Kommunal- und Rechtsausschuss - 18.03.2004 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KR/003/04
Gremium
Kommunal- und Rechtsausschuss
Datum
18.03.2004
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 19. Februar

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 42. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 14. November 2002

Zusatz: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: zurückgezogen

DS0079/04
Ö 4.1Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung

Zusatz: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: zurückgezogen

I0050/04
Ö 52. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung vom 12. Dezember 2002

Zusatz: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: zurückgezogen

DS0082/04
Ö 6Verwendung des Stadtwappens der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0132/04
Ö 7Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0195/03
Ö 8Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Zusatz: Der Ausschuss sieht den Antrag als erledigt an.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0208/03
Ö 8.1Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Zusatz: Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0029/04
Ö 10Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA

Zusatz: Der Ausschuss nimmt die I 0051/04 zur Kenntnis.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12Verschiedenes