Verwaltungsausschuss - 10.05.2019 - 15:00-16:30 Uhr

Sitzung
VW/036(VI)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
10.05.2019
Zeit
15:00-16:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Übertragung beschließender Ausschüsse

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 3

A0024/19
Ö 5.1.1Übertragung beschließender Ausschüsse

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/19
Ö 5.2Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! SR Scheunchen, SR Jannack

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 6

A0036/19
Ö 5.2.1Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0154/19
Ö 5.3Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0147/18
Ö 5.3.1Kostenloser ÖPNV für Schüler*innen der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0147/18/1
Ö 5.3.2Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/19
Ö 5.4Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende?

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 4

A0044/19
Ö 5.4.1Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende?

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/19
Ö 5.5Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0174/18
Ö 5.5.1Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0174/18/1
Ö 5.5.2Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0136/19
Ö 6Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 6.1Tag der offenen Rathaustür

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0142/19
Ö 6.2Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/19
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 15. 03. 2019 - nichtöffentlicher Teil 
N 9Personalangelegenheiten 
N 9.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.5Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 10Geschäftsführerangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

 
N 11Verschiedenes