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Finanz- und Grundstücksausschuss 24.11.2004

Zeit: 17:00-20:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
1.1Bestätigung der Tagesordnung     
1.2Genehmigung der Niederschrift     
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung     
2Lenkungsausschuss     
2.1Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers DS0763/04   
 Zusatz: BE: Amt 68, 17.20Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
2.2Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004  DS0640/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage Stadt 48 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
2.3Umverlegung 220 kV-Freileitung - Verlagerung Umspannwerk I0374/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.4Verschiedenes     
3Beschlussvorlagen und Informationen     
3.1Sternbrücke 2. Auftragserweiterung infolge Auswirkungen des Hochwassers 2002/2003 DS0459/04   
 Zusatz: BE: Amt 66, 17.50Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.2Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung DS0771/04   
 Zusatz: BE: FB02, 18.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
3.3Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung DS0783/04   
 Zusatz: BE: FB 02, 18.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
3.4Erlass von Gewerbesteuerforderungen und steuerlichen Nebenleistungen DS0764/04   
 Zusatz: BE: FB 02, 18.30 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
3.5Fachliche Einschätzung zum Vorhaben Protonenstrahltherapiezentrum I0353/04   
 Zusatz: BE: Dez. III, Team 1, 18.40 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.6Belastung eines Grundstückes nach Versteigerung DS0765/04   
 Zusatz: BE: AMT 23, 18.00 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.7Verschiedenes     
Umgang mit Grundstücksübertragungen in Buckau (DS0716/04)     
Campingplatz Barleber See/Pachtvertrag     
Grundstücksverträge freier Schulträger     
Problematik Rennwiesen     
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
4Beschlussvorlagen und Informationen     
4.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich  DS0757/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage Stadt 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Gegenüberstellung - Ermäßigung alt - neu Dateigrösse: 9 KB Anlage 2: Gegenüberstellung - Ermäßigung alt - neu 9 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Inhalt der Neufassung der Entgeltordnung Dateigrösse: 34 KB Anlage 6: Inhalt der Neufassung der Entgeltordnung 34 KB
 
 
 
 
 Zusatz: BE: Amt 40, 19.40 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.1.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich  DS0757/04/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 9 KB Änderungsantrag 9 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
4.1.2Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich  DS0757/04/2 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 9 KB Änderungsantrag 9 KB
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
4.2Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003  DS0752/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage Stadt 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Stellungnahme des OB zum Prüfbericht 2003 Dateigrösse: 461 KB Anlage - Stellungnahme des OB zum Prüfbericht 2003 461 KB
 Zusatz: BE: FB02, 19.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4.3Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG)  DS0810/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage Stadt 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 203 KB Anlage 203 KB
 Zusatz: BE: FB02, 19.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Zweitwohnungssteuersatzung  DS0774/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage Stadt 53 KB
 Zusatz: BE: FB 02, 19.55 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.5Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales  DS0803/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage Stadt 22 KB
 Zusatz: BE: Amt 50, 20.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Verschiedenes     
5Anträge     
5.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern  A0133/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 11 KB Antrag 11 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern  S0264/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 9 KB Stellungnahme 9 KB
 Zusatz: BE: Amt 61, 20.20 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Beschlussänderung Tierheim  A0149/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 11 KB Antrag 11 KB
 Beschluss: vertagt