Stadtrat - 13.05.2004 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/084/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
13.05.2004
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 83.(III) Sitzung vom 15.04.2004 und vom 19.04.2004 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Anfragen an die Verwaltung

Zusatz: Sarajevo - Partnerstadt zwischen Resignation und Zukunft

 
Ö 5.1Gewerbesteuerbescheide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0112/04
Ö 5.2Entwicklung des Wassersports in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0107/04
Ö 5.3Baumaßnahmen Breiter Weg/Nordabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0095/04
Ö 5.4OpenSource

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0101/04
Ö 5.5Erweiterung des Betreuungsangebotes durch die katholische Pfarrgemeinde St. Marien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0089/04
Ö 5.6Belegungssituation und Aufnahmeverpflichtung in den Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0114/04
Ö 5.7Ausbildung Freiwillige Feuerwehr Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0113/04
Ö 5.8Bürgerbüro Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0100/04
Ö 5.9Verträge mit Schauspielern und Sängern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0109/04
Ö 5.10Grundstücksgeschäfte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0103/04
Ö 5.11Prioritätenliste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0110/04
Ö 5.12Kunst am Uniplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0102/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.13Abfindungsregelung für den ehemaligen Generalintendanten des TdL Max. K. Hoffmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0106/04

Öffentlicher Teil:

Ö 5.14Karten bei der Tourist Information Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0093/04
Ö 5.15Künstlerisches Konzept des "THEATER MAGDEBURG"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0108/04
Ö 5.16Fehlender Sachstandbericht Einführung Bürgerkarte und neuer Softwarelösung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0105/04
Ö 5.17Sachstand der Initiative Unternehmer akquirieren Unternehmer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.18Bau der russisch-orthodoxen Kirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0088/04
Ö 5.19Arbeitsrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0092/04
Ö 5.20Vergabe von Leistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.21Tierheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0050/04
Ö 5.22Nutzung CCM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0051/04
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Verwendung des Stadtwappens der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0132/04
Ö 6.2Neustrukturierung der Schiedsstellen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/04
Ö 6.3Neuwahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/04
Ö 6.4Benennung der/des Wahlbevollmächtigten und der/des stellvertretenden Wahlbevollmächtigten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/04
Ö 6.5Fortsetzung der personalwirtschaftlichen Maßnahmen aus der Drucksache 0099/03 in modifizierter Form

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/04
Ö 6.62. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 14. November 2002

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS0296/04
Ö 6.72. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung vom 12. Dezember 2002

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0286/04
Ö 6.8Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.04 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: - nur Beschlusspunkt 2 - WV v. 15.04.04 BE. Bürgermeister

 
Ö 6.8.1Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/04/1
Ö 6.8.2Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/04/2
Ö 6.9Änderungen zum Gesellschaftsvertrag der Magdeburger Hafengesellschaft mbH

Zusatz: BE. Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0009/04
Ö 6.10Übernahme und treuhänderische Verwaltung der Manfred Meinz und Jutta Schoeller-Meinz Stiftung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0043/04
Ö 6.11Verkauf des Seitenraddampfers "Württemberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0054/04
Ö 6.11.1Verkauf des Seitenraddampfers "Württemberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0054/04/1
Ö 6.12Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/04
Ö 6.13Behandlung der Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 218-1.2 "Einkaufszentrum Große Diesdorfer Straße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/04
Ö 6.14Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 218-1.2 "Einkaufszentrum Große Diesdorfer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 3

DS0051/04
Ö 6.15Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/04
Ö 6.16Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0065/04
Ö 6.17Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-04 "Neustädter Feld"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0089/04
Ö 6.18Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-04 "Neustädter Feld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0090/04
Ö 6.19Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I.Salbker"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0094/04
Ö 6.20Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0095/04
Ö 6.21Vereinfachte Änderung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/04
Ö 6.22Behandlung der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/04
Ö 6.23Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0098/04
Ö 6.24Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-14 "Sonnenaufgang"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/04
Ö 6.25Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-14 "Sonnenaufgang"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0100/04
Ö 6.26Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen K-14 "Sonnenaufgang"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0101/04
Ö 6.27Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0764/03
Ö 6.28Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 267-1 "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/04
Ö 6.29Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" im Teilbereich südlich der Hasselbachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0063/04
Ö 6.30Neufassung der Entwässerungssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwässerungssatzung -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0158/04
Ö 6.30.1Neufassung der Entwässerungssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwässerungssatzung -

Zusatz: Betriebsausschuss SAM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/04/1
Ö 6.31Neufassung der Entwässerungsabgabensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwässerungsabgabensatzung -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 8

DS0166/04
Ö 6.32Neufassung der Abwasseranlagensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg - Abwasseranlagensatzung -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0174/04
Ö 6.33Neufassung der Abwasseranlagengebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg - Abwasseranlagengebührensatzung -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0176/04
Ö 6.34Änderung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0880/03
Ö 6.35Parkgebührenordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0882/03
Ö 6.35.1Parkgebührenordnung

Beschluss: abgelehnt

DS0882/03/1
Ö 6.35.2Parkgebührenordnung

Beschluss: abgelehnt

DS0882/03/2
Ö 6.35.3Parkgebührenordnung

Beschluss: abgelehnt

DS0882/03/3
Ö 6.35.4Parkgebührenordnung

Beschluss: abgelehnt

DS0882/03/4
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Einrichtung von Sprayerflächen

