Finanz- und Grundstücksausschuss - 15.11.2019 - 13:00-20:25 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 2Beschlussvorlagen 
Ö 2.1Haushaltsplan 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0365/19
Ö 3Anträge 
Ö 3.1Haushaltsplan 2020 - Gewährleistung der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0365/19/1
Ö 3.2Haushaltsplan 2020 - Fassadenbegrünung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0365/19/2
Ö 3.3Haushaltsplan 2020 - Kompensation von Dienstreisen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0365/19/3
Ö 3.4Haushaltsplan 2020 - Erhöhung des Budgets für die Alten- und Service-Zentren (ASZ) Nord, Neu-Olvenstedt und Sudenburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS0365/19/4
Ö 3.5Haushaltsplan 2020 - Sechs Beimsbänke für die Beimssiedlung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0365/19/5
Ö 3.6Haushaltsplan 2020 - Jugendverbandsarbeit wertschätzen!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0365/19/6
Ö 3.7Haushaltsplan 2020 – Installation von Papierkörben

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0365/19/7
Ö 3.8Haushaltsplan 2020- Errichtung von Fahrradreparatur-Stationen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0365/19/8
Ö 3.9Haushaltsplan 2020- Tierschutz-Initiativfonds

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

DS0365/19/9
Ö 3.10Haushaltsplan 2020 - Ersatz weggefallender, Sicherung bestehender und Schaffung neuer Hundeauslaufwiesen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4

DS0365/19/10
Ö 3.11Haushaltsplan 2020 - Spielplatzpatenfonds

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS0365/19/11
Ö 3.12Haushaltsplan 2020 – Straßensanierungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0365/19/12
Ö 3.13Haushaltsplan 2020 – Feuerwehrmuseum

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0365/19/13
Ö 3.14Haushaltsplan 2020 – Schaffung eines Radroutennetzes in Stadtfeld-Ost (Fortsetzungsantrag)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0365/19/14
Ö 3.15Haushaltsplan 2020 – Bedarfsgerechte Fahrradabstellanlagen (Fortsetzungsantrag)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0365/19/15
Ö 3.16Haushaltsplan 2020 – StVO-konformer Umbau von Ein- und Ausfahrten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0365/19/16
Ö 3.17Haushaltsplan 2020 – Beleuchtung von Radverkehrswegen (Fortsetzungsantrag)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0365/19/17
Ö 3.18Haushaltsplan 2020 – Moderne Fahrradboxen für Touristen (Fortsetzungsantrag)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0365/19/18
Ö 3.19Haushaltsplan 2020 – LSA Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0365/19/19
Ö 3.20Haushaltsplan 2020 – Fahrradparken am Hauptbahnhof

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0365/19/20
Ö 3.21Haushaltsplan 2020 - Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0365/19/21
Ö 3.22Haushaltsplan 2020 - Stadtradeln

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0365/19/22
Ö 3.23Haushaltsplan 2020 - Kampagne „Umsteigen“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0365/19/23
Ö 3.24Haushaltsplan 2020 - Vorplanung und Markierung eines Fahrradstreifens auf der Fahrbahn der Jakobstraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2

DS0365/19/24
Ö 3.25Haushaltsplan 2020 - Verlängerung des Radwegs auf der Theodor-Kozlowski-Straße bis Rothensee

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS0365/19/25
Ö 3.26Haushaltsplan 2020 - Pilotprojekt Protected Bikelane

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0365/19/26
Ö 3.27Haushaltsplan 2020 - Neuordnung des Straßenraumes Fichtestraße/Braunschweiger Straße/Kroatenweg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS0365/19/27
Ö 3.28Haushaltsplan 2020 – Vorplanung für Geh- und Radwege am Schanzenweg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0365/19/28
Ö 3.29Haushaltsplan 2020 - Nahmobilität im Stellenplan stärken

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0365/19/29
Ö 3.29.1Haushaltsplan 2020 - Nahmobilität im Stellenplan stärken

