Betriebsausschuss SFM - 05.05.2020 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
BA-SFM/Z002(VII)/20
Gremium
Betriebsausschuss SFM
Raum
Mensa Baudezernat Raum 1.01
Datum
05.05.2020
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

Zusatz: Durch die Ausbreitung des Corona-Virus wird den einwohnern*innen nachdrücklich empfohlen, nicht persönlich als Besucher zur Sitzung zu erscheinen. Die Öffentlichkeit der Sitzung wird durch die Erstellung einer öffentlichen Niederschrift sichergestell

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde werden aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus nur in Schriftform zugelassen und beantwortet. Die Fragen sind unter Angabe einer Postadresse bis spätestens zum Beginn der Sitzung per E-Mail an den Vorsitzen

 
Ö 5

Beschlussvorlagen

Zusatz: Ein Redebedarf ist spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorab per E-Mail an den Vorsitzenden anzumelden.

 
Ö 5.1

Grünanlagensatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0502/19
Ö 5.1.1

Grünanlagensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0502/19/1
Ö 5.2

Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0008/20
Ö 6

Anträge

Zusatz: Ein Redebedarf ist spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorab per E-Mail an den Vorsitzenden anzumelden.

 
Ö 6.1

Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Beschluss: zurückgestellt

A0251/19
Ö 6.1.1

Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Beschluss: zurückgestellt

A0251/19/1
Ö 6.1.2

Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0009/20
Ö 6.2

Klimabaum-Allee für den Europaring

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0214/19
Ö 6.2.1

Klimabaum-Allee für den Europaring

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/20
Ö 6.3

Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0222/19
Ö 6.3.1

Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0222/19/1
Ö 6.3.2

Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0494/19
Ö 6.4

Magdeburger Baumhain

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0260/19
Ö 6.4.1

Magdeburger Baumhain

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0260/19/1
Ö 6.4.2

Magdeburger Baumhain

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0540/19
Ö 7

Informationen

Zusatz: Ein Redebedarf ist spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorab per E-Mail an den Vorsitzenden anzumelden.

 
Ö 7.1

InfoTafeln für Carl Krayl - Siedlung am Schneidersgarten Park

Zusatz: BE: Dez. III Abt. 2.2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/19
Ö 7.2

Einrichtung einer Telemann-Klangterrasse im Stadtpark

Zusatz: BE: FB 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/20
Ö 7.3

Erholungswert Rotehornpark steigern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/20
Ö 7.4

Schaukel für Rollstuhlfahrer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0076/20
Ö 7.5

Spielplatz für Diesdorf - Kümmelsberg-West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/20
Ö 7.6

Mehr Bewegungsflächen für SeniorInnen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/20
Ö 7.7

Mähintervalle prüfen und Biodiversität stärken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/20
Ö 7.8

Urbanes Grün für ein gesundes Stadtklima - Pro Baumscheibe!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0331/19
Ö 7.9

Baumpatenschaften besser bewerben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/19
Ö 7.10

Baumscheiben Stadtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0334/19
Ö 8

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 9

Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 10

Beschlussvorlagen

Zusatz: Ein Redebedarf ist spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorab per E-Mail an den Vorsitzenden anzumelden.

 
N 10.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2

Vergabe Lieferung Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 8

 
N 10.3

Vergabe Tief- und Landschaftsbauarbeiten

Zusatz: vorbehaltlich der Beratung in der OB-DB 28.04.2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.4

Vergabe Tief- und Landschaftsbau

Zusatz: vorbehaltlich der Beratung in der OB-DB 28.04.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5

Vergabe

Zusatz: vorbehaltlich der Beratung in der OB-DB 28.04.2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11

Informationen

Zusatz: Ein Redebedarf ist spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorab per E-Mail an den Vorsitzenden anzumelden.

 
N 11.1

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2

Ehrung

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Verschiedenes

Zusatz: Ein Redebedarf ist spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorab per E-Mail an den Vorsitzenden anzumelden.

 
N 12.1

Quartalsbericht per 30.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.1.1

Bericht des operativen Eigenbetriebscontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2

Quartalsbericht per 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2.1

Bericht des operativen Eigenbetriebscontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.3

Sonstiges