Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 15.07.2020 - 17:00-17:55 Uhr

Sitzung
KRB/012(VII)/20
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
15.07.2020
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2020 und 09.07.2020

 
Ö 4

Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0275/20
Ö 5

Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Fahrzeugstellplatzes an die Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Beyendorf/Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0209/20
Ö 6

Errichtung eines "International House" für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0271/20
Ö 7

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/20
Ö 8

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0019/20
Ö 8.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0019/20/1
Ö 8.2

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/20
Ö 9

Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0067/20
Ö 9.1

Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0196/20
Ö 10

Sicherheitsbeauftragten für Senioren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0129/20
Ö 10.1

Sicherheitsbeauftragten für Senioren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0243/20
Ö 11

Verschiedenes