Stadtrat - 08.10.2020 - 14:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 019.(VII) Sitzung des Stadtrates am 03.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0264/20
Ö 5.2

Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0240/20
Ö 5.2.1

Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0240/20/1
Ö 5.3

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/20
Ö 5.4

Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Veranstaltungssaales an das Bürgerhaus Calenberge

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0283/20
Ö 5.4.1

Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Veranstaltungssaales an das Bürgerhaus Calenberge

Zusatz: BA KGM

Beschluss: zurückgezogen

DS0283/20/1
Ö 5.5

Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Fahrzeugstellplatzes an die Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Beyendorf/Sohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0209/20
Ö 5.5.1

Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Fahrzeugstellplatzes an die Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Beyendorf/Sohlen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0209/20/1
Ö 5.6

Wiederbepflanzungskonzept „Otto Bäumt sich auf“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/20
Ö 5.6.1

Wiederbepflanzungskonzept "Otto bäumt sich auf"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0234/20/1
Ö 5.7

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/20
Ö 5.8

MVB

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0437/20
Ö 5.8.1

MVB

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/20/1
Ö 5.9

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/20
Ö 5.10

Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0328/20
Ö 5.11

Vertrag über die regionale Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/20
Ö 5.12

Bestätigung der EW-Bau "Ersatzneubau Sportplatzfunktionsgebäude SG Handwerk Magdeburg e.V."

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0336/20
Ö 5.13

Entgeltordnung für das Technikmuseum

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/20
Ö 5.14

Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/20
Ö 5.15

Kostenerhöhung Baumaßnahme "Erweiterung und Umnutzung Verein Sporttherapie und Behindertensport (VSB) und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V.“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/20
Ö 5.16

Neuausrichtung von Streetwork in der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/20
Ö 5.17

Erweiterung des Projektes "Soziale Arbeit in Kitas" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/20
Ö 5.18

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0425/20
Ö 5.19

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0008/20
Ö 5.19.1

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: OR Randau-Calenberge

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/1
Ö 5.19.2

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: OR Pechau

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/2
Ö 5.19.3

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: OR Beyendorf-Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/3
Ö 5.19.4

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/4
Ö 5.19.5

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/5
Ö 5.19.6

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/6
Ö 5.20

Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte Alte und Neue Neustadt für die
Städtebauförderprogramme "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" und "Die Soziale Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/20
Ö 5.21

Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2021 (Haushaltsjahre 2021 - 2025)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0350/20
Ö 5.21.1

Beantragung von Städtebaufördermitteln im Programmjahr 2021

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/20/1
Ö 5.21.2

Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2021 (Haushaltsjahre 2021 - 2025)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0350/20/2
Ö 5.22

Machbarkeitsstudie zur Thematik Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0251/20
Ö 5.22.1

Machbarkeitsstudie zur Thematik Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/20/1
Ö 5.23

Variantenentscheidung zum Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0131/20
Ö 5.24

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren mit integrierter örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0236/20
Ö 5.25

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 174-6 "Rothenseer Straße/Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0266/20
Ö 5.26

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-8.1 "Glindenberger Weg/westlich Umspannwerk"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/20
Ö 5.27

Einleitung und Auslegung 31. Änderung des Flächennutzungsplanes "Logistikcenter August-Bebel-Damm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/20
Ö 5.28

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf/Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/20
Ö 5.29

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf/Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0140/20
Ö 5.30

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165-7 "Am Neustädter Feld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0281/20
Ö 5.30.1

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165-7 "Am Neustädter Feld"

Zusatz: Auschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/20/1
Ö 5.31

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/20
Ö 5.32

Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/20
Ö 5.32.1

Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

DS0182/20/1
Ö 5.32.2

Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 367-3 "Diesdorf südliche Wendeschleife"

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0182/20/2
Ö 5.33

Einleitung und Auslegung der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Diesdorf südlich Wendeschleife“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0244/20
Ö 5.34

