Stadtrat - 05.12.2019 - 14:00-20:45 Uhr

Sitzung
SR/008(VII)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2019
Zeit
14:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 006.(VII)/007.(VII) Sitzung des Stadtrates vom 14.11./18.112019 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0449/19
Ö 5.2

Sanierung und Neugestaltung des Schulhofes der GS "Am Pechauer Platz", Witzlebenstraße 1 in 39114 Magdeburg,

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0195/19
Ö 5.2.1

Sanierung und Neugestaltung des Schulhofes der GS "Am Pechauer Platz", Witzlebenstraße 1 in 39114 Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0195/19/1
Ö 5.3

EW-Bau für den Neubau eines Veranstaltungssaales auf dem Gemeindehof in Pechau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/19
Ö 5.4

EW-Bau für die Herrichtung und Wiederinbetriebnahme des leerstehenden Schulgebäudes in der Moldenstraße 13, 39106 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0503/19
Ö 5.4.1

EW-Bau für die Herrichtung und Wiederinbetriebnahme des leerstehenden Schulgebäudes in der Moldenstraße 13, 39106 Magdeburg

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0503/19/1
Ö 5.5

Jahresabschluss 2018 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/19
Ö 5.6

1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 22. November 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0455/19
Ö 5.7

1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0494/19
Ö 5.8

1. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 17

DS0504/19
Ö 5.9

1. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 11

DS0535/19
Ö 5.10

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0572/19
Ö 5.11

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0544/19
Ö 5.12

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0514/19
Ö 5.13

Umsetzung von Maßnahmen aus der Detailstudie Hopfengarten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0542/19
Ö 5.14

Konzept zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostitutiertenschutzgesetz - ProstSchG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0440/19
Ö 5.14.1

Konzept zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostitutiertenschutzgesetz - ProstSchG)

Zusatz: SR`n Lösch, Fraktion DIE LINKE
SR`n Brandt, SPD-Stadtratsfraktion
SR`n Mayer-Buch, Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0440/19/1
Ö 5.15

Weiterbetreibung des AMO Kultur- und Kongresshauses

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0512/19
Ö 5.15.1

Weiterbetrieb des AMO Kultur- und Kongresshauses

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/19/1
Ö 5.15.2

Weiterbetreibung des AMO Kultur- und Kongresshauses

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0512/19/2
Ö 5.16

Beteiligungsbericht 2019

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/19
Ö 5.17

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0523/19
Ö 5.18

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2019 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0551/19
Ö 5.19

Jahresabschluss 2018 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/19
Ö 5.20

Jahresabschluss 2018 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0525/19
Ö 5.21

Jahresabschluss 2018 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0567/19
Ö 5.22

Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2018

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0528/19
Ö 5.23

Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2020

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0474/19
Ö 5.24

Finanzierung zur „Reaktivierung von Hafensondergebietsflächen im Industriehafen durch ganzjährige vollschiffige Anbindung an den Mittellandkanal“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0552/19
Ö 5.25

Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2020

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/19
Ö 5.26

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren 2020

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0467/19
Ö 5.26.1

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren 2020

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0467/19/1
Ö 5.26.2

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren 2020

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: abgelehnt

DS0467/19/2
Ö 5.27

Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/19
Ö 5.28

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/19
Ö 5.29

Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0490/19
Ö 5.30

Optimierung von Schulbezirken für das Einschulungsjahr 2021/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0522/19
Ö 5.30.1

Optimierung von Schulbezirken für das Einschulungsjahr 2021/22

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0522/19/1
Ö 5.31

Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 10

DS0537/19
Ö 5.31.1

Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion,
SR Jannack und SR`n Jäger, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0537/19/1
Ö 5.31.1.1

Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion,
SR Jannack und SR`n Jäger, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0537/19/1/1
Ö 5.32

Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2020/21 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 11

DS0538/19
Ö 5.33

Neufassung der Seniorenbeiratssatzung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 8

DS0612/18
Ö 5.33.1

Neufassung der Seniorenbeiratssatzung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0612/18/1
Ö 5.33.2

