.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/18/1
Ö 5.17.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/18/2
Ö 5.18Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0221/18
Ö 5.19Satzung zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0222/18
Ö 5.20Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0443/18
Ö 5.21Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0444/18
Ö 5.22Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0448/18
Ö 5.22.1Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/18/1
Ö 5.23Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0449/18
Ö 5.23.1Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0449/18/1
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/18
Ö 6.1.1Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/18/1
Ö 6.1.1Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future

Beschluss: abgelehnt

A0071/18/1/1
Ö 6.1.2Gewalt an Schulen und Horten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/18
Ö 6.2Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0111/18
Ö 6.2.1Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0280/18
Ö 6.3Wartehäuschen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/18
Ö 6.3.1Wartehäuschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/18
Ö 6.4Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/18
Ö 6.4.1Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/18
Ö 6.5Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0120/18
Ö 6.5.1Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/18/1
Ö 6.5.2Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0272/18
Ö 6.6Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0142/18
Ö 6.6.1Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0142/18/1
Ö 6.6.2Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/18
Ö Neuanträge 
Ö 6.7Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/19
Ö 6.7.1Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/19/1
Ö 6.8Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/19
Ö 6.9Gesamtkonzept Olvenstedter Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/19
Ö 6.10Unterstützung bei der Einrichtung von Öffentlichen Bücherschränken

Zusatz: Stadträtin Boeck

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/18
Ö 6.11Kampagne für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0003/19
Ö 6.12Unterstützung Stadtarchiv

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/19
Ö 6.13Grüner Pfeil nur für Radfahrer

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/19
Ö 6.14Hochhauskonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/19
Ö 6.14.1Hochhauskonzept

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/19/1
Ö 6.15Gästezugang im Magdeburger Stadion verbessern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/19
Ö 6.16Kultur in Südost besser sichtbar machen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/19
Ö 6.17Rückkehr der Ampelfrau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/19
Ö 6.18Beleuchtung Magdeburger Dom

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/19
Ö 6.19Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/18
Ö 6.20Austausch der Auszubildenden der Stadtverwaltung Magdeburg mit der Stadtverwaltung unserer polnischen Partnerstadt Radom

Zusatz: Stadträtin Boeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/18
Ö 6.21Bessere Busanbindung der nördlichen Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0001/19
Ö 6.22Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/19
Ö 6.23Checkliste für Geschäftsöffnungen, Neu- und Existenzgründungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/19
Ö 6.24Sanierung Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0010/19
Ö 6.25Aufwertung und mehr Sicherheit im Umfeld des Altenpflegeheims Lerchenwuhne

Zusatz: Stadtrat Hausmann, Stadtrat Wiebe

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0012/19
Ö 6.26Eilantrag Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19
Ö 6.26.1Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19/1
Ö 6.26.1Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1.1)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19/1/1
Ö 6.26.1ÄA - SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.27Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gmeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/19
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Beleuchtung Börderadweg

Zusatz: SR Hausmann und SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/19
Ö 8.2Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/19
Ö 8.3Gesundheitsvorsorge in der Magdeburger Innenstadt
Aktuelle Studien zur Luftqualität und gesundheitliche Folgen ernst nehmen und entsprechend handeln

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0279/18
Ö 8.4Silvesterfeuerwerk

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/19
Ö 8.5Maßnahmen zur „Verkehrssicherung“ Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/19
Ö 8.6Wolfssichtung

Zusatz: SR Frank Schuster und SR Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0021/19
Ö 8.7Kulturhauptstadtbewerbung – Fahrplan bis zur Bid Book-Abgabe am 30.09.19

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/19
Ö 8.8Bebauung "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße" - Bürgerbeteiligung

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/19
Ö 8.9Bildungsangebote und Schüler*innenzahlen an den berufsbildenden Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/19
Ö 8.10Ersatzneubau FÖSK

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/19
Ö 8.11KiFöG 2019

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/19
Ö 8.12Fällung Bäume Raiffeisenstraße Nordseite

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/19
Ö 8.13Poller Breiter Weg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/19
Ö 8.14Bauarbeiten Sternstraße

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/19
Ö 8.15Schüleraustausch Magdeburg/ Nashville

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/19
Ö 8.16Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/19
Ö 8.17Baumaßnahme Schönebecker Straße/ Raiffeisenstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/19
Ö 8.18Beschilderung Dommuseum „Ottonianum“

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/19
Ö 8.19Erhalt des Wandbildes von Dietrich Fröhner an der Magdeburger Ernst-Wille-Schule

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/19
Ö 8.20Umsetzung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle „Schule Alt Olvenstedt“

Zusatz: SR Hausmann, SR Dr. Wiebe und SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/19
Ö 8.21Reinigung der Schrote

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/19
Ö 8.22Pappelallee in der Beimssiedlung – was nun und wie weiter?

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/19
Ö 8.23Fehlende Stellplatzsatzung, fehlende PKW-Parkmöglichkeiten in Ostelbien

Zusatz: SR Karsten Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/19
Ö 8.24Umgang mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger

Zusatz: SR Karsten Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/19
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/18
Ö 9.2Zwischeninformation zur Situation Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/18
Ö 9.3Nachtmanager*in für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/18
Ö 9.4Magdeburger Stadtschreiber/in 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/18
Ö 9.5Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/18
Ö 9.6Schulwegsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/18
Ö 9.7Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0283/18
Ö 9.8Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0301/18
Ö 9.9Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/18
Ö 9.10Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/18
Ö 9.11Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/19

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Bestätigung der Niederschrift der 062.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06.12.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 11.1Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2Einlieferung von Patientinnen und Patienten in die "Wohngruppe" im Ratswaage Hotel

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 12.1Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.7Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.9Widerruf eines gerichtlichen Vergleichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.10Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14Informationsvorlagen 
N 14.1Weiterer Umgang mit dem ehemaligen Freibad Hellas

Beschluss: zur Kenntnis genommen