Gesundheits- und Sozialausschuss - 19.02.2020 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
GESO/007(VII)/20
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
19.02.2020
Zeit
17:00-18:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 22.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Einrichtung der Otto-City-Card ab 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0622/19
Ö 5Informationen 
Ö 5.1Überarbeitung des „Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplanes zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0353/19
Ö 6Verschiedenes 
Ö 6.1Berichterstattung Impfpflichtgesetz ab 01.03.2020

Zusatz: Soll als erstes nach der Genehmigung der Niederschrift behandelt werden.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Verschiedenes