Stadtrat - 17.10.2019 - 14:00-20:55 Uhr

Sitzung
SR/004(VII)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssal
Datum
17.10.2019
Zeit
14:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 003.(VII) Sitzung des Stadtrates vom 19.09.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

STARK III / EFRE Sanierung der BbS "H. Beims" mit Sporthalle und Außenanlagen, Bodestraße 1 u. 9 in 39118 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/19
Ö 5.2

STARK III plus EFRE Sanierung und Erweiterung der GS" Diesdorf" zu einer 4-zügigen GS, Großer Gang 1 in 39110 Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/19
Ö 5.3

STARK III / EFRE Sanierung des Editha-Gymnasiums mit Sporthalle und Außenanlagen, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/19
Ö 5.4

Reisedelegation Eis- und Schneefestival Harbin 2020

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/19
Ö 5.5

Hasselbachplatzmanager

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/19
Ö 5.5.1

Hasselbachplatzmanager

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0403/19/1
Ö 5.6

Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/19
Ö 5.7

Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0394/19
Ö 5.8

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/19
Ö 5.9

Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0326/19
Ö 5.10

Behebung von Brandschutzmängeln gemäß des Schutzzielorientierten Brandschutzkonzeptes für das Kulturhistorische Museum Magdeburg am Standort Otto-von-Guericke Straße 68

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/19
Ö 5.11

Absicherung der Beschulung von SchülerInnen mit dem Förderschwerpunkt "Geistigbehindert"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/19
Ö 5.12

Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR - Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0346/19
Ö 5.12.1

Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR-Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0346/19/1
Ö 5.12.2

Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR - Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

DS0346/19/2
Ö 5.13

Namensgebung der kommunalen Kindertageseinrichtung im Stadtteil Salbke

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/19
Ö 5.14

Übertragung der Aufgaben an Träger der Suchtberatung in zwei Suchtberatungszentren der LH Magdeburg ab dem Jahr 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0324/19
Ö 5.14.1

Übertragung der Aufgaben an Träger der Suchtberatung in zwei Suchtberatungszentren der LH Magdeburg ab dem Jahr 2020

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0324/19/1
Ö 5.15

Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0374/19
Ö 5.15.1

Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0374/19/1
Ö 5.15.1.1

Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien-und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0374/19/1/1
Ö 5.16

Durchführung einer Befragung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0423/19
Ö 5.17

Bestellung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0459/19
Ö 5.17.1

Bestellung des Seniorenbeirates der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0459/19/1
Ö 5.18

Bestellung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/19
Ö 5.19

Hochwasserschutzmaßnahme Hafen Rothensee zwischen Herrenkrugsteg und Einfahrt ehemaliger Schleusenkanal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0154/19
Ö 5.19.1

Hochwasserschutzmaßnahme Hafen Rothensee zwischen Herrenkrugsteg und Einfahrt ehemaliger Schleusenkanal

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/19/1
Ö 5.20

I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2020
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne
III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau
IV. Festlegung des Fördergebietes für das Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0338/19
Ö 5.20.1

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2020

Zusatz: SR Stephan Bublitz (Fraktion GRÜNE/future!)
SR Jürgen Canehl (Fraktion GRÜNE/future!)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/19/1
Ö 5.20.2

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2020

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0338/19/2
Ö 5.21

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 19.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

DS0004/19
Ö 5.21.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
WV vom 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/19/1
Ö 5.21.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
WV vom 19.09.2019

Beschluss: abgelehnt

DS0004/19/2
Ö 5.21.3

Aufstellung des B-Planes Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV vom 19.09.2019

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0004/19/3
Ö 5.21.3.1

Aufstellung des B-Planes Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/19/3/1
Ö 5.21.3.1.1

Aufstellung des B-Planes Nr.430-1 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0004/19/3/1/1
Ö 5.21.4

Aufstellung des B-Planes Nr.430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0004/19/4
Ö 5.22

Behandlung der Stellungnahmen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 22.08.2019

