Stadtrat - 04.07.2019 - 14:00-17:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister und Übernahme der Sitzungsleitung

Zusatz: (§ 53 Abs. 1 KVG LSA)

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Zusatz: (§ 55 Abs. 1 KVG LSA)

 
Ö 3

Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates (§ 53 Abs. 2 KVG LSA)

 
Ö 4

Übernahme der Sitzungsleitung durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte

Zusatz: (§ 53 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA)

 
Ö 5

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 36 Abs. 2 Satz 1 KVG LSA)

 
Ö 6

Übernahme der Sitzungsleitung durch den/die Vorsitzende/n des Stadtrates und Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates

 
Ö 7

Bestätigung der Gültigkeit der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: (§ 59 i.V. mit § 45 Abs. 2 Nr. 2 KVG LSA)

 
Ö 8

Wahl der Stellvertreter/-innen der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 5 der Hauptsatzung der LH Magdeburg i.V. mit § 2 Abs. 1 der GO des Stadtrates)

 
Ö 9

Beschlussfassung über die gebildeten Fraktionen

Zusatz: (§ 44 KVG LSA i.V. mit § 21 Abs. 2 der GO des Stadtrates)

 
Ö 10

Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

 
Ö 11

Gültigkeit der Kommunalwahl

Zusatz: BE: Amtsleiter des Amtes für Statistik, Wahlen u. demogr. Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0289/19
Ö 12

Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates/Neubesetzung der Organe bei städtischen Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung/Entsendung von Vertretern der Stadt in andere Institutionen

 
Ö 12.1

Benennung der Ausschussmitglieder und Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse sowie Berufung der Sachkundigen Einwohner

 
Ö 12.2

Bestellung der Beschäftigtenvertreter und stellvertretenden Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes (BA SAB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0263/19
Ö 12.3

Neubesetzung der Organe bei städtischen Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0261/19
Ö 12.4

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg-feststellender Stadtratsbeschluss

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/19
Ö 12.5

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die VII. Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/19
Ö 12.6

Fachmitglieder und Stadträte des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0233/19
Ö 12.7

Wahl der zu entsendenden Vertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0256/19