Stadtrat - 24.01.2019 - 14:00-20:32 Uhr

Sitzung
SR/064(VI)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.01.2019
Zeit
14:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschriften der 62./63.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06./10.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04.06.2019 bis 06.06.2019 in Dortmund

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0559/18
Ö 5.2

Klageverfahren Zensus 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0555/18
Ö 5.3

Wirtschaftsplan 2019 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/18
Ö 5.4

Drucksache zur Durchführung der Feuerwehrkampagne mit dem Ziel der effektiveren Vermarktung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/18
Ö 5.5

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0582/18
Ö 5.6

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2018

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/18
Ö 5.7

Erweiterung Reha- und Behindertensportbereich des Vereins für Sporttherapie und Behindertensport 1980 Magdeburg e.V. und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0580/18
Ö 5.8

Sanierung Sportkomplex des FSV 1895

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0591/18
Ö 5.9

Priorisierung der Schulbaumaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg für das Förderprogramm „Richtlinie Schulinfrastruktur“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/18
Ö 5.10

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18
Ö 5.10.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0436/18/1
Ö 5.10.2

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0436/18/1/1
Ö 5.10.2.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0436/18/1/1/1
Ö 5.10.3

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18/2
Ö 5.10.3.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18/2/1
Ö 5.10.4

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/18/3
Ö 5.10.5

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/18/4
Ö 5.11

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18
Ö 5.11.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/1
Ö 5.11.2

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/2
Ö 5.11.2.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/2/1
Ö 5.11.3

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3
Ö 5.11.3.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3/1
Ö 5.11.3.2

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3/1/1
Ö 5.11.4

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/4
Ö 5.11.4.1

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/4/1
Ö 5.11.5

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/5
Ö 5.11.6

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der GS-Kapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/6
Ö 5.12

Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18
Ö 5.12.1

Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18/1
Ö 5.12.2

Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18/2
Ö 5.13

Widmung von Verkehrsflächen zur Gemeindestraße, 39126 – Am Zweigkanal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/18
Ö 5.14

Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0445/18
Ö 5.14.1

Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/18/1
Ö 5.14.2

Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes-Nr.334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/18/2
Ö 5.15

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/18
Ö 5.16

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/18
Ö 5.17

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0142/18
Ö 5.17.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/18/1
Ö 5.17.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/18/2
Ö 5.18

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0221/18
Ö 5.19

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0222/18
Ö 5.20

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0443/18
Ö 5.21

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0444/18
Ö 5.22

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0448/18
Ö 5.22.1

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/18/1
Ö 5.23

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0449/18
Ö 5.23.1

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0449/18/1
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/18
Ö 6.1.1

Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/18/1
Ö 6.1.1.1

Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future

Beschluss: abgelehnt

A0071/18/1/1
Ö 6.1.2

Gewalt an Schulen und Horten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/18
Ö 6.2

Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0111/18
Ö 6.2.1

Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0280/18
Ö 6.3

Wartehäuschen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/18
Ö 6.3.1

Wartehäuschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/18
Ö 6.4

Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/18
Ö 6.4.1

Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/18
Ö 6.5

Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0120/18
Ö 6.5.1

Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/18/1
Ö 6.5.2

Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0272/18
Ö 6.6

Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0142/18
Ö 6.6.1

Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0142/18/1
Ö 6.6.2

Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/18
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.7

Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/19
Ö 6.7.1

Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/19/1
Ö 6.8

Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/19
Ö 6.9

Gesamtkonzept Olvenstedter Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/19
Ö 6.10

Unterstützung bei der Einrichtung von Öffentlichen Bücherschränken

Zusatz: Stadträtin Boeck

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/18
Ö 6.11

Kampagne für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0003/19
Ö 6.12

Unterstützung Stadtarchiv

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/19
Ö 6.13

Grüner Pfeil nur für Radfahrer

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/19
Ö 6.14

Hochhauskonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/19
Ö 6.14.1

Hochhauskonzept

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/19/1
Ö 6.15

Gästezugang im Magdeburger Stadion verbessern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/19
Ö 6.16

Kultur in Südost besser sichtbar machen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/19
Ö 6.17

