Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 29.04.2004 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
StBV/009/04
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat / Mensa An der Steinkuhle 6
Datum
29.04.2004
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Behandlung der Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 218-1.2 "Einkaufszentrum Große Diesdorfer Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0050/04
Ö 4.2Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 218-1.2 "Einkaufszentrum Große Diesdorfer Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0051/04
Ö 4.3Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Erich-Weinert-Straße, Südseite", Plan Nr. 451-1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0060/04
Ö 4.4Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" im Teilbereich südlich der Hasselbachstraße

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0063/04
Ö 4.5Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 267-1 "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße" in einem Teilbereich

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0145/04
Ö 4.6Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/04
Ö 4.7Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0065/04
Ö 4.8Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-04 "Neustädter Feld"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0089/04
Ö 4.9Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-04 "Neustädter Feld"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0090/04
Ö 4.10Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I.Salbker"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0094/04
Ö 4.10.1Beschlusspunkt 1.2.1 zur DS0094/04

Beschluss: vertagt

 
Ö 4.10.2Beschlusspunkt 1.2.2 zur DS0094/04

Beschluss: vertagt

 
Ö 4.11Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0095/04
Ö 4.12Vereinfachte Änderung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0096/04
Ö 4.13Behandlung der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0097/04
Ö 4.13.1Beschlusspunkt 1.2.1 zur DS0097/04

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.14Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0098/04
Ö 4.15Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-14 "Sonnenaufgang"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0099/04
Ö 4.16Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-14 "Sonnenaufgang"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0100/04
Ö 4.16.1Beschlusspunkt 1.2.1 zur DS0100/04

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.17Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen K-14 "Sonnenaufgang"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/04
Ö 4.18Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0764/03
Ö 4.19DS0282/04 Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der LH MD

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0027/04
Ö 5.1.1Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/04
Ö 5.2Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III

Zusatz: Mit der Stellungnahme erfüllt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0024/04
Ö 5.2.1Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/04
Ö 5.3Überprüfung der technischen und hygienischen Gegebenheiten in der Sporthalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

Beschluss: vertagt

A0030/04
Ö 5.3.1Überprüfung der technischen und hygienischen Gegebenheiten in der Sporthalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

Beschluss: vertagt

S0066/04
Ö 5.4Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0005/04
Ö 5.4.1S0079/04 Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.5Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0032/04
Ö 5.5.1S0099/04 Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.6Anwohnerparkplätze

Beschluss: abgelehnt

A0004/04
Ö 5.6.1Anwohnerparkplätze

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

S0077/04
Ö 5.7Veränderung des MVB-Fahrplanes

Beschluss: abgelehnt

A0026/04
Ö 5.7.1Veränderung des MVB-Fahrplanes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

S0065/04
Ö 6Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004 
N 8Beschlussvorlagen 
N 8.1Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8.2Städtebaulicher Vertrag zum Wohngebiet "Albrecht-Thaer-Straße" im B-Plan 354-7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.1I0147/04 Teilweise Änderung des Verfahren des Amtes 63 zur Erhebung von Kosten (Gebühren und Auslagen) im Baugenehmigungsverfahren - Sicherung von Verfahrenskosten durch Erhebung eines Kostenvorschusses

Beschluss: vertagt

 
N 10Mitteilungen und Anfragen