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0204/20
Ö 5.35

Satzung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0205/20
Ö 5.36

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 229-5 "Sternbogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0246/20
Ö 5.36.1

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 229-5 "Sternbogen"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0246/20/1
Ö 5.37

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 03.09.20

Beschluss: vertagt

DS0208/20
Ö 5.37.1

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0208/20/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.37.2

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

 
N 5.37.3

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0208/20/3

Öffentlicher Teil:

Ö 5.38

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0286/20
Ö 5.39

Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0287/20
Ö 5.40

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0356/20
Ö 5.41

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0357/20
Ö 5.42

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 134-8 „Lübecker Straße /Alte Diamantbrauerei“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0376/20
Ö 5.43

Satzung des Bebauungsplans Nr. 134-8 „Lübecker Straße / Alte Diamantbrauerei“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0377/20
Ö 5.44

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0381/20
Ö 5.45

Grundsatzbeschluss Stadtweg (2021-2023)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0200/20
Ö 5.45.1

Grundsatzbeschluss Stadtweg (2021-2023)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

DS0200/20/1
Ö 5.46

Finanzierung der Fertigstellung Straßenbrücke im Zuge der Oebisfelder Straße - BA 2.2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0402/20
Ö 5.47

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.07.20

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/20
Ö 5.48

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.07.20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 25, Enthaltungen: 20

DS0040/20
Ö 5.48.1

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/20/1
Ö 5.48.2

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/20/2
Ö 5.49

Werbekonzept für die Ausschreibung der Neuvergabe der Außenwerberechte auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0422/20
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 14.11.2019

Beschluss: vertagt

A0245/19
Ö 6.1.1

Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0245/19/1
Ö 6.1.1.1

Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0245/19/1/1
Ö 6.1.2

Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Beschluss: vertagt

S0022/20
Ö 6.2

Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 23.01.20

Beschluss: vertagt

A0285/19
Ö 6.2.1

Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0285/19/1
Ö 6.2.2

Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0285/19/2
Ö 6.2.3

Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Beschluss: vertagt

S0098/20
Ö 6.3

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Köhn, Fraktion CDU/FDP
SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 23.01.2020

Beschluss: vertagt

A0012/20
Ö 6.3.1

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Köhn, Fraktion CDU/FDP
WV v. 16.04.2020

Beschluss: vertagt

A0012/20/1
Ö 6.3.2

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Beschluss: vertagt

S0056/20
Ö 6.4

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 19.03.2020

Beschluss: vertagt

A0058/20
Ö 6.4.1

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0058/20/1
Ö 6.4.2

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0058/20/2
Ö 6.4.3

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Beschluss: vertagt

S0230/20
Ö 6.5

Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.03.2020

Beschluss: vertagt

A0067/20
Ö 6.5.1

Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: vertagt

A0067/20/1
Ö 6.5.2

Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Beschluss: vertagt

S0196/20
Ö 6.6

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 23.01.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20
Ö 6.6.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Stadträtin Schumann, Fraktion CDU/FDP
Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 27.01.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/1
Ö 6.6.1.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0019/20/1/1
Ö 6.6.2

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: vertagt

A0019/20/2
Ö 6.6.2.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0019/20/2/1
Ö 6.6.3

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0019/20/3
Ö 6.6.4

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0019/20/4
Ö 6.6.5

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0130/20
Ö 6.7

Aufnahme einer Info Tafel für Carl Krayl in das neue touristische Wegeleitsystem

Zusatz: Ausschuss WTR
WV v. 16.04.2020

Beschluss: vertagt

A0054/20
Ö 6.7.1

Aufnahme einer Info Tafel für Carl Krayl in das neue touristische Wegeleitsystem

Beschluss: vertagt

S0229/20
Ö 6.8

Schritte zur Krisenbewältigung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 19.03.2020

Beschluss: vertagt

A0075/20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.8.1

Schritte zur Krisenbewältigung

Zusatz: (nichtöffentliche Stellungnahme!)