Rückkehr der Ampelfrau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/19
Ö 6.18

Beleuchtung Magdeburger Dom

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/19
Ö 6.19

Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/18
Ö 6.20

Austausch der Auszubildenden der Stadtverwaltung Magdeburg mit der Stadtverwaltung unserer polnischen Partnerstadt Radom

Zusatz: Stadträtin Boeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/18
Ö 6.21

Bessere Busanbindung der nördlichen Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0001/19
Ö 6.22

Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/19
Ö 6.23

Checkliste für Geschäftsöffnungen, Neu- und Existenzgründungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/19
Ö 6.24

Sanierung Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0010/19
Ö 6.25

Aufwertung und mehr Sicherheit im Umfeld des Altenpflegeheims Lerchenwuhne

Zusatz: Stadtrat Hausmann, Stadtrat Wiebe

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0012/19
Ö 6.26

Eilantrag Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19
Ö 6.26.1

Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19/1
Ö 6.26.1.1

Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1.1)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19/1/1
Ö 6.26.1.1.1

ÄA - SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.27

Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gmeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/19
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Beleuchtung Börderadweg

Zusatz: SR Hausmann und SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/19
Ö 8.2

Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/19
Ö 8.3

Gesundheitsvorsorge in der Magdeburger Innenstadt
Aktuelle Studien zur Luftqualität und gesundheitliche Folgen ernst nehmen und entsprechend handeln

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0279/18
Ö 8.4

Silvesterfeuerwerk

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/19
Ö 8.5

Maßnahmen zur „Verkehrssicherung“ Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/19
Ö 8.6

Wolfssichtung

Zusatz: SR Frank Schuster und SR Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0021/19
Ö 8.7

Kulturhauptstadtbewerbung – Fahrplan bis zur Bid Book-Abgabe am 30.09.19

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/19
Ö 8.8

Bebauung "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße" - Bürgerbeteiligung

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/19
Ö 8.9

Bildungsangebote und Schüler*innenzahlen an den berufsbildenden Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/19
Ö 8.10

Ersatzneubau FÖSK

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/19
Ö 8.11

KiFöG 2019

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/19
Ö 8.12

Fällung Bäume Raiffeisenstraße Nordseite

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/19
Ö 8.13

Poller Breiter Weg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/19
Ö 8.14

Bauarbeiten Sternstraße

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/19
Ö 8.15

Schüleraustausch Magdeburg/ Nashville

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/19
Ö 8.16

Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/19
Ö 8.17

Baumaßnahme Schönebecker Straße/ Raiffeisenstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/19
Ö 8.18

Beschilderung Dommuseum „Ottonianum“

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/19
Ö 8.19

Erhalt des Wandbildes von Dietrich Fröhner an der Magdeburger Ernst-Wille-Schule

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/19
Ö 8.20

Umsetzung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle „Schule Alt Olvenstedt“

Zusatz: SR Hausmann, SR Dr. Wiebe und SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/19
Ö 8.21

Reinigung der Schrote

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/19
Ö 8.22

Pappelallee in der Beimssiedlung – was nun und wie weiter?

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/19
Ö 8.23

Fehlende Stellplatzsatzung, fehlende PKW-Parkmöglichkeiten in Ostelbien

Zusatz: SR Karsten Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/19
Ö 8.24

Umgang mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger

Zusatz: SR Karsten Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/19
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/18
Ö 9.2

Zwischeninformation zur Situation Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/18
Ö 9.3

Nachtmanager*in für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/18
Ö 9.4

Magdeburger Stadtschreiber/in 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/18
Ö 9.5

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/18
Ö 9.6

Schulwegsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/18
Ö 9.7

Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0283/18
Ö 9.8

Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0301/18
Ö 9.9

Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/18
Ö 9.10

Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/18
Ö 9.11

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/19

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 062.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06.12.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11.1

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2

Einlieferung von Patientinnen und Patienten in die "Wohngruppe" im Ratswaage Hotel

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.7

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.9

Widerruf eines gerichtlichen Vergleichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.10

Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Weiterer Umgang mit dem ehemaligen Freibad Hellas

Beschluss: zur Kenntnis genommen