Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 25.03.2004 - 16:30-20:55 Uhr

Sitzung
StBV/008/04
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Volksbad Buckau Karl-Schmidt-Straße 54-56
Datum
25.03.2004
Zeit
16:30-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 04.03.2004 
Ö 3Beschlussvorlagen (Beschluss d. StBV) 
Ö 3.1Entscheidung zur Ausbauvariante für die Verkehrsanlage "Gübser Damm" (2.63005-46)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0027/04
Ö 3.2Einordnung bisher betrieblich-öffentlicher Straßen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0547/03
Ö 3.31. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Änderung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 263-2.1 "Wohnanlage Seestraße"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0012/04
Ö 3.4Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0036/04
Ö 3.4.1Beschlusspunkt 2.1 zur DS0036/04

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.4.2Beschlusspunkt 2.2 zur DS0036/04

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.4.3Beschlusspunkt 2.3 zur DS0036/04

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.4.4Beschlusspunkt 2.4 zur DS0036/04

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.5Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 103-4 "Südlicher Burger Straße / Tierheim"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0039/04
Ö 3.6Aufstellung, Entwurf und Auslegung Bebauungsplan Nr. 267-3 "Leuschnerstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0897/03
Ö 3.7Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 256-3"Ziegelei-Privatweg" (Plangebiet)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0029/04
Ö 3.8Parkgebührenordnung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.8.1Kurzzeitparken

Zusatz: Änderungsantrag StBV

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0008/04
Ö 3.8.2Kurzzeitparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/04
Ö 3.9Nachtrag: 25.03.2004
DS0086/04 "Straßenbau Brenneckestraße", Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0143/03
Ö 4.1.1Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass" S0252/03

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0208/03
Ö 4.2.1Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0029/04
Ö 4.3Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0007/04
Ö 4.3.1Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/04
Ö 4.4A0041/04 Änderung der Ausschussstruktur- Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates 
Ö 4.4.1A0041/04 Beschlusspunkt 1. c)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.4.2A0041/04 Beschlusspunkt § 24 (4)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Informationen 
Ö 5.1Information gem. § 1 der Zweiten StraßenausbaubeitragssatzungJahresbericht 2003 über die durchgeführten Bürgerinformationsveranstaltungen undZustimmungsabfragen gem. § 1 Abs. 3 und 4 der Zweiten Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Mitteilungen und Anfragen 
Ö 6.1Änderungsantrag des OB DS0852/03/4 zum B-Plan 237-2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2Mitteilung der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3Befreiung von Festsetzungen B-Plan 312-1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4Anfrage Stadtrat Wähnelt - Radwegeführung Uniplatz 
Ö 6.5Anfrage Stadtrat Berfelde Verkehrsführung Baumaßnahme Brenneckestraße 
Ö 6.6Anfrage Stadtrat König Freigabe der Zubringerstraßen zur Straße Am Hopfengarten 
Ö 6.7Mitteilung Stadtrat Balzer zur Verbindungsstraße Hornbach und Florapark 
Ö 6.8Anfrage Stadtrat Stern ländlicher Wegebau Pechau 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 04.03.2004 
N 8Beschlussvorlagen (Beschlussfassung d. FG) 
N 8.1Verkauf von Grundstücken

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
N 8.2DS0020/04 Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2.1Ergänzungsantrag PDS-Ratsfraktion DS0020/04/1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9Mitteilungen und Anfragen