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.9

Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld

Zusatz: Stadtrat Lischka, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 14.05.2020

Beschluss: vertagt

A0091/20
Ö 6.9.1

Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 14.05.2020

Beschluss: vertagt

A0091/20/1
Ö 6.9.2

Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld

Beschluss: vertagt

S0203/20
Ö 6.10

Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM
WV v. 14.05.2020

Beschluss: vertagt

A0099/20
Ö 6.10.1

Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0099/20/1
Ö 6.10.2

Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Beschluss: vertagt

S0201/20
Ö 6.11

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 04.06.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0120/20
Ö 6.11.1

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zurückgestellt

S0227/20
Ö 6.12

Sicherheitsbeauftragten für Senioren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 04.06.2020

Beschluss: vertagt

A0129/20
Ö 6.12.1

Sicherheitsbeauftragten für Senioren

Beschluss: vertagt

S0243/20
Ö 6.13

Kurzzeitbaustellen auf dem Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0137/20
Ö 6.13.1

Kurzzeitbaustellen auf dem Magdeburger Ring

Beschluss: vertagt

S0282/20
Ö 6.14

GWA-Initiativfonds, Übernahme der Mittel des Jahres 2020 in 2021

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0134/20
Ö 6.14.1

GWA-Initiativfonds, Übernahme der Mittel des Jahres 2020 in 2021

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0134/20/1
Ö 6.14.2

GWA-Initiativfonds, Übernahme der Mittel des Jahres 2020 in 2021

Beschluss: vertagt

S0279/20
Ö 6.15

Straßenbenennung nach Marie Arning

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0141/20
Ö 6.15.1

Straßenbenennung nach Marie Arning

Beschluss: vertagt

S0309/20
Ö 6.16

Sanierungskonzept für den Salbker See I

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0151/20
Ö 6.16.1

Sanierungskonzept für den Salbker See I

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0151/20/1
Ö 6.16.2

Sanierungskonzept für den Salbker See I

Beschluss: vertagt

S0284/20
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.17

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0192/20
Ö 6.17.1

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg / Getec-Arena

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0192/20/1
Ö 6.18

Mehr Außengastronomie in der Sternstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0194/20
Ö 6.19

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0195/20
Ö 6.20

Projekt „Hasselbachplatzmanager“ beenden!

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0196/20
Ö 6.21

Lichtkonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0199/20
Ö 6.22

Fußgängerampel Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0190/20
Ö 6.23

Verbesserung der Parkplatzsituation in der Martin-Agricola-Straße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: vertagt

A0197/20
Ö 6.24

Antrag Piktogramm Fußgängerzone / Olven 1

Zusatz: SR´e Hausmann und Dr. Wiebe, SPD-Stadtratsfraktion
SR Köhn, Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0206/20
Ö 6.25

Kennzeichnungen/Hinweisschilder in der Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0204/20
Ö 6.26

Geschäftsordnung Stasiuntersuchungsausschuss

Zusatz: Zeitweiliger Stasi-Untersuchungsausschuss

Beschluss: vertagt

A0205/20
Ö 6.26.1

Geschäftsordnung Stasiuntersuchungsausschuss

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0205/20/1
Ö 6.27

Einrichtung von zwei Parkplätzen für Menschen mit Beeinträchtigungen direkt vor dem Alten- und Service-Zentrum (ASZ) Olvenstedt Bruno-Beye-Ring 3

Zusatz: SR´e Hausmann und Dr. Wiebe, SPD-Stadtratsfraktion
SR Köhn, Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0207/20
Ö 6.28

Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0212/20
Ö 6.29

Magdeburger Stadtwäldchen auf der Rotehorninsel

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0213/20
Ö 6.30

Paritätische Benennung von Straßen und Plätzen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0200/20
Ö 6.31

Installation von Trinkbrunnen in Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0202/20
Ö 6.31.1

