Gesundheits- und Sozialausschuss - 19.02.2020 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
GESO/007(VII)/20
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
19.02.2020
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 22.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Einrichtung der Otto-City-Card ab 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0622/19
Ö 5

Informationen

 
Ö 5.1

Überarbeitung des „Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplanes zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0353/19
Ö 6

Verschiedenes

 
Ö 6.1

Berichterstattung Impfpflichtgesetz ab 01.03.2020

Zusatz: Soll als erstes nach der Genehmigung der Niederschrift behandelt werden.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Verschiedenes