Stadtrat - 15.03.2004 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung
SR/082/04
Gremium
Stadtrat
Datum
15.03.2004
Zeit
16:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 2.1Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 13.10.03

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/03
Ö 2.1.1Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/04
Ö 2.1.2Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0247/03
Ö 2.2Bewahrung alter Bausubstanz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 08.01.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0217/03
Ö 2.2.1Bewahrung alter Bausubstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/04
Ö 2.3Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/04
Ö 2.4Fortsetzung des Feststellenprogramms zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/04
Ö 2.5Anschluss an RAIS für die ehrenamtlichen Beauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0028/04
Ö 2.6Kommunales Präventionskonzept

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugendliche, Familie und Gleichstellung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/04
Ö 2.6.1Kommunales Präventionskonzept A0029/04/1
Ö 2.7Ausgleichflächenmanagement - Bilanz und Weiterentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/04
Ö 2.8Standortsicherung "Ecole"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/04
Ö 2.8.1Standortsicherung "Ecole" A0035/04/1
Ö 2.9Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/04
Ö 2.9.1Uni- und Hochschulstandort Magdeburg A0037/04/1
Ö 2.10Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/04
Ö 2.11Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Zusatz: CDU- Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0039/04
Ö 2.11.1Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Beschluss: geändert beschlossen

A0039/04/1
Ö 2.12Änderung der Ausschussstruktur - Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/04
Ö 2.12.1Änderung der Ausschussstruktur - Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/04/1
Ö 2.13Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/04
Ö 2.14Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0538/04
Ö 2.15"Blauer Bock" als Werbeträger für das Stadtjubiläum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0539/04
Ö 3Informationsvorlagen 
Ö 3.1Neufassung des Sonn- und Feiertagsgesetztes LSA- Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/04
Ö 3.2Aufwand und Nutzen der Hundesteuerveranlagung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/04
Ö 3.3Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.12.2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0046/04
Ö 3.4Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/04
Ö 3.5Bericht über Ergebnisse der kommunalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung per 31.12.2003 (Kurzfassung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/04
Ö 3.6Stand der Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0436/03

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 4Information über die Eilentscheidung des OB gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA i.V. mit I0056/04 
N 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 5.2Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

 
N 5.3Weiterführung städtebaulicher Maßnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 5.3.1Weiterführung städtebaulicher Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 5.4Beitritt zur Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 6Informationsvorlagen 
N 6.1Mobilfunk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA - Kreditaufnahme-

Beschluss: zur Kenntnis genommen