Stadtrat - 07.07.2004 - 14:00-21:20 Uhr

Sitzung
SR/001(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
07.07.2004
Zeit
14:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Konstituierung Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister und Übernahme der Sitzungsleitung

Zusatz: (§ 51 Abs. 1 Satz 2 GO LSA)

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Zusatz: (§ 53 Abs. 1 i.V. mit § 51 Abs. 1 Satz 2 GO LSA)

 
Ö 3

Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates

 
Ö 4

Übernahme der Sitzungsleitung durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte

Zusatz: (§ 51 Abs. 2 Satz 2 i.V. mit §§ 30 und 31 GO LSA)

 
Ö 5

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 36 Abs. 2 GO LSA i.V. mit § 5 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg)

 
Ö 6

Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den Vorsitzenden des Stadtrates und Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitglied des Stadtrates

Zusatz: (§51 Abs. 2 Satz 1 i.V. mit §§ 30 und 31 GO LSA)

 
Ö 7

Ernennung von zwei Stellvertreter/innen des/der Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 5 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg)

 
Ö 8

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Zusatz: ( § 51 KWG LSA) BE: Stadtwahlleiter

 
Ö 9

Beschlussfassung über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Zusatz: ( § 43 GO LSA i.V. mit § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg)

 
Ö 10

Änderung der Ausschussstruktur in der 4. Wahlperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0121/04
Ö 10.1

Änderung der Ausschussstruktur in der 4. Wahlperiode

Beschluss: abgelehnt

A0121/04/1
Ö 11

Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

 
Ö 12

Neubesetzung der Organe bei städtischen Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0508/04
Ö 13

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 14

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 86.(III)/87.(III) Sitzungen vom 10.06/14.06.2004

 
Ö 15

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 16

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 16.1

Tierheim-Neubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0145/04
Ö 16.2

Verläßlichkeit von OB-Zusagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0147/04
Ö 16.4

REGE Motorenteile GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0144/04
Ö 16.5

Pausenversorgung des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0139/04
Ö 17

Widerspruch des Oberbürgermeister gegen den Beschluss.....

 
Ö 18

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 18.1

Vorschlagsliste für Schöffenwahl / Amtsgericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

DS0443/04
Ö 18.2

Vorschlagsliste für Schöffenwahl / Landgericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 1

DS0444/04
Ö 18.3

Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Schöffenwahl

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 2

DS0445/04
Ö 18.4

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2003 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/04
Ö 18.5

Jahresabschluss 2003 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0422/04
Ö 18.6

Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie GmbH (ZENIT GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/04
Ö 18.7

Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0260/04
Ö 18.7.1

Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau

Beschluss: abgelehnt

DS0260/04/1
Ö 18.7.2

Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0260/04/2
Ö 18.8

Besetzung des Betriebsausschusses des Städtischen Klinikums Magdeburg mit den Beschäftigtenvertretern für die IV. Wahlperiode

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0447/04
Ö 18.9

Grundsatzbeschluss - Standort B.-Brecht-Str. 5

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0349/04
Ö 18.10

Behandlung der Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 303-2 "Große Diesdorfer Straße / Am Schroteanger"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/04
Ö 18.10.1

Behandlung der Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 303-2 "Große Diesdorfer Straße / Am Schroteanger"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 25

DS0087/04/1
Ö 18.11

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 303-2 "Große Diesdorfer Straße / Am Schroteanger"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/04
Ö 18.11.1

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 303-2 "Große Diesdorfer Straße / Am Schroteanger"

Beschluss: abgelehnt

DS0088/04/1
Ö 18.12

Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 102-2 "Niegripper Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/04
Ö 18.13

Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs sowie Änderungen des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 102-2 "Niegripper Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/04
Ö 18.14

Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 156-1A "Am Krähenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0362/04
Ö 18.15

Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 156-1A "Am Krähenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/04
Ö 18.16

Behandlung der Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-2 "Saures Tal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/04
Ö 18.17

Satzung zur 3. Änderung des Bebaungsplanes Nr. 225-2 "Saures Tal"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 11

DS0384/04
Ö 18.18

Behandlungen der Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-3 "An den Röthen"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/04
Ö 18.19

Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-3 "An den Röthen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15, Enthaltungen: 13

DS0386/04
Ö 18.20

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 124-1 "Am Polderdeich Ost"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0077/04
Ö 18.21

