Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 07.05.2020 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
StBV/010(VII)/20
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Altes Rathaus
Otto-von-Guericke-Saal
Alter Markt 6
39104 Magdeburg
Datum
07.05.2020
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

 
Ö 5

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61 / Amt 63

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

DS0083/20
Ö 6.2

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0460/19
Ö 6.3

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2019

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0101/20
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0251/19
Ö 7.1.1

Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0251/19/1
Ö 7.1.2

Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Zusatz: Eb SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0009/20
Ö 7.2

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Fraktion CDU / FDP

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0026/20
Ö 7.2.1

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0026/20/1
Ö 7.2.2

MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/20
Ö 7.3

Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren - Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0240/19
Ö 7.3.1

Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Zusatz: Fraktion CDU / FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0240/19/1
Ö 7.3.2

Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren - Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/20
Ö 7.4

Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0036/20
Ö 7.4.1

Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/20
Ö 8

Informationen

 
Ö 8.1

Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/20
Ö 8.2

Geschwindigkeitsanzeigen in Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0104/20
Ö 8.3

Rückkehr der Ampelfrau

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/20
Ö 8.4

Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0102/20
Ö 8.5

Stand des Planungsverfahrens SuedOstLink

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0118/20
Ö 9

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13

Mitteilungen und Anfragen