Neufassung der Seniorenbeiratssatzung

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0612/18/2
Ö 5.33.3

Neufassung der Seniorenbeiratssatzung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0612/18/3
Ö 5.33.4

Neufassung der Seniorenbeiratssatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0612/18/4
Ö 5.34

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2020

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/19
Ö 5.35

Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Pettenkofer Brücke ü. Anlagen der DB AG sowie Überbauerneuerung Pettenkofer Brücke ü. Anlagen der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH i. Z. d. Pettenkoferstraße hier: Planungs-, Objektüberwachungs- u. Nebenkosten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0283/19
Ö 5.35.1

Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Pettenkofer Brücke ü. Anlagen der DB AG sowie Überbauerneuerung Pettenkofer Brücke ü. Anlagen der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH i. Z. d. Pettenkoferstraße hier: Planungs-, Objektüberwachungs- u. Nebenkosten

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/19/1
Ö 5.36

Grundsatzbeschluss Ausbau Westernplan Planstraße 1 (2021-2023)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0399/19
Ö 5.36.1

Grundsatzbeschluss Ausbau Westernplan Planstraße 1 (2021-2023)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0399/19/1
Ö 5.37

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich C

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/19
Ö 5.37.1

Aufstellung des B-Planes Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich C

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0506/19/1
Ö 5.38

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite", 8. Änderung im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0298/19
Ö 5.39

Satzung zur 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0299/19
Ö 5.40

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 134-8 "Lübecker Straße/Alte Diamantbrauerei"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/19
Ö 5.41

Erweiterung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 134-8 "Lübecker Straße/Alte Diamantbrauerei"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0439/19
Ö 5.41.1

Erweiterung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 134-8 "Lübecker Straße/Alte Diamantbrauerei"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0439/19/1
Ö 5.42

Behandlung der Stellungnahmen zur 2. Änderung Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0469/19
Ö 5.43

Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0470/19
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

"Perspektiven für urbanes Grün - Antworten auf Baumfällungen"

Zusatz: SR`e Boeck und Theile Fraktion LfM und SR F. Schuster Fraktion CDU/FDP (VI. WP)
WV v. 11.04.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0084/19
Ö 6.1.1

"Perspektiven für urbanes Grün - Antworten auf Baumfällungen"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0084/19/1
Ö 6.1.2

"Perspektiven für urbanes Grün - Antworten auf Baumfällungen"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0084/19/2
Ö 6.1.3

"Perspektiven für urbanes Grün - Antworten auf Baumfällungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0297/19
Ö 6.2

Mobbing an Magdeburger Schulen bekämpfen und vorbeugen – Schulsozialarbeit sichern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV v. 11.04.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0102/19
Ö 6.2.1

Mobbing an Magdeburger Schulen bekämpfen und vorbeugen – Schulsozialarbeit sichern

Zusatz: Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0102/19/1
Ö 6.2.2

Mobbing an Magdeburger Schulen bekämpfen und vorbeugen – Schulsozialarbeit sichern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0239/19
Ö 6.3

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV v. 13.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0147/19
Ö 6.3.1

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Hempel, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0147/19/1
Ö 6.3.2

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0331/19
Ö 6.4

Fährbetriebszeiten auf jeden Wochentag ausweiten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV v. 13.06.2019

Beschluss: abgelehnt

A0150/19
Ö 6.4.1

Fährbetriebszeiten auf jeden Wochentag ausweiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0330/19
Ö 6.5

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0157/19
Ö 6.5.1

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0157/19/1
Ö 6.5.1.1

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0157/19/1/1
Ö 6.5.2

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0361/19
Ö 6.6

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0160/19
Ö 6.6.1

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

A0160/19/1
Ö 6.6.2

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0160/19/2
Ö 6.6.3

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/19/3
Ö 6.6.4

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0371/19
Ö 6.7

Biovergäranlage

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 22.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0164/19
Ö 6.7.1

Biovergäranlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0364/19
Ö 6.8

Schulprojekt Erste-Hilfe-Kurs

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.08.2019

Beschluss: abgelehnt

A0168/19
Ö 6.8.1

Schulprojekt Erste-Hilfe-Kurs

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0168/19/1
Ö 6.8.2

Schulprojekt Erste-Hilfe-Kurs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0379/19
Ö 6.9

Ausstattung der Küchen in Schulen und Kindertagesstätten

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.08.2019

Beschluss: abgelehnt

A0169/19
Ö 6.9.1

Ausstattung der Küchen in Schulen und Kindertagesstätten

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0169/19/1
Ö 6.9.2

Ausstattung der Küchen in Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0373/19
Ö 6.10

Möglichkeiten zur Online-Petition verbessern

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0182/19
Ö 6.10.1

Möglichkeiten zur Online-Petition verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0456/19
Ö 6.11

Benennung eines Straßennamens

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0183/19
Ö 6.11.1

Benennung eines Straßennamens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0427/19
Ö 6.12

Beleuchtung Otto-von-Guericke-Denkmal

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0184/19
Ö 6.12.1

Beleuchtung Otto-von-Guericke-Denkmal

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0184/19/1
Ö 6.12.2

Beleuchtung Otto-von-Guericke-Denkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0442/19
Ö 6.13

Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: zurückgestellt

A0195/19
Ö 6.13.1

Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen

Beschluss: zurückgestellt

S0403/19
Ö 6.14

Installation Verkehrsspiegel Jutta-Balk-Str / Porsestraße

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 19.09.2019

Beschluss: abgelehnt

A0197/19
Ö 6.14.1

Installation Verkehrsspiegel Jutta-Balk-Str / Porsestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0394/19
Ö 6.15

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 19.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0202/19
Ö 6.15.1

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0202/19/1
Ö 6.15.2

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0202/19/2
Ö 6.15.3

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0389/19
Ö 6.16

Rechtliche Grundlagen für den Einsatz ehrenamtlich organisierter Ersthelfergruppen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 19.09.2019

Beschluss: abgelehnt

A0203/19
Ö 6.16.1

Rechtliche Grundlagen für den Einsatz ehrenamtlich organisierter Ersthelfergruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0413/19
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.17

Kampf gegen Kinderarmut: Keine Anrechnung von Kindergeld auf die Regelsätze – Kostenheranziehung abschaffen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0264/19
Ö 6.18

Verkehrsbelastung in Cracau und Prester reduzieren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0268/19
Ö 6.18.1

Verkehrsbelastung in Cracau und Prester reduzieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0268/19/1
Ö 6.19

Auflistung privater Mittelempfänger im Haushaltsplan

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0270/19
Ö 6.20

Ausweisung der Aufgabenart im Haushaltsplan

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0271/19
Ö 6.21

Bunt statt grau

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0273/19
Ö 6.22

Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0275/19
Ö 6.23

Pilotprojekt „Bedingungsloses Wohnen für Obdachlose“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0277/19
Ö 6.24

Verkehrsberuhigte Pfälzer Straße an der Universität

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0267/19
Ö 6.25

Verbesserung der Nahmobilität an der Schrote

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0272/19
Ö 6.26

Mähintervalle prüfen und Biodiversität stärken

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0274/19
Ö 6.27

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0276/19
Ö 6.28

Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0278/19
Ö 6.28.1

Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0278/19/1
Ö 6.29

Finanzielle Auswirkungen Maßnahmenkatalog „Masterplan 100% Klimaschutz"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0279/19
Ö 6.30

Maßnahmen zur Erhöhung der Besucher*innenzahlen der Museen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0280/19
Ö 6.30.1

Maßnahmen zur Erhöhung der Besucher*innenzahlen der Museen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0280/19/1
Ö 6.31

Aufschlüsselung nach §1 AsylbLG in Haushaltsplänen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0281/19
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Personalaufwendungen für den Bereich Rettungsdienst

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0316/19
Ö 8.2

Ansiedlungskonzept für Großunternehmen

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0317/19
Ö 8.3

Aufnahmebegehren und Ablehnungsquote des Magdeburger Frauenhauses

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0318/19
Ö 8.4

Einsatz von Verkehrshelfer*innen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0319/19
Ö 8.5

