Verwaltungsausschuss - 29.11.2019 - 15:00-15:35 Uhr

Sitzung
VW/003(VII)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
29.11.2019
Zeit
15:00-15:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Grüne Haltestellen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 4

A0171/19
Ö 5.1.1Grüne Haltestellen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0405/19
Ö 5.2Altes Rathaus - Einrichtung eines Museums

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2

A0199/19
Ö 5.2.1Altes Rathaus - Einrichtung eines Museums

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0419/19
Ö 5.3Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 4

A0173/19
Ö 5.3.1Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0460/19
Ö 6Beschlussvorlagen 
Ö 6.1Mitgliedschaft im STIMULATE Verein e.V.

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0560/19
Ö 6.2Beteiligungsbericht 2019

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0515/19
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 25. 10. 2019 -nichtöffentliche Sitzung 
N 9Beschlussvorlagen 
N 9.1Führung eines Rechtsstreits

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10Personalangelegenheiten 
N 10.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 11Verschiedenes