Installation von Trinkbrunnen in Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0202/20/1
Ö 6.32

Bildungsleitbild, Schulentwicklung, Übergangsgestaltung

Zusatz: SR`n Lösch, Fraktion DIE LINKE
SR`n Brandt, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0203/20
Ö 6.33

Fördermanagement für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0208/20
Ö 6.34

Schwimmenlernen nachholen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0209/20
Ö 6.35

Lohnerhöhung jetzt - Nur Klatschen reicht nicht mehr!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0210/20
Ö 6.36

MVB-Haltestelle: „Fuchsberg/Kristallpalast“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0211/20
Ö 6.37

Wartehäuschen für die provisorische Haltestelle Höhe Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0214/20
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Otto greift ein?

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0208/20
Ö 8.2

Erweiterung des "cable island"

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0209/20
Ö 8.3

Tricksereien bei Abrechnungen von Tagesgruppen-Leistungen?

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0210/20
Ö 8.4

Unterrichtsausfall an der Gewerblich-technisch Berufsbildenden Schule "Otto von Guericke" Magdeburg

Zusatz: SR`in E. Schulz

Beschluss: vertagt

F0211/20
Ö 8.5

Rattenplage in Magdeburg

Zusatz: SR Borowiak

Beschluss: vertagt

F0212/20
Ö 8.6

Umsetzung B-Plan Nr. 241-1 "Breiter Weg/Danzstraße" - Scharlach-Rosskastanien

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0213/20
Ö 8.7

Oberflächenwasser/Umsetzung Detailstudie Hopfengarten

Zusatz: SR Schuster

Beschluss: vertagt

F0214/20
Ö 8.8

Anfrage zum Sachstand der Änderungsanträge zum Haushalt 2020

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0215/20
Ö 8.9

Umfang, Aufwand, Kosten, Bebauungsplan 303-1 „Am Schroteanger 72-76/Steinbergstraße“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0216/20
Ö 8.10

Algenbefall am Neustädter See

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0217/20
Ö 8.11

Weiße Zick-Zack-Linien an abgesenkten Bordsteinen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0218/20
Ö 8.12

Entlastungstraße für Cracau und Prester

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0219/20
Ö 8.13

Umsetzung Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: vertagt

F0220/20
Ö 8.14

Sternsee

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: vertagt

F0221/20
Ö 8.15

Umsetzung Haushaltsplan 2020 – Bedarfsgerechte Fahrradabstellanlagen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0222/20
Ö 8.16

"Großangelegte außerdienstliche Kontrolle für den Bereich Neue Neustadt"

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0224/20
Ö 8.17

Einbruch der Gewerberegistrierungen rumänischer Staatsbürger

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: vertagt

F0225/20
Ö 8.18

Kosten eines Antihaft-Schutzanstriches und der Beseitigung von Verunreinigung am Stadtmobiliar

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0226/20
Ö 8.19

Kita Bussi Bär, gerichtliche Klärung erfolgt?

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0227/20
Ö 8.20

Selbstorganisiertes Lernen und Schulabsentismus

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0229/20
Ö 8.21

Parkende Autos „Am Vogelgesang“

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0233/20
Ö 8.22

Lüftungskonzepte im Winter

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0234/20
Ö 8.23

Behelfsbrücke am Cracauer Wasserfall

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: vertagt

F0235/20
Ö 8.24

Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0228/20
Ö 8.25

„Toiletten-Gipfel“ für den Alten Markt: (Neue) Toilettenanlage am Rathaus bzw. im Bereich Alter Markt?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0230/20
Ö 8.26

Kündigung von Pachtverträgen bei Bauvorhaben

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0231/20
Ö 8.27

Ausbau Fermersleber Weg /Lemsdorfer Weg zwischen Semmelweisstraße und Salzmannstraße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0232/20
Ö 8.28

Grundschule für Ostelbien "Am Zuckerbusch"