Beschluss: zurückgezogen

DS0296/19
Ö 5.22.1

Behandlung der Stellungnahmen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0296/19/1
Ö 5.23

Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 22.08.2019

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0297/19
Ö 5.23.1

Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0297/19/1
Ö 5.23.1.1

Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/19/1/1
Ö 5.23.2

Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0297/19/2
Ö 5.24

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 22.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0169/19
Ö 5.25

Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

DS0170/19
Ö 5.25.1

Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/19/1
Ö 5.26

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite", Teilbereich D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/19
Ö 5.26.1

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354 – 1D "Frankefelde Ostseite“, Teilbereich D

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: abgelehnt

DS0179/19/1
Ö 5.27

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite", Teilbereich D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 14, Enthaltungen: 3

DS0180/19
Ö 5.28

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" (Zwischenabwägung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/19
Ö 5.29

Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/19
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV vom 09.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/17
Ö 6.1.1

Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei (VI. WP)
WV vom 09.11.2017

Beschluss: abgelehnt

A0163/17/1
Ö 6.1.2

Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/19
Ö 6.2

Perspektiven für urbanes Grün - unsere Antwort auf die Heißzeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VI. WP)
WV vom 24.09.2018

Beschluss: abgelehnt

A0112/18
Ö 6.2.1

Perspektiven für urbanes Grün - unsere Antwort auf die Heißzeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0112/18/1
Ö 6.2.2

Perspektiven für urbanes Grün - unsere Antwort auf die Heißzeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0255/19
Ö 6.3

Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV vom 06.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0147/18
Ö 6.3.1

Kostenloser ÖPNV für Schüler*innen der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VI WP)
WV vom 06.12.2018

Beschluss: abgelehnt

A0147/18/1
Ö 6.3.2

Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/19
Ö 6.4

Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV vom 24.01.2019, 16.05.2019, 13.06.2019

Beschluss: vertagt

A0019/19
Ö 6.4.1

Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Beschluss: vertagt

S0073/19
Ö 6.5

Steinzeitdorf Randau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM (VI. WP)
WV vom 21.03.2019, 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0053/19
Ö 6.5.1

Steinzeitdorf Randau

Zusatz: Kulturausschuss
WV vom 22.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/19/1
Ö 6.5.2

Steinzeitdorf Randau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0165/19
Ö 6.6

Fahrradrastplätze in Diesdorf

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV vom 21.03.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0060/19
Ö 6.6.1

Fahrradrastplätze in Diesdorf

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV vom 21.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0060/19/1
Ö 6.6.2

Fahrradrastplätze in Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/19
Ö 6.7

Barrierefreie Gestaltung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM (VI. WP)
WV vom 21.03.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0063/19
Ö 6.7.1

Barrierefreie Gestaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VI. WP)
WV vom 21.03.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0063/19/1
Ö 6.7.1.1

Barrierefreie Gestaltung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0063/19/2
Ö 6.7.2

Barrierefreie Gestaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/19
Ö 6.8

Baumersatzpflanzung für halbseitige Allee entlang Westringbrückenrampe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV vom 21.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/19
Ö 6.8.1

Baumersatzpflanzung für halbseitige Allee entlang Westringbrückenrampe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0180/19
Ö 6.9

Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV vom 15.04.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0087/19
Ö 6.9.1

Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Zusatz: SRin Madeleine Linke (Fraktion GRÜNE/future!)
SR Dr. Falko Grube (SPD-Fraktion)
SR Renè Hempel (Fraktion DIE LINKE)
SR Burkhard Moll (Fraktion Tierschutzpartei/BfM)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0087/19/1
Ö 6.9.1.1

Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0087/19/2
Ö 6.9.2

Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/19
Ö 6.10

Beleuchtungskonzept Börderadweg an der Schrote in Stadtfeld-Ost, Stadtfeld-West und Diesdorf

Zusatz: Stadtrat Hausmann und Stadträtin Keune
SPD-Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV vom 16.05.2019

Beschluss: abgelehnt

A0114/19
Ö 6.10.1

Beleuchtungskonzept Börderadweg an der Schrote in Stadtfeld-Ost, Stadtfeld-West und Diesdorf

