Stadtrat - 15.04.2004 - 14:00-21:45 Uhr

Sitzung
SR/083/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Baudezernat, Plenarsaal des Landtages
Datum
15.04.2004
Zeit
14:00-21:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 81.(III) Sitzung vom 11. 03. 2004 und der 82.(III) Sitzung vom 15. 03. 2004 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Anfragen an die Verwaltung 
Ö 5.1Denkmalpflegeplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0061/04
Ö 5.2Rennwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0075/04
Ö 5.3Feuerwehr Beyendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0076/04
Ö 5.4Reinigungsleistungen - Vertragserfüllung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0060/04
Ö 5.5Bekämpfung von Graffiti

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0080/04
Ö 5.6Abwasserentsorgung Alt-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0074/04
Ö 5.7Kleinkläranlagen in Alt-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0073/04
Ö 5.8Entwässerung durch Sammelgruben im Bereich Alt-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0065/04
Ö 5.9Wirtschaftskontakte zur Partnerstadt Nashville

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0055/04
Ö 5.10Ranking in der Zeitschrift "WirtschaftsWoche"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0059/04
Ö 5.11Auswirkungen der Ausbildungsplatzabgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0064/04
Ö 5.12Vermarktung des Stadtjubiläums auf Tourismus Börse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0057/04
Ö 5.13Personalwirtschaftliche Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0077/04
Ö 5.14Kassenkredite von Kreditinstituten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0070/04
Ö 5.15Standort des SES-Profiboxstalls

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0063/04
Ö 5.16Nutzungszeiten der Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0054/04
Ö 5.17Baugebiet "Frankefelde-Gartenstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0066/04
Ö 5.18Stadthallenbetriebsgesellschaft - Bördelandhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0068/04
Ö 5.19Kosten Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0071/04
Ö 5.20Ehemaliger Standort Mädchenbegegnungsstätte "Weiberkiste"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0081/04
Ö 5.21Ampelregelungen an Kreuzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0082/04
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0282/04
Ö 6.2Stellungnahme zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/04
Ö 6.3Verkaufsrichtlinien der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/04
Ö 6.4Jahresabschluss 1999 der Magdeburg Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/04
Ö 6.5Jahresabschluss 2000 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/04
Ö 6.6Jahresabschluss 2001 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/04
Ö 6.7Jahresabschluss 2002 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/04
Ö 6.8Jahresabschluss 2002 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0762/03
Ö 6.8.1Jahresabschluss 2002 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Beschluss: abgelehnt

DS0762/03/3
Ö 6.9Jahresabschluss 2002 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0906/03
Ö 6.10Änderung von Schulbezirken (Sekundarschulen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0126/04
Ö 6.10.1Änderung von Schulbezirken (Sekundarschulen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0126/04/1
Ö 6.10.2Änderung von Schulbezirken (Sekundarschulen)

Beschluss: abgelehnt

DS0126/04/2
Ö 6.11Entscheidung über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt, die unter URBAN 21 errichtet wird, in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII § 11.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0496/03
Ö 6.11.1Entscheidung über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt, die unter URBAN 21 errichtet wird, in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII § 11.

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/03/1
Ö 6.11.2Entscheidung über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt, die unter URBAN 21 errichtet wird, in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII § 11.

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/03/2
Ö 6.12Wirtschaftsplan 2004 des EB SSW

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/04
Ö 6.13Aufstellung, Entwurf und Auslegung Bebauungsplan Nr. 267-3 "Leuschnerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0897/03
Ö 6.14Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 256-3"Ziegelei-Privatweg" (Plangebiet)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/04
Ö 6.151. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Änderung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 263-2.1 "Wohnanlage Seestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0012/04
Ö 6.16Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/04
Ö 6.17Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 103-4 "Südlicher Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0039/04
Ö 6.18Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße", Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0086/04
Ö 6.19Einordnung bisher betrieblich-öffentlicher Straßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0547/03
Ö 6.20Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Zusatz: WV vom 05. 02. 2004 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0852/03
Ö 6.20.1Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0852/03/2
Ö 6.20.2Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: geändert beschlossen