2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 111-3 "Lerchenwuhne" in einem Teilbereich, Entwurf und öffentliche Auslegung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0278/04
Ö 18.22

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 165-4 "Am Neustädter Feld 88 bis 96"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0325/04
Ö 18.23

Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung, die Umbenennung und die Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 103-2e "Abstiegskanal Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/04
Ö 18.24

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 337-1 "Friedenstraße" und die Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/04
Ö 18.25

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Dienstleistungszentrum für Autokunden Ziolkowskistraße 11" sowie Entwurf und öffentliche Auslegung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/04
Ö 18.26

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Stadtteil Beyendorf-Sohlen - Behandlung der Anregungen und Hinweise - Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0415/04
Ö 18.27

Fachmitglieder und Stadträte des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/04
Ö 18.28

Bestellung der Beschäftigtenmitglieder für den Betriebsausschuss des Städtischen Abwasserbetriebes Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0333/04
Ö 18.29

Neuwahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die vierte Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/04
Ö 19

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 20

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 20.1

Einführung einer Bürgerkarte

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 06.03.03

Beschluss: vertagt

A0022/03
Ö 20.1.1

Einführung einer Bürgerkarte

Beschluss: vertagt

S0179/04
Ö 20.2

Einführung einer neuen Systemsoftwarelösung

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 06.03.03

Beschluss: vertagt

A0026/03
Ö 20.2.1

Einführung einer neuen Systemsoftwarelösung

Beschluss: vertagt

S0178/04
Ö 20.3

Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

A0037/04
Ö 20.3.1

Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0117/04
Ö 20.4

Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Zusatz: PDS- Fraktion WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

A0043/04
Ö 20.4.1

Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Beschluss: vertagt

S0159/04
Ö 20.5

Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 19.04.04

Beschluss: vertagt

A0053/04
Ö 20.5.1

Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: vertagt

S0130/04
Ö 20.5.2

Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: vertagt

A0053/04/1
Ö 20.6

Touristenleitsystem

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 19.04.04

Beschluss: vertagt

A0063/04
Ö 20.6.1

Touristenleitsystem

Beschluss: vertagt

S0168/04
Ö 20.6.2

Touristenleitsystem

Beschluss: vertagt

A0063/04/2
Ö 20.7

Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 19.04.04

Beschluss: vertagt

A0065/04
Ö 20.7.1

Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Beschluss: vertagt

S0126/04
Ö 20.8

Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 19.04.04

Beschluss: vertagt

A0067/04
Ö 20.8.1

Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Beschluss: vertagt

S0129/04
Ö 20.9

Verbesserung der Barrierefreiheit in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung

Beschluss: vertagt

A0118/04
Ö 20.10

Südost/ Salbke-Westerhüsen als IBA-Projekt

Beschluss: vertagt

A0123/04
Ö 20.11

Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: vertagt

A0119/04
Ö 20.12

Überprüfung auf Stasimitarbeit

Beschluss: vertagt

A0124/04
Ö 20.13

Magdeburger Recht

Beschluss: vertagt

A0122/04
Ö 21

Informationsvorlagen

 
Ö 21.1

Zwischenbericht über den Stand der Vorbereitungen für die Ausstellung "Das Heilige Römische Reich 962 bis 1806. Das Mittelalter: Von Otto dem Großen bis Maximilian I."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/04

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 22

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 22.1

Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung der Schulen in der Stadt Magdeburg (10 Lose)

Zusatz: BE: Oberbürgemeister

Beschluss: abgelehnt

 
N 22.1.1

Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung der Schulen in der Stadt Magdeburg (10 Lose)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0425/04/1
N 22.2

Verzicht auf Widerruf eines gerichtlichen Vergleiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.3

Verarbeitung von Bioabfall und Verwertung des Kompostes

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.4

Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.5

Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.6

Organisatorische und gesellschaftsrechtliche Straffung mit der Zielstellung einer einheitlichenstädtischen Parkraumbewirtschaftung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.7

Bestellung des Geschäftsführers der Gemeinnützigen Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.8

Bestellung des Geschäftsführers der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung u. Entsorgung mbH MD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 22.9

Weiterbestellung eines Geschäftsführers der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: BE. Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 22.9.1

Weiterbestellung eines Geschäftsführers der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

DS0467/04/1