Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 04.12.2019 - 17:00-17:40 Uhr

Sitzung
KRB/005(VII)/19
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
04.12.2019
Zeit
17:00-17:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 21.11.2019 
Ö 4Grundsatzbeschluss zur Umlage von Gewässerunterhaltungskosten auf Grundstückseigentümer in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

DS0389/19
Ö 51. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 22. November 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0455/19
Ö 61. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0494/19
Ö 71. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0504/19
Ö 81. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0535/19
Ö 9Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0537/19
Ö 9.1Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ohne Ergebnis

DS0537/19/1
Ö 9.2Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0537/19/1/1
Ö 10Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2020/21 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0538/19
Ö 11Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0224/19
Ö 11.1Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0224/19/1
Ö 11.2Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0481/19
Ö 12Verschiedenes