DS0852/03/3
Ö 6.20.3Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0852/03/4
Ö 6.20.4Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0852/03/6
Ö 6.21Änderung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: WV vom 05. 02. 2004 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0880/03
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/03
Ö 8.1.1Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 6

A0143/03/1
Ö 8.1.2Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/03
Ö 8.2Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV vom 04. 09. 2003

Beschluss: vertagt

A0106/03
Ö 8.2.1Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Beschluss: vertagt

S0016/04
Ö 8.3Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Zusatz: SPD-Fraktion WV vom 08. 12. 2003

Beschluss: vertagt

A0195/03
Ö 8.3.1Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: vertagt

A0195/03/1
Ö 8.3.2Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: vertagt

S0003/04
Ö 8.4Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Zusatz: SPD-Fraktion WV vom 08. 01. 2004

Beschluss: vertagt

A0201/03
Ö 8.4.1Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Beschluss: vertagt

S0037/04
Ö 8.5Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Zusatz: PDS-Fraktion WV vom 08. 12. 2003

Beschluss: vertagt

A0205/03
Ö 8.5.1Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Beschluss: vertagt

S0001/04
Ö 8.6Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 08. 01. 2004

Beschluss: vertagt

A0208/03
Ö 8.6.1Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Beschluss: vertagt

S0029/04
Ö 8.7Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Beschluss: vertagt

A0218/03
Ö 8.7.1Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Beschluss: vertagt

S0023/04
Ö 8.8Übernahme von Zuzahlungen und Praxisgebühren als ergänzende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0050/04
Ö 8.9Überprüfung der Kita-Satzung

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0052/04
Ö 8.10Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0053/04
Ö 8.11Überprüfung von Ampelschaltungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0054/04
Ö 8.12Statistik über regenerative Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0055/04
Ö 8.13Einladung zur 1.200-Jahrfeier

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0057/04
Ö 8.14Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0065/04
Ö 8.15Standortvorteil Rothensee

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0062/04
Ö 8.16Touristenleitsystem

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0063/04
Ö 8.17Errichtung einer Uhrenanlage auf dem Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0060/04
Ö 8.18Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0064/04
Ö 8.19Konzept Existenzgründungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0066/04
Ö 8.20Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0067/04
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung

Beschluss: zurückgezogen

I0050/04
Ö 9.2Teilnahme am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2005

Beschluss: vertagt

I0068/04
Ö 9.3Leitlinien für die Entwicklung eines städtischen Integrationskonzeptes von Migrantinnen und Migranten

Beschluss: vertagt

I0087/04
Ö 9.4Übertragung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger- Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

I0045/04
Ö 9.5Antrag der CDU-Ratsfraktion:Fahrradabstellmöglichkeiten im Fort II

Beschluss: vertagt

I0072/04
Ö 9.6Kooperation der LH Magdeburg mit der O.-von-Guericke- Universität und der Hochschule MD-Stendal (FH)

Beschluss: vertagt

I0117/04

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen 
N 10.1Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: vertagt

 
N 10.2Stellenbesetzung

Beschluss: vertagt

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: WV vom 15. 03. 2004 BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.1.1Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.1.2Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.2Stellungnahme zum Bericht der überörtlichen Prüfung des Städtischen Klinikums Magdeburg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 11.3Ausübung des Heimfalles durch die LH MD als Eigentümerin des Geländes der Magdeburger Rennbahn und Ausgeberin des Erbbaurechtes gegenüber der Magdeburger Rennwiesen GmbH i.I. sowie Neuordnung der übergangsweisen und langfristigen Nutzung des Areals der Magdeburger Rennbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4Zustimmung zur Veräußerung der Geschäftsanteile der MVB GmbH an der MVB-Reifenservice GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Anträge 
N 12.1Zukunft des IGZ Narossa

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA

Beschluss: vertagt

 
N 13.2Magdeburger Hafen GmbHhier: Information zu den finanziellen Verpflichtungen hinsichtlich der Schönebecker Hafen GmbH

Beschluss: vertagt

 
N 13.3Stand der Entwicklung des mzm - Medien - Zentrum - Magdeburg

Beschluss: vertagt