Stadtrat - 16.04.2020

Sitzung
SR/014(VII)/20
Gremium
Stadtrat
Datum
16.04.2020
Zeit
Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentlicher Teil

 
Ö 1

Bestätigung der Niederschrift der 012.(VII) Sitzung des Stadtrates am 20.02.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 2

Beschlussfassung durch den Stadtrat im Umlaufverfahren

 
Ö

(von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

 
Ö 2.1

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement - Änderung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0030/20
Ö 2.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0036/20
Ö 2.3

Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre – ab 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0550/19
Ö 2.4

Nachbestellung weiterer Mitglieder des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg / Bestellung eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0043/20
Ö 2.5

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 349-7 "Osterweddinger Straße Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 29, Enthaltungen: 3

DS0592/19
Ö

Stadtrat 16.04.2020

 
Ö 2.6

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal, Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0124/20
Ö 2.7

Zeitweise Reduzierung der Mindesteinsatzstärke der Berufsfeuerwehr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Folgebeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0132/20
Ö 2.7.1

Verlängerung der zeitweisen Reduzierung der Mindesteinsatzstärke der Berufsfeuerwehr

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0132/20/1
Ö 2.8

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0048/20
Ö 2.9

Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschuljahr 2021/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 11, Enthaltungen: 2

DS0062/20
Ö 2.10

Einrichtung der Otto-City-Card ab 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0622/19
Ö 2.10.1

Einrichtung der Otto-City-Card ab 2021

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 22, Enthaltungen: 4

DS0622/19/1
Ö 2.11

Hochwasserschutzmaßnahme Elbbahnhof bis Petriförder

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0549/19
Ö 2.12

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 178-4E "Hansastraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0606/19
Ö 2.12.1

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 178-4E "Hansastraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0606/19/1
Ö 2.13

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan Nr. 333-1 "Spielplatz Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0629/19
Ö 2.14

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0100/20
Ö 2.14.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0100/20/1
Ö 2.15

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0446/19
Ö 2.16

Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0447/19
Ö 2.16.1

Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0447/19/1
Ö 2.17

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Dammbalkenverschlusses als Hochwasserschutz für den Wissenschaftshafen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0499/19
Ö 2.18

Satzungsänderung des Eb Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Um eine von jeglichen rechtlichen Bedenken unangreifbare Satzungsgrundlage herzustellen, soll der Stadtrat die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters durch eigene Beschlussfassung ersetzen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0011/20
Ö 2.19

Neufassung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter I
Um eine von jeglichen rechtlichen Bedenken unangreifbare Satzungsgrundlage herzustellen, soll der Stadtrat die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters durch eigene Beschlussfassung ersetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0046/20
Ö 3

Beschlussfassung durch den Stadtrat im Umlaufverfahren - Anträge

 
Ö

(von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

 
Ö 3.1

Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: zurückgestellt

A0195/19
Ö 3.1.1

Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen

Beschluss: zurückgestellt

S0403/19
Ö 3.2

Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 11

A0228/19
Ö 3.2.1

Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0558/19
Ö 3.3

Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: vertagt

A0156/19
Ö 3.3.1

Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: Fraktion CDU/FDP und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0156/19/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.3.2

Stabile Preise für Bus & Bahn

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 3.4

Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 14.11.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 40, Enthaltungen: 4

A0254/19
Ö 3.4.1

Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0512/19
Ö 3.5

Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 05.12.2019

Beschluss: vertagt

A0275/19
Ö 3.5.1

Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

A0275/19/1
Ö 3.5.2

Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Beschluss: vertagt

S0548/19
Ö 3.6

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 05.12.2019

Beschluss: vertagt

A0276/19
Ö 3.6.1

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0276/19/1
Ö 3.6.1.1

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

A0276/19/1/1
Ö 3.6.2

Solarkataster für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0052/20
Ö

Stadtrat 16.04.2020

 
Ö 3.7

Lebensqualität in der Innenstadt

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: vertagt

A0159/19
Ö 3.7.1

Lebensqualität in der Innenstadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0159/19/1
Ö 3.7.2

Lebensqualität in der Innenstadt

Beschluss: vertagt

S0346/19
Ö 3.8

Ausweisung eines Müther-Architektur-Pfades

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 11, Enthaltungen: 6

A0177/19
Ö 3.8.1

Ausweisung eines Müther-Architektur-Pfades

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0472/19
Ö 3.9

Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 14.11.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 28, Enthaltungen: 3

A0237/19
Ö 3.9.1

Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0550/19
Ö 3.10

Verkehrsberuhigte Pfälzer Straße an der Universität

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 24, Enthaltungen: 1

A0267/19
Ö 3.11

Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.12.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 23, Enthaltungen: 3

A0278/19
Ö 3.11.1

Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 23, Enthaltungen: 2

A0278/19/1
Ö 3.11.2

Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/20
Ö

Neuanträge (von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

 
Ö 3.12

Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen der Linie 66

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0050/20
Ö 3.13

Erweiterung des Gültigkeitszeitraums (ab Entwertung) der MVB Einzelkarte

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0051/20
Ö 3.14

Familieninformationsbüro - Social Media

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0048/20
Ö 3.15

1. Magdeburger Circusmuseum

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0066/20
Ö 3.16

Magdeburger Wassertaxi

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 26, Enthaltungen: 4

A0055/20
Ö 3.17

Aufstellung von weiteren Abfallbehältern

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0056/20
Ö 3.18

Badespaß für Mensch und Hund

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 8, Enthaltungen: 6

A0062/20
Ö 3.19

Digitaloffensive

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0069/20
Ö 3.20

Standortangaben für den Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0071/20
Ö 3.21

Verkehrssicherheit

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 10, Enthaltungen: 4

A0074/20
Ö 3.22

Aktueller Bearbeitungsstand von Anträgen 2014 - 2019

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0073/20
Ö 3.23

Installation eines Stromanschlussverteilers zur Versorgung des Markttreibens auf dem Schellheimer Platz

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: vertagt

A0078/20
Ö 3.24

Der humanitären Krise in Griechenland entgegen treten!

