Verwaltungsausschuss - 08.05.2020 - 15:00-17:20 Uhr

Sitzung
VW/006(VII)/20
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
08.05.2020
Zeit
15:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 06. 03. 2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0038/20
Ö 5.1.1

Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0128/20
Ö 5.2

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

A0026/20
Ö 5.2.1

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0026/20/1
Ö 5.2.2

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0026/20/2
Ö 5.2.3

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft,, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/20
Ö 5.3

Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

A0047/20
Ö 5.3.1

Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

A0047/20/1
Ö 5.3.2

Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/20
Ö 5.4

Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Zusatz: OR Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0208/19
Ö 5.4.1

Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0543/19
Ö 5.5

Bunt statt grau

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 8

A0273/19
Ö 5.5.1

Bunt statt grau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0028/20
Ö 5.6

Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 8

A0284/19
Ö 5.6.1

Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0096/20
Ö 5.7

Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0036/20
Ö 5.7.1

Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/20
Ö 5.8

Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0033/20
Ö 5.8.1

Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0146/20
Ö 5.9

Nette Toilette

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0290/19
Ö 5.9.1

Nette Toilette

Zusatz: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0290/19/1
Ö 5.9.2

Nette Toilette

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/20
Ö 6

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 6.1

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0226/19
Ö 6.1.1

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0226/19/1
Ö 6.1.2

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: OBM Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

DS0226/19/2
Ö 6.1.3

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

DS0226/19/3
Ö 6.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0231/19
Ö 6.2.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

DS0231/19/1
Ö 6.2.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

DS0231/19/2
Ö 6.2.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

DS0231/19/3
Ö 6.3

Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0094/20
Ö 6.4

Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2020 -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/20
Ö 6.5

Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten III der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

DS0202/20
Ö 6.6

Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten IV der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

DS0203/20
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Genehmigung der Niederschrift vom 06. 03. 2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 9

Informationen

 
N 9.1

Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht >20.000 EUR Streitwert

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10

Personalangelegenheiten

 
N 10.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.7

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.8

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Geschäftsführerangelegenheiten

 
N 12

Verschiedenes