Ordentliche Aufwendungen für die Tourismusförderung im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0322/19
Ö 8.6

Zuschüsse und Aufwendungen im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0323/19
Ö 8.7

Aufwendungen für den FB Personal- und Organisationsservice im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0324/19
Ö 8.8

Aufwendungen für öffentliches Grün im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0325/19
Ö 8.9

Obdachlosenangelenheiten im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0326/19
Ö 8.10

Einrichtungen für Wohnungslose im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0327/19
Ö 8.11

Parksituation Martin-Agricola-Straße

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0320/19
Ö 8.12

Schaffung von sicheren Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0321/19
Ö 8.13

Denkmalschutz und -pflege im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Dr. Moldenhauer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0328/19
Ö 8.14

Teilergebnishaushalt Dez. für Umwelt, Personal und Allg. Verwaltung im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0329/19
Ö 8.15

Immissions- und Klimaschutz im Haushaltsplan 2020

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0330/19
Ö 8.16

Sauberkeit in SB Center der Stadtsparkasse

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0331/19
Ö 8.17

Biovergärungsanlage

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0332/19
Ö 8.18

Werbeschild artHOTEL

Zusatz: SR Prof. Dr. Pott

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0333/19
Ö 8.19

Umstellung auf Windows 10

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0334/19
Ö 8.20

Sachstand Beleuchtung Magdeburger Dom

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0335/19
Ö 8.21

Novelle StVO

Zusatz: Prof. Dr. Pott

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0336/19
Ö 8.22

Baustellen in der Innenstadt

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0337/19
Ö 8.23

Auslastung der Schwimmhallen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR´n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0338/19
Ö 8.24

Erweiterung Weihnachtsbeleuchtung

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0339/19
Ö 8.25

Anfrage zur möglichen Erweiterung von Cable Island am Neustädter See

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0340/19
Ö 8.26

Evaluation der Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG-LSA)

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0341/19
Ö 8.27

Stand der Verkehrsuntersuchung „Entlastungsstraße für Cracau“

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0342/19
Ö 8.28

Verlängerung der Grünphase an der Fußgängerampel „Pechauer Platz“

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0343/19
Ö 8.29

Jährliche Personalversammlung

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0344/19
Ö 8.30

Eingruppierung städtischer Beauftragten

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0345/19
Ö 8.31

Wirtschaftsplan und Jahresabschluss von Eigenbetrieben

Zusatz: SR´n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0346/19
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Vertretung der LH Magdeburg beim CEMR-Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/19
Ö 9.2

Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/19
Ö 9.3

Abgleich der Forderungen der Fridays for Future Magdeburg mit Maßnahmen für den Klimaschutz der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0295/19
Ö 9.4

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0287/19
Ö 9.5

Makerspace

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/19
Ö 9.6

Leitbild und Öffentlichkeitsarbeit der fünf Magdeburger Alten- und Service-Zentren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/19
Ö 9.7

Obdachlosigkeit in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/19
Ö 9.8

Sprachkurse für EU-Bürger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/19
Ö 9.9

Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/19
Ö 9.10

Überlebenschancen junger Bäume sicherstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/19
Ö 9.11

Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030 plus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0277/19
Ö 9.12

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/19
Ö 9.13

Information zur Eilentscheidung des OB nach § 65 Abs. 4 KVG LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 105 Abs. 1 KVG LSA zur Genehmigung der teilweisen vorzeitigen Umsetzung der DS0479/19 "überplanmäßige Aufwendungen im DKHzE_515100 in 2019"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/19

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 006.(VII) Sitzung vom 14.11.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.1.2

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

Vergabe Reinigungsleistungen in den Musikschulgebäuden des Konservatoriums Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6

Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter fürStadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.7

Führung eines Rechtsstreits

Zusatz: BE: Beigeordneter fürStadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Kapazitätsanpassung Frauenhaus Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2020 am 09.12.2019 ab 16.00 Uhr - Inhalt bitte dort einsehen!