Verwaltungsausschuss - 06.03.2020 - 15:00-17:15 Uhr

Sitzung
VW/005(VII)/20
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
06.03.2020
Zeit
15:00-17:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 3

A0254/19
Ö 5.1.1Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0512/19
Ö 5.2Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0230/19
Ö 5.2.1Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

S0519/19
Ö 5.3Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4

A0275/19
Ö 5.3.1Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0548/19
Ö 5.4Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0276/19
Ö 5.4.1Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert empfohlen

A0276/19/1
Ö 5.4.2Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/20
Ö 5.5Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: Fraktion Grüne/future

Beschluss: Einzelabstimmung

A0156/19
Ö 5.5.1Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: Fraktion CDU/FDP, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

A0156/19/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.5.2Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 6.1Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19
Ö 6.1.1Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19/1
Ö 6.1.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: OBM Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19/2
Ö 6.1.3Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19/3
Ö 6.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

DS0231/19
Ö 6.2.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

DS0231/19/2
Ö 6.2.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

DS0231/19/3
Ö 6.3Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0036/20
Ö 6.4Pilotprojekt Stadtwache - Kooperation zwischen Landeshauptstadt Magdeburg und dem Polizeirevier Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/20
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2020 - nichtöffentlicher Teil 
N 9Informationen 
N 9.1Ehrung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.3Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10Personalangelegenheiten 
N 10.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 11Geschäftsführerangelegenheiten 
N 12Verschiedenes