Zusatz: Jana Hanke WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0022/04
Ö 8.1.1Einrichtung von Sprayerflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0089/04
Ö 8.1.2Einrichtung von Sprayerflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/04/1
Ö 8.2Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Mathias Pelzer WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0023/04
Ö 8.2.1Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0091/04
Ö 8.2.2Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/04/1
Ö 8.3Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III

Zusatz: Christian Ziem WV v. 3.Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0024/04
Ö 8.3.1Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/04
Ö 8.4Veränderung des MVB-Fahrplanes

Zusatz: Jenny Stacker WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0026/04
Ö 8.4.1Veränderung des MVB-Fahrplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/04
Ö 8.5Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase"

Zusatz: Patrick Kräuter WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0027/04
Ö 8.5.1Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/04
Ö 8.6Überprüfung der technischen und hygienischen Gegebenheiten in der Sporthalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

Zusatz: Robert Bergner WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0030/04
Ö 8.6.1Überprüfung der technischen und hygienischen Gegebenheiten in der Sporthalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0066/04
Ö 8.7Erhalt des Projekts "Die Brücke e.V."

Zusatz: Teresa Otto WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/04
Ö 8.7.1Erhalt des Projekts "Die Brücke e.V."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0092/04
Ö 8.8Theaterwerbung

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 09.10.03

Beschluss: geändert beschlossen

A0131/03
Ö 8.8.1Änderungsantrag zu A 0131/03 (SPD-Herr Bromberg) - Theaterwerbung

Beschluss: geändert beschlossen

A0038/04
Ö 8.8.2Theaterwerbung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/03
Ö 8.9Rückführung der fachlichen Zuordnung der finanziellen Förderung für den VAMV e. V. an das Amt 16

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung WV v. 09.10.03

Beschluss: zurückgezogen

A0133/03
Ö 8.9.1Änderungsantrag zu A0133/03 Rückführung der fachlichen Zuordnung der finanziellen Förderung für den VAMV e.V. an das Amt 16

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0152/03
Ö 8.9.2Rückführung der fachlichen Zuordnung der finanziellen Förderung für den VAMV e. V. an das Amt 164\??\C:

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/03
Ö 8.10Elbe-Badestelle in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 06.11.03

Beschluss: geändert beschlossen

A0158/03
Ö 8.10.1Elbe-Badestelle in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/03
Ö 8.11Verbot des Verbrennes von Gartenabfällen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 08.12.03

Beschluss: vertagt

A0190/03
Ö 8.11.1Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Beschluss: vertagt

A0190/03/1
Ö 8.11.2Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Beschluss: vertagt

A0190/03/2
Ö 8.11.3Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Beschluss: vertagt

S0033/04
Ö 8.12Antragsbescheide für freie Träger

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 08.12.03

Beschluss: vertagt

A0187/03
Ö 8.12.1Antragsbescheide für freie Träger

Beschluss: vertagt

S0059/04
Ö 8.13Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 05.02.04

Beschluss: vertagt

A0007/04
Ö 8.13.1Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Beschluss: vertagt

A0007/04/1
Ö 8.13.2Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Beschluss: vertagt

S0053/04
Ö 8.14"Blauer Bock" als Werbeträger für das Stadtjubiläum

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

A0539/04
Ö 8.15Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0074/04
Ö 8.16Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Zusatz: Stadträtin Regina Frömert - PDS- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0075/04
Ö 8.17Gefahrenabwehr im Baustellenbereich der ehemaligen Studentenwohnheime an der und in Nähe der Ernst-Lehmann-Straße

Zusatz: Stadträtin Regina Frömert - PDS-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0076/04
Ö 8.18Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0077/04
Ö 8.19Gestaltung der Durchfahrt unter den Brücken am Hauptbahnhof

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0078/04
Ö 8.20Konzept zur Oberflächen- und Niederschlagswasserentsorgung im ostelbischen Raum

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0080/04
Ö 8.21Projektgruppe Hartz-Gesetzgebung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0073/04
Ö 8.21.1Projektgruppe Hartz-Gesetzgebung

Beschluss: vertagt

A0073/04/1
Ö 8.22Prüfauftrag Öffnungszeiten Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0081/04
Ö 8.23Feuerwache Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0082/04
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 2004 bis 2007 - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2003 bis 2006 (DS 0058/03)

Beschluss: vertagt

I0044/04
Ö 9.2Auslaufen des Feststellenprogramms des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: vertagt

I0078/04
Ö 9.3Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2005

Beschluss: vertagt

I0089/04
Ö 9.4Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2003

Beschluss: vertagt

I0090/04
Ö 9.5Einrichtung eines Lehrstuhles zum Thema nachwachsende Rohstoffe an den Magdeburger Hochschulen

Beschluss: vertagt

I0094/04
Ö 9.6Zwischenbericht zu Punkt 9 des Stadtratsbeschlusses Nr. 2763-75(III)03 - Neuorganisation der Magdeburger Theaterlandschaft

Beschluss: vertagt

I0115/04

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 10.1Arbeitsvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.2Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.2.1Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Beschluss: vertagt

DS0276/04/1
N 10.3Vermarktung der Parzelle 10 im Wohnbebauungsgebiet "Hohendodeleber Weg"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.4Ankauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.1Ankauf von Grundstücken

Beschluss: vertagt

 
N 10.5Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuer

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.6Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.7Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.8Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

 
N 10.8.1Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Beschluss: vertagt

DS0293/04/1
N 10.9Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

 
N 10.10Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: vertagt

 
N 10.11Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: vertagt