Finanz- und Grundstücksausschuss - 24.11.2004 - 17:00-20:50 Uhr

    
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
2.1Grundstücksveräußerung des EntwicklungsträgersDS0763/04   
 Zusatz: BE: Amt 68, 17.20Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
2.2Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004 DS0640/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
2.3Umverlegung 220 kV-Freileitung - Verlagerung UmspannwerkI0374/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.4Verschiedenes    
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1Sternbrücke 2. Auftragserweiterung infolge Auswirkungen des Hochwassers 2002/2003DS0459/04   
 Zusatz: BE: Amt 66, 17.50Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.2Unbefristete Niederschlagung einer GewerbesteuerforderungDS0771/04   
 Zusatz: BE: FB02, 18.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
3.3Unbefristete Niederschlagung einer GewerbesteuerforderungDS0783/04   
 Zusatz: BE: FB 02, 18.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
3.4Erlass von Gewerbesteuerforderungen und steuerlichen NebenleistungenDS0764/04   
 Zusatz: BE: FB 02, 18.30 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
3.5Fachliche Einschätzung zum Vorhaben ProtonenstrahltherapiezentrumI0353/04   
 Zusatz: BE: Dez. III, Team 1, 18.40 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.6Belastung eines Grundstückes nach VersteigerungDS0765/04   
 Zusatz: BE: AMT 23, 18.00 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.7Verschiedenes    
Umgang mit Grundstücksübertragungen in Buckau (DS0716/04)    
Campingplatz Barleber See/Pachtvertrag    
Grundstücksverträge freier Schulträger    
Problematik Rennwiesen    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04 
 Zusatz: BE: Amt 40, 19.40 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.1.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
4.1.2Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04/2 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
4.2Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003 DS0752/04 
 Zusatz: BE: FB02, 19.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4.3Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0810/04 
 Zusatz: BE: FB02, 19.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04 
 Zusatz: BE: FB 02, 19.55 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.5Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales DS0803/04 
 Zusatz: BE: Amt 50, 20.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Verschiedenes    
5Anträge    
5.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern A0133/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern S0264/04 
 Zusatz: BE: Amt 61, 20.20 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Beschlussänderung Tierheim A0149/04 
 Beschluss: vertagt