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: geändert beschlossen

A0114/19/1
Ö 6.10.2

ÄÄ SR Hausmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.10.3

Beleuchtungskonzept Börderadweg an der Schrote in Stadtfeld-Ost, Stadtfeld-West und Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0295/19
Ö 6.11

Dual-Career-Center in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen (VI. WP)
WV vom 16.05.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0115/19
Ö 6.11.1

Dual-Career-Center in Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/19/1
Ö 6.11.2

Dual-Career-Center in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0334/19
Ö 6.12

Fahrradstellplätze für die Stadtverwaltung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP (VI. WP)
WV vom 16.05.2019

Beschluss: zurückgezogen

A0117/19
Ö 6.12.1

Fahrradstellplätze für die Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0280/19
Ö 6.13

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV vom 13.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0151/19
Ö 6.13.1

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VI. WP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0151/19/1
Ö 6.13.2

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0292/19
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.14

Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0206/19
Ö 6.15

Otto meint alle - Geschlechtergerechte Sprache in der Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0209/19
Ö 6.16

Öffentliche Ehrung von Dr. Sigmund Jähn

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/19
Ö 6.17

Gewerbekonzept Hasselbachplatz

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0211/19
Ö 6.18

Klimabaum-Allee für den Europaring

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/19
Ö 6.19

Bepflanzung statt Bebauung am Döllweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/19
Ö 6.20

Begrünung von Lärmschutz- und Hochwasserschutzwänden

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0217/19
Ö 6.21

Sind wir nicht alle ein wenig ‘Otto‘?

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0218/19
Ö 6.22

Straßen im Stadtpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0215/19
Ö 6.23

HotSpots der Segregation in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0221/19
Ö 6.24

Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0224/19
Ö 6.25

Einrichtung einer Telemann-Klangterrasse im Stadtpark

Zusatz: SR Oliver Müller Fraktion DIE LINKE
SRn Carola Schumann Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0225/19
Ö 6.25.1

Einrichtung einer Telemann-Klangterrasse im Stadtpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0225/19/1
Ö 6.26

Beendigung von Tiersterben am Barleber Ziegeleiteich

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0227/19
Ö 6.27

ÖPNV-Förderung durch "Klimapaket" prüfen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0212/19
Ö 6.28

Magdeburg schließt sich ICAN-Städteappell an

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0213/19
Ö 6.29

Lärmschutzwand gestalten

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0219/19
Ö 6.30

Grundsatzbeschluss Ökologische Dachflächennutzung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0220/19
Ö 6.30.1

Grundsatzbeschluss Ökologische Dachflächennutzung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0220/19/1
Ö 6.31

Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0222/19
Ö 6.32

Anpassung der Entgelt- und Bäderordnung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0226/19
Ö 6.33

Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0228/19
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gem. § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Graffitis in Magdeburg

Zusatz: SR Christian Mertens

Beschluss: vertagt

F0245/19
Ö 8.2

Bunkeranlagen in Magdeburg

Zusatz: SR Christian Mertens

Beschluss: vertagt

F0246/19
Ö 8.3

Beschädigungen am Puppentheater

Zusatz: SR Robby Schmidt

Beschluss: vertagt

F0247/19
Ö 8.4

Optimierungspotenzial der Schülerjahreskarte

Zusatz: SR Ronny Kumpf

Beschluss: vertagt

F0248/19
Ö 8.5

Netzwerk Gute Pflege Magdeburg

Zusatz: SR'in Jenny Schulz

Beschluss: vertagt

F0255/19
Ö 8.6

Buswagenpark der MVB GmbH & Co.KG

Zusatz: SR'in Madeleine Linke

Beschluss: vertagt

F0253/19
Ö 8.7

Einmalige Beihilfen und Zuschüsse für junge Menschen in Vollzeitpflege

Zusatz: SR'in Madeleine Linke

Beschluss: vertagt

F0254/19
Ö 8.8

Ausbreitung Asiatischer Laubholzbockkäfer

Zusatz: SR Andreas Schumann

Beschluss: vertagt

F0257/19
Ö 8.9

Fahrzeugbeschaffung bei den Freiwilligen Feuerwehren

Zusatz: SR Tim Rohne

Beschluss: vertagt

F0258/19
Ö 8.10

Umgestaltung Straßen Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen

Zusatz: SR Olaf Meister

Beschluss: vertagt

F0252/19
Ö 8.11

Umgestaltung: Alter Markt – wie weiter?

