Stadtrat - 19.04.2004 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung
SR/083/04/1
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
19.04.2004
Zeit
16:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 2.1Änderung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: WV v. 05.02.04 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0880/03
Ö 3Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 3.1Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 04.09.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0106/03
Ö 3.1.1Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/04
Ö 3.2Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Zusatz: SPD- Fraktion WV v. 08.12.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0195/03
Ö 3.2.1Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0195/03/1
Ö 3.2.2Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/04
Ö 3.3Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0201/03
Ö 3.3.1Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/04
Ö 3.4Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 08.12.03

Beschluss: abgelehnt

A0205/03
Ö 3.4.1Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/04
Ö 3.5Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0208/03
Ö 3.5.1Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0029/04
Ö 3.6Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0218/03
Ö 3.6.1Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/04
Ö 3.7Übernahme von Zuzahlungen und Praxisgebühren als ergänzende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0050/04
Ö 3.8Überprüfung der Kita-Satzung

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/04
Ö 3.9Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/04
Ö 3.10Überprüfung von Ampelschaltungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/04
Ö 3.11Statistik über regenerative Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/04
Ö 3.12Einladung zur 1.200-Jahrfeier

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0057/04
Ö 3.13Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/04
Ö 3.14Standortvorteil Rothensee

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/04
Ö 3.15Touristenleitsystem

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/04
Ö 3.16Errichtung einer Uhrenanlage auf dem Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0060/04
Ö 3.17Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/04
Ö 3.18Konzept Existenzgründungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/04
Ö 3.19Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/04
Ö 4Informationsvorlagen 
Ö 4.1Teilnahme am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0068/04
Ö 4.2Leitlinien für die Entwicklung eines städtischen Integrationskonzeptes von Migrantinnen und Migrante

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0087/04
Ö 4.3Übertragung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger- Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/04
Ö 4.4Antrag der CDU-Ratsfraktion:Fahrradabstellmöglichkeiten im Fort II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/04
Ö 4.5Kooperation der LH Magdeburg mit der O.-von-Guericke- Universität und der Hochschule MD-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/04

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 5Anfragen 
N 5.1Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.2Stellenbesetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.3Neubau Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 6.1Stellungnahme zum Bericht der überörtlichen Prüfung des Städtischen Klinikums Magdeburg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 7.1Zukunft des IGZ Narossa

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

 
N 8Informationsvorlagen 
N 8.1Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2Magdeburger Hafen GmbHhier: Information zu den finanziellen Verpflichtungen hinsichtlich der Schönebecker Hafen GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3Stand der Entwicklung des mzm - Medien - Zentrum - Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen