Verwaltungsausschuss - 10.05.2019 - 15:00-16:30 Uhr

Sitzung
VW/036(VI)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
10.05.2019
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 15. 03. 2019 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Übertragung beschließender Ausschüsse

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 3

A0024/19
Ö 5.1.1

Übertragung beschließender Ausschüsse

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/19
Ö 5.2

Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! SR Scheunchen, SR Jannack

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 6

A0036/19
Ö 5.2.1

Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0154/19
Ö 5.3

Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0147/18
Ö 5.3.1

Kostenloser ÖPNV für Schüler*innen der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0147/18/1
Ö 5.3.2

Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/19
Ö 5.4

Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende?

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 4

A0044/19
Ö 5.4.1

Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende?

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/19
Ö 5.5

Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0174/18
Ö 5.5.1

Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0174/18/1
Ö 5.5.2

Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0136/19
Ö 6

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 6.1

Tag der offenen Rathaustür

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0142/19
Ö 6.2

Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/19
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Genehmigung der Niederschrift vom 15. 03. 2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 9

Personalangelegenheiten

 
N 9.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 10

Geschäftsführerangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

 
N 11

Verschiedenes