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: vertagt

F0256/19
Ö 8.12

B-Plan Nr.206-2 "Lorenzweg/Steinkuhle"

Zusatz: SR Jürgen Canehl

Beschluss: vertagt

F0259/19
Ö 8.13

Lärmbelästigung

Zusatz: SR Manuel Rupsch

Beschluss: vertagt

F0260/19
Ö 8.14

Gewährleistung des Schülerverkehrs für Schülerinnen und Schule aus Rothensee an weiterführende Schulen

Zusatz: SR'in Julia Brandt
SR Christian Hausmann

Beschluss: vertagt

F0262/19
Ö 8.15

Baumkoordinator/in für Magdeburg?

Zusatz: SR Burkhard Moll

Beschluss: vertagt

F0268/19
Ö 8.16

Zuständigkeit für Sicherheit und Ordnung

Zusatz: SR Wigbert Schwenke

Beschluss: vertagt

F0269/19
Ö 8.17

Werbung für das Dommuseum „Ottonianum„

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0263/19
Ö 8.18

Entwicklung des Kleingartenwesens in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0264/19
Ö 8.19

Vogelzählung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0266/19
Ö 8.20

Einsatz von Fressfeinden gegen Eichenprozessionsspinner

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0267/19
Ö 8.21

Dommuseum

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: vertagt

F0270/19
Ö 8.22

Standort Biovergärungsanlage

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0271/19
Ö 8.23

Schulabbrecher in Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0274/19
Ö 8.24

Besetzung freier Stellen bei der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0261/19
Ö 8.25

Klassenstärken in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0265/19
Ö 8.26

Hindenburg und die Kegelanlage auf dem Magdeburger Werder

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0272/19
Ö 8.27

Fehlende öffentliche Toiletten auf dem Werder und in Ostelbien

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0273/19
Ö 8.28

Kosten der kommunalen Kitas im Jahr 2018

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0275/19
Ö 8.29

Situation an den Schulen in Magdeburg im Schuljahr 2019/20

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0276/19
Ö 8.30

Videowand am Breiten Weg (2.Anfrage)

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0277/19
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Energiebericht 2019

Beschluss: vertagt

I0224/19
Ö 9.2

Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Stadtfeld Ost und West

Beschluss: vertagt

I0254/19
Ö 9.3

Invasive Arten 2018

Beschluss: vertagt

I0229/19
Ö 9.4

Prüfung von Kapazitätserweiterungen für IGS "Willy Brandt"

Beschluss: vertagt

I0240/19
Ö 9.5

Magdeburger Mauer

Beschluss: vertagt

I0198/19
Ö 9.6

Projektfonds des Kulturhauptstadtbüros

Beschluss: vertagt

I0258/19

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 003.(VII) Sitzung des Stadtrates vom 19.09.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11.1

Einlieferung bzw. Abholung und Unterbringung von Patientinnen und Patienten in eine intensiv Pflegewohngruppe im Ratswaage Hotel

Zusatz: SR'in Evelin Schulz

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Grundstücksverkauf im Entwicklungsbereich

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.2

Direktvergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 12.2.1

Direktvergabe

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.3

Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 12.4

Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat- Anträge

 
N 13.1

Ehrung

Zusatz: SR`in Schumann (Fraktion CDU/FDP) und SR Bublitz (Fraktion Grüne/future!)

Beschluss: vertagt

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

A0143/19 - Kaufverhandlungen zum Bahnhof Magdeburg-Neustadt

Beschluss: vertagt