Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 12.11.2020 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung
KRB/015(VII)/20
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
12.11.2020
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2020

 
Ö 4

Benennung "Ökumenische Höfe"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0548/20
Ö 5

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0381/20
Ö 5.1

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0381/20/1
Ö 6

1. Änderungssatzung zur Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0568/20
Ö 7

Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2021/22 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0569/20
Ö 8

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0416/20
Ö 8.1

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/1
Ö 8.2

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/2
Ö 8.3

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/3
Ö 8.4

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/4
Ö 8.5

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/5
Ö 8.6

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/6
Ö 8.7

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/7
Ö 8.8

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/8
Ö 8.9

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/9
Ö 8.10

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/10
Ö 8.11

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/11
Ö 8.12

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/12
Ö 8.13

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/13
Ö 8.14

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/14
Ö 8.15

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/15
Ö 8.16

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0416/20/16
Ö 8.17

Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der LH MD

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0416/20/18
Ö 9

Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/20
Ö 10

Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0146/20
Ö 10.1

Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0276/20
Ö 11

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2020

 
N 13

Verschiedenes