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

DS0365/19/29/1
Ö 3.30Haushaltsplan 2020 - Finanzierung Kostensteigerung Kapazitätsanpassung Frauenhaus

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0365/19/30
Ö 3.31Haushaltsplan 2020 - Ausweitung der Unterstützung der Landeshauptstadt für Opfer sexualisierter Gewalt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0365/19/31
Ö 3.32Haushaltsplan 2020 - Stellenplan

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0365/19/32
Ö 3.33Haushaltsplan 2020 - Erhöhung der Haushaltsmittel im DK Politische Gremien)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0365/19/33
Ö 3.34Haushaltsplan 2020 - Errichtung von zwei weiteren provisorischen barrierefreien Haltestellen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS0365/19/34
Ö 3.35Haushaltsplan 2020 - Unterstützung Steinzeitdorf Randau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0365/19/35
Ö 3.36Haushaltsplan 2020 - Baumoffensive weiter unterstützen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0365/19/36
Ö 3.37Haushaltsplan 2020 - Stellenplan

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0365/19/37
Ö 3.38Haushaltsplan 2020 - Verdeutlichung des Parkverbots an abgesenkten Bordsteinen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0365/19/38
Ö 3.39Haushaltsplan 2020 - Umsetzung Stadtratbeschluss 2587-070(VI)19 Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0365/19/39
Ö 3.40Haushaltsplan 2020 - Stellen für den Stadtordnungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Berichterstatter: Michael Hoffmann

Beschluss: zurückgezogen

DS0365/19/40
Ö 3.41Haushaltsplan 2020 - Antworten auf Baumfällungen im Hopfengarten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0365/19/41
Ö 3.42Haushaltsplan 2020 - Verkehrssicherheit von Fußgängern in Cracau verbessern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0365/19/42
Ö 3.43Haushaltsplan 2020 - Realisierung der Baumhaine

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0365/19/43
Ö 3.44Haushaltsplan 2020 - Investive HH-Mittel OB-Büro erhöhen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0365/19/44
Ö 3.45Haushaltsplan 2020 - Zuschuss für MVGM reduzieren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

DS0365/19/45
Ö 3.46Haushaltsplan 2020 - Übertragung der Stadtratssitzung verbessern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0365/19/46
Ö 3.47Haushaltsplan 2020 - Erhöhung Budgets für die Förderung freier Kulturprojekte

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0365/19/47
Ö 3.48Haushaltsplan 2020 - Unterstützung Familienhaus

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0365/19/48
Ö 3.48.1Haushaltsplan 2020 - Unterstützung Familienhaus

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0365/19/48/1
Ö 3.49Haushaltsplan 2020 - Zentrale Stadtbibliothek modernisieren – Attraktivität Nordabschnitt Breiter Weg ausbauen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0365/19/49
Ö 3.50Haushaltsplan 2020 - Parkgebührenordnung anpassen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0365/19/50
Ö 3.51Haushaltsplan 2020 - Aufwendungen für Freibäder erhöhen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0365/19/51
Ö 3.52Haushaltsplan 2020 - Bordstein-Programm für ein barrierefreies Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0365/19/52
Ö 3.53Haushaltsplan 2020 - Nutzungskonzept Albinmüllerturm – Planungsmittel

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0365/19/53
Ö 3.54Haushaltsplan 2020 - Radweg – Salzmannstraße (zw. Heidestr. und Brenneckestr.)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0365/19/54
Ö 3.55Haushaltsplan 2020 - Sanierung defekter Fußwege

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0365/19/55
Ö 3.56Haushaltsplanung 2020 – Erneuerung der Aufzüge in der Stadtbibliothek

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0365/19/56
Ö 3.57Haushaltsplan 2020 - Tarifanpassungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0365/19/57
Ö 4Beratung der Einzelpläne, der Budgets sowie Anträge und Änderungsanträge 
Ö 5Informationen 
Ö 5.1Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, der Entwicklungsmaßnahme für Rothensee und der Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0231/19
Ö 5.2Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0289/19