Verwaltungsausschuss - 06.03.2020 - 15:00-17:15 Uhr

Sitzung
VW/005(VII)/20
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
06.03.2020
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2020 - öffentlicher Teil

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 3

A0254/19
Ö 5.1.1

Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0512/19
Ö 5.2

Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0230/19
Ö 5.2.1

Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

S0519/19
Ö 5.3

Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4

A0275/19
Ö 5.3.1

Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0548/19
Ö 5.4

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0276/19
Ö 5.4.1

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert empfohlen

A0276/19/1
Ö 5.4.2

Solarkataster für Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/20
Ö 5.5

Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: Fraktion Grüne/future

Beschluss: Einzelabstimmung

A0156/19
Ö 5.5.1

Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: Fraktion CDU/FDP, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

A0156/19/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.5.2

Stabile Preise für Bus & Bahn

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 6.1

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19
Ö 6.1.1

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19/1
Ö 6.1.2

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: OBM Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19/2
Ö 6.1.3

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

DS0226/19/3
Ö 6.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

DS0231/19
Ö 6.2.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

DS0231/19/2
Ö 6.2.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

DS0231/19/3
Ö 6.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0036/20
Ö 6.4

Pilotprojekt Stadtwache - Kooperation zwischen Landeshauptstadt Magdeburg und dem Polizeirevier Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/20
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 9

Informationen

 
N 9.1

Ehrung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.3

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10

Personalangelegenheiten

 
N 10.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 11

Geschäftsführerangelegenheiten

 
N 12

Verschiedenes