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0061/20
Ö 3.25

LGBTI-freie Zone in Radom? – Nicht mit Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 19, Enthaltungen: 4

A0065/20
Ö 3.25.1

LGBTI-freie Zone in Radom? - Nicht mit Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/20/1
Ö 3.26

Außengastronomie Ratskeller

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 9, Enthaltungen: 5

A0082/20
Ö 3.26.1

Außengastronomie Ratskeller

Zusatz: SR Rösler, SPD-Stadtratsfraktion
SR Schwenke, Fraktion CDU/FDP
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/20/1
Ö

Neuanträge - Stadtrat 16.04.2020

 
Ö 3.27

Aufnahme einer Info Tafel für Carl Krayl in das neue touristische Wegeleitsystem

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0054/20
Ö 3.28

Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Schnarsleber Straße

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0085/20
Ö 3.29

Straßenverkehr in der Corona-Zeit

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 31, Enthaltungen: 4

A0087/20
Ö 3.30

Grundsatzbeschluss Sanierung Carl-Miller-Bad

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 27, Enthaltungen: 3

A0088/20
Ö 3.31

Magdeburger Schutzschirm für freie Kulturschaffende

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 8

A0090/20
Ö 3.31.1

Magdeburger Schutzschirm für freie Kulturschaffende

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0090/20/1
Ö 3.32

Entlastung für Gastronomie und Carsharing in Zeiten von Corona

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 6, Enthaltungen: 5

A0089/20
Ö 4

Informationsvorlagen

 
Ö

(von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

 
Ö 4.1

Bilanz der städtepartnerschaftlichen Arbeit 2018 und 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/20
Ö 4.2

Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/20
Ö 4.3

Umsetzung "Magdeburg macht Klimaschutz" (Beschluss-Nr. 072-002(VII)19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0340/19
Ö 4.4

ÖPNV-Förderung durch "Klimapaket" prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/20
Ö 4.5

Wirtschaftsfreundliche Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/20
Ö 4.6

Beendigung von Tiersterben am Barleber Ziegeleiteich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/20
Ö 4.7

Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Magdeburg, Stand: 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0062/20
Ö 4.8

Magdeburger Stadtschreiber 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0357/19
Ö 4.9

AEROSOL ARENA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0063/20
Ö 4.10

Errichtung einer betreuten Taubenstation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/20
Ö 4.11

Abbauvorhaben Kiessandtagebau Magdeburg Großer Anger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/20
Ö 4.12

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0020/20
Ö 4.13

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0021/20
Ö 4.14

2. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/20
Ö 4.15

Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/20
Ö 4.16

Haushaltsplan 2019 - Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0035/20
Ö 4.17

Entlastungstraße für Cracau (A0042/17)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/20
Ö 4.18

Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/20
Ö

Stadtrat 16.04.2020

 
Ö 4.19

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/20
Ö 4.20

Sponsoringleistungen 2019 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0070/20
Ö 4.21

Umsetzung "Grundsatzbeschluss Klimawandelanpassung" (Beschluss-Nr. 1803-052(VI)18)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0327/19
Ö 4.22

InfoTafeln für Carl Krayl - Siedlung am Schneidersgarten Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/19
Ö 4.23

Analyse Bädernutzung 2017-2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/20
Ö 4.24

Einsatz für Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/20
Ö 4.25

Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0039/20
Ö 4.26

Baumpatenschaften besser bewerben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/19
Ö 4.27

Urbanes Grün für ein gesundes Stadtklima - Pro Baumscheibe!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0331/19
Ö 4.28

Baumscheiben Stadtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0334/19
Ö 4.29

Barrierefreie Gestaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/20
Ö 4.30

Erholungswert Rotehornpark steigern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/20
Ö 4.31

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 178-4D "Sandtorstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/20
Ö 4.32

Schaffung eines Radroutennetzes in Stadtfeld Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0050/20
Ö 4.33

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0075/20
Ö 4.34

Verkehrsbelastung in Cracau und Prester reduzieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0065/20
Ö 4.35

Schüler*innenverkehr in Südost entlasten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/20
Ö 4.36

Lückenschluss Fermersleber Weg/Lemsdorfer Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/20
Ö 4.37

EÜERA – Teilprojekt „Kunst am Bau“, Veröffentlichung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/20
Ö 4.38

Schaukel für Rollstuhlfahrer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0076/20
Ö 4.39

Spielplatz für Diesdorf - Kümmelsberg-West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/20
Ö 4.40

Mehr Bewegungsflächen für SeniorInnen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/20
Ö 4.41

Mähintervalle prüfen und Biodiversität stärken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/20
Ö 4.42

Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg
"Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/20
Ö 4.43

Evaluierung der Sanierungsmaßnahme Magdeburg - Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0067/20
Ö 4.44

Radfahrweg in der Ernst-Lehmann-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/20
Ö 5

Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/20

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentlicher Teil

 
N 6

Bestätigung der Niederschrift der 012.(VII)20 vom 20.02.20 - nichtöffentlicher Teil - und der Z001.(VII)20 vom 03.03.20

 
N 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Umlaufverfahren

 
N 7.1

Umsatzsteuer

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 18

 
N 7.2

Klage

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
N 7.3

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 7, Enthaltungen: 3

 
N 7.4

Vergabe

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8

Informationsvorlagen (von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.1

Ehrung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2

Abgabe einer Erklärung zu Interessenkonflikten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9

Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen