Jugendhilfeausschuss - 21.11.2019 - 15:00-17:30 Uhr

Sitzung
Juhi/004(VII)/19
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Internationales Begegnungszentrum Barleber See
Am Mittellandkanal 5
Datum
21.11.2019
Zeit
15:00-17:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2019 und vom 24.10.2019

Zusatz: verantw.: Herr Jannack

 
Ö 2Einwohnerfragestunde

Zusatz: verantw.: Herr Jannack

 
Ö 3Bericht aus dem Stadtrat 
Ö 3.1Bericht aus den Ausschüssen, Gremien und der Verwaltung gemäß § 6 (6) und (7) der Satzung des Jugendamtes der Stadt MD

Zusatz: verantw.: Herr Jannack

 
Ö 3.2Bericht aus dem StadtJugendRing MD e. V.

Zusatz: verantw.: StadtJugendRing MD e. V.

 
Ö 3.3Bericht aus den Arbeitsgemeinschaften § 78 KJHG

Zusatz: verantw.: AG-Sprecher

 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Optimierung von Schulbezirken für das Einschulungsjahr 2021/22

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0522/19
Ö 4.2Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 9

DS0537/19
Ö 4.3Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2020/21 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0538/19
Ö 4.4EW-Bau für die Herrichtung und Wiederinbetriebnahme des leerstehenden Schulgebäudes in der Moldenstraße 13, 39106 Magdeburg

Zusatz: verantw.: EB Kgm

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0503/19
Ö 4.4.1EW-Bau für die Herrichtung und Wiederinbetriebnahme des leerstehenden Schulgebäudes in der Moldenstraße 13, 39106 Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0503/19/1
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Anträge aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung

Zusatz: verantw.: Herr Schwenke

 
Ö 5.2Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 10

A0129/19
Ö Nachtrag: 20.11.2019
Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2

A0129/19/1
Ö 5.2.1Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0323/19
Ö 5.3Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Beschluss: zurückgestellt

A0204/19
Ö 5.3.1Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Beschluss: zurückgestellt

S0416/19
Ö 5.4Skateranlage

Beschluss: zurückgestellt

A0191/19
Ö 5.4.1Skateranlage

Beschluss: zurückgestellt

S0437/19
Ö 6Informationen 
Ö 6.1Information zur Eilentscheidung des OB nach § 65 Abs. 4 KVG LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 105 Abs. 1 KVG LSA zur Genehmigung der teilweisen vorzeitigen Umsetzung der DS0479/19 "überplanmäßige Aufwendungen im DKHzE_515100 in 2019"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/19
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2019 und vom 24.10.2019 
N 9Verschiedenes