Verwaltungsausschuss - 15.03.2019 - 15:00-17:15 Uhr

Sitzung
VW/035(VI)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
15.03.2019
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 4

Genehmigung der Niederschrift vom 18. 01. 2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 5

Personalangelegenheiten

 
N 5.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 5.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 5.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.5

Geschäftsführerangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

 
N 6

Informationen

 
N 6.1

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 8

Genehmigung der Niederschrift vom 18. 01. 2019 - öffentlicher Teil

 
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/future!, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 6

A0170/18
Ö 9.1.1

Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/19
Ö 9.2

Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR Salzborn

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

DS0424/18/39
Ö 9.2.1

Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/19
Ö 9.3

Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0138/18
Ö 9.3.1

Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0009/19
Ö 9.3.2

Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0138/18/1
Ö 9.4

Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei Stadtrat Theile

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3

A0140/18
Ö 9.4.1

Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0346/18
Ö 9.5

Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 3

A0019/19
Ö 9.5.1

Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/19
Ö 9.6

Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM Stadtrat Stern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0157/18
Ö 9.6.1

Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/19
Ö 9.7

Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 7

A0004/19
Ö 9.7.1

Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/19
Ö 9.8

Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0005/19
Ö 9.8.1

Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

S0065/19
Ö 9.9

Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0002/19
Ö 9.9.1

Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0002/19/1
Ö 9.9.2

Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/19
Ö 10

Informationen

 
Ö 10.1

Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2019 -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/19
Ö 10.2

Tag der Offenen Rathaustür

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/18
Ö 11

Verschiedenes