Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 27.08.2020 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
StBV/013(VII)/20
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
27.08.2020
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

 
Ö 6

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61/Amt 63

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0240/20
Ö 7.2

Wiederbepflanzungskonzept „Otto Bäumt sich auf“

Zusatz: Amt 31

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0234/20
Ö 7.3

Grundsatzbeschluss Stadtweg (2021-2023)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0200/20
Ö 7.4

Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0300/20
Ö 7.5

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage „Mariannenstraße von Alt Fermersleben bis Randauer Straße“

Zusatz: FB 62

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0333/20
Ö 7.6

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage „Kolibri-/ Kuckuckweg (ab/bis Kranichweg)“

Zusatz: FB 62

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0332/20
Ö 7.7

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage „Birkhahnweg von Kranichweg bis Neustädter Bierweg“

Zusatz: FB 62

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0331/20
Ö 7.8

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung- Verkehrsanlage „Neustädter Bierweg von Kranichweg bis Ende“

Zusatz: FB 62

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0345/20
Ö 7.9

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage „Elsterweg von Kranichweg bis Ende“

Zusatz: FB 62

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0330/20
Ö 7.10

Weiterführung des Satzungsverfahrens, Erweiterung des Geltungsbereichs und Vorhabenträgerwechsel zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-8.1 "Werner-Heisenberg-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0249/20
Ö 7.11

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0208/20
Ö 7.12

Machbarkeitsstudie zur Thematik Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/20
Ö 7.13

Variantenentscheidung zum Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0131/20
Ö 7.14

Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2021 (Haushaltsjahre 2021 - 2025)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0350/20
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Verkehrssicherheit

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: zurückgezogen

A0074/20
Ö 8.1.1

Verkehrssicherheit

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/20
Ö 8.2

Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen der Linie 66

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0050/20
Ö 8.2.1

Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen der Linie 66

Zusatz: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/20
Ö 8.3

Erweiterung des Gültigkeitszeitraums (ab Entwertung) der MVB Einzelkarte

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0051/20
Ö 8.3.1

Erweiterung des Gültigkeitszeitraums (ab Entwertung) der MVB Einzelkarte

Zusatz: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0184/20
Ö 8.4

Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/Bund für Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0099/20
Ö 8.4.1

Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/20
Ö 8.5

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0058/20
Ö 8.5.1

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0058/20/1
Ö 8.5.2

Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0230/20
Ö 8.6

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0012/20
Ö 8.6.1

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0012/20/1
Ö 8.6.2

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/20
Ö 8.7

Provisorische Straßenbahnhaltestelle auf der Olvenstedter Straße (gegenüber Maxim-Gorki-Straße)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

A0060/20
Ö 8.7.1

Provisorische Straßenbahnhaltestelle auf der Olvenstedter Straße (gegenüber Maxim-Gorki-Straße)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/20
Ö 8.8

Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0245/19
Ö 8.8.1

Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/20
Ö 8.9

Aufnahme Bolzplatz in der Hans-Grade-Straße in die Prioritätenliste des Städteförderprogramms

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0057/20
Ö 8.9.1

Aufnahme Bolzplatz in der Hans-Grade-Straße in die Prioritätenliste des Städteförderprogramms

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/20
Ö 9

Informationen

 
Ö 9.1

Querungshilfe An der Steinkuhle

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/20
Ö 9.2

Geschwindigkeitsmessung mit Smiley am Klusdamm

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/20
Ö 9.3

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/20
Ö 9.4

Optimierung "Walbecker Platz"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/20
Ö 9.5

Vermeidung von "Schottergärten"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0190/20
Ö 9.6

Zwischeninformation Rahmenplan Ökumenische Höfe

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0210/20
Ö 9.7

Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0213/20
Ö 10

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 11.1

Ausführung des Geländers im Bereich City Carré der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2

Sachstand Vorabprüfung möglicher Schulstandorte (A0147/20)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13

Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 14

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15

Mitteilungen und Anfragen