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0223/20
Ö 8.29

Anfrage zum Strombezug der Stadt, ihrer Gesellschaften und Eigenbetriebe

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0236/20
Ö 8.30

Spielplatz Gröninger Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0237/20
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil „Neustädter See“

Beschluss: vertagt

I0303/20
Ö 9.2

1. Magdeburger Circusmuseum

Beschluss: vertagt

I0270/20
Ö 9.3

Aktueller Bearbeitungsstand von Anträgen 2014 - 2019

Beschluss: vertagt

I0259/20
Ö 9.4

Möglichkeit zur Online-Petition verbessern

Beschluss: vertagt

I0288/20
Ö 9.5

Invasive Arten 2019

Beschluss: vertagt

I0251/20
Ö 9.6

Minigruppen-Tageskarte marego

Beschluss: vertagt

I0180/20
Ö 9.7

Wegweiser Herrenkrugpark

Beschluss: vertagt

I0223/20
Ö 9.8

Jahresbericht 2019 - Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Beschluss: vertagt

I0249/20
Ö 9.9

Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0208/20
Ö 9.10

Materialpauschale für die Eltern wegen Homeschooling

Beschluss: vertagt

I0290/20
Ö 9.11

Digitalen Unterricht fördern

Beschluss: vertagt

I0194/20
Ö 9.12

ESF-Bundesprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier"

Beschluss: vertagt

I0195/20
Ö 9.13

Koordination für die Belange älterer Menschen

Beschluss: vertagt

I0235/20
Ö 9.14

Umsetzung des Projekts zur Gesundheitsförderung und Prävention des GKV-Bündnisses für Gesundheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0186/20
Ö 9.15

Realisierung Baumhaine

Beschluss: vertagt

I0160/20
Ö 9.16

Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Beschluss: vertagt

I0269/20
Ö 9.17

Wohnbauflächenentwicklung in Magdeburg sowie den Nachbargemeinden

Beschluss: vertagt

I0222/20
Ö 9.18

Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Schnarsleber Straße

Beschluss: vertagt

I0171/20
Ö 9.19

Verkehrsberuhigung und temporäre Sperrung für LKW in der Nachtweide

Beschluss: vertagt

I0174/20
Ö 9.20

Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

I0231/20
Ö 9.21

Beleuchtung Hammersteinweg

Beschluss: vertagt

I0262/20
Ö 9.22

Taster an Lichtsignalanlagen

Beschluss: vertagt

I0263/20
Ö 9.23

Installation eines Stromanschlussverteilers zur Versorgung des Markttreibens auf dem Schellheimer Platz

Beschluss: vertagt

I0264/20
Ö 9.24

Sicherheit Klusdamm/Menzer Straße

Beschluss: vertagt

I0265/20
Ö 9.25

Provisorischer Ausbau der Haltestelle Arndtstraße und Leipziger Straße

Beschluss: vertagt

I0268/20
Ö 9.26

Parkplatznot Martin-Agricola-Straße

Beschluss: vertagt

I0271/20
Ö 9.27

Verkehrssituation Neustädter Bierweg - Querung Harsdorfer Platz

Beschluss: vertagt

I0272/20
Ö 9.28

Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Beschluss: vertagt

I0276/20
Ö 9.29

Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Beschluss: vertagt

I0285/20

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 020.(VII) Sitzung des Stadtrates am 03.09.2020 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Sitzungen des Stadtrates

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.1.1

Sitzungen des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Vereinbarung zur Kostenbeteiligung nach § 22 Abs. 9 VerpackG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Vergabe - Verwertung von Bioabfall

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.7

Anwendung COVID-19 Prämienrichtlinie der VKA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8

Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.9

Tausch von Grundstücken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.10

Unterstützungsleistungen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.11

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 354-1D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.12

Außenwerberechte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.12.1

Außenwerberechte

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.12.2

Außenwerberechte

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 13.1

Erhalt von Gebäuden

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen