Verwaltungsausschuss - 23.08.2019 - 15:00-16:20 Uhr

Sitzung
VW/001(VII)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
23.08.2019
Zeit
15:00-16:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 
Ö 4 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Beschlussvorlagen 
Ö 6.1Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0364/19
Ö 7Anträge 
Ö 7.1Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3

A0005/19
Ö 7.1.1Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/19
Ö 7.2ÖPNV-Routenauskünfte kundennah

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 8

A0086/19
Ö 7.2.1ÖPNV-Routenauskünfte kundennah

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/19
Ö 7.3Sitzbereitschaft für die MVB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future!

Beschluss: zurückgezogen

A0088/19
Ö 7.3.1Sitzbereitschaft für die MVB

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/19
Ö 7.4Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einzelabstimmung

A0109/19
Ö 7.4.1Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.4.1Punkt 2

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

 
Ö 7.4.1Punkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.4.1Punkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.4.1Punkt 5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 7.4.2Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 1

A0109/19/1
Ö 7.4.3Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/19
Ö 7.4.4Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0109/19/2
Ö 7.5Seniorenbeirat – Rederecht in Ausschüssen und im Stadtrat

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0131/19
Ö 7.5.1Seniorenbeirat – Rederecht in Ausschüssen und im Stadtrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0259/19
Ö 8Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 9Genehmigung der Niederschrift vom 07. 06. 2019 - nichtöffentlicher Teil 
N 10Informationen 
N 10.1Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2016-2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11Personalangelegenheiten 
N 11.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12Verschiedenes