Stadtrat - 02.12.2004 - 14:00-21:10 Uhr

                                   
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5.(IV). Sitzung vom 04.11.2004    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Anfragen an die Verwaltung    
5.1Aufhebung der Sperrung Bäckerstieg F0221/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Flugplatz Magdeburg F0240/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Kundgebung von Neonazis F0229/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Anfrage Dr. Kutschmann    
5.5Anfrage Herr Kräuter (Ortsbürgermeister Randau/Calenberge)    
5.6Erreichbarkeit Dezernat III F0220/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Parkhaus Kita Telekom F0234/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Werbekooperation Magdeburger Zoo F0225/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Entwicklung des Stadteiles Reform F0244/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Ausschilderung der Median Klinik NRZ Magdeburg F0247/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11Bürgersprechstunden F0231/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Menschen mit Behinderungen F0230/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.14Beantwortung von Anfragen durch die Stadtverwaltung F0249/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Darstellung der Eigenbetriebe F0223/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.14Erstattung der Essengeldbeiträge für 2003 F0224/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.15Arbeitsweise Stadtordnungsamt F0233/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.16Unterbringung ARGE zu Hartz IV F0232/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.17Sanierung von Spielplätzen F0236/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.18Gebrüder-Grimm-Schule F0237/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.19Theaterproblematik F0235/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.20Grundschule Fermersleben F0245/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.21Vorflutersysteme Ostelbien F0238/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.22Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Zeitarbeitsargenturen F0241/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.23Schulwegsicherung F0242/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.24Tunnelbau Universitätsplatz F0243/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.25Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg bei einer Betreibung des Flugplatzes Cochstedt F0246/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.27Bericht der Aktivitäten und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rahmenvereinbarung Stadt und Universität F0250/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Teil 1 - 6.(IV) Sitzung am 02.12.2004 ab 14.00 Uhr    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.133. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages DS0819/04 
 Zusatz: BE: Oberbürgemeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Neufassung der Abfallgebührensatzung DS0675/04 
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.3Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung DS0723/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 04.11.04 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
6.3.1Änderungsantrag zur Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung DS0723/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2003 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0727/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Neufassung der Straßenreinigungssatzung DS0743/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.62. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 06. März 2003 DS0733/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.7Antrag auf überplanmäßige Ausgabe DS0776/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Jahresabschluss 2003 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0714/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003 DS0752/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0769/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15, Enthaltungen: 4  
6.11.1Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04/1 
 Beschluss: abgelehnt  
6.11.2Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04/2 
 Beschluss: abgelehnt  
6.11.3Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04/3 
 Beschluss: abgelehnt  
6.11.4Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04/4 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11.5Zweitwohnungssteuersatzung DS0774/04/5 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0810/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05 DS0799/04 
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.14.1Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05 DS0799/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14.2Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05 DS0799/04/2 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Sachsen-Anhalt-Tag 2005 DS0749/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Magdeburg 12hundert DS0748/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.16.1Magdeburg 12hundert DS0748/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16.2Veranstaltung 12hundert DS0748/04/2 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 4  
6.17.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17.2Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04/2 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17.3Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04/3 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17.4Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0757/04/4 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Wirtschaftsplan 2005 des Städtischen Klinikums Magdeburg DS0665/04 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Wirtschaftsplan 2005 des EB SSW DS0719/04 
 Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales DS0803/04 
 Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004 DS0640/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3Übernahme von Teilaufgaben der KGE GmbH A0165/04 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4Prüfung einer Anpassungsmaßnahme Alte Neustadt A0170/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße" DS0718/04 
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.23Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Berliner Chaussee zw. Jerichower Str. und der Ehlebrücke DS0779/04 
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur DS0728/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.24.1Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur DS0728/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24.2Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur DS0728/04/2 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24.3Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur DS0728/04/3 
 Beschluss: abgelehnt  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen A0119/04 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 13.09.04 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.1.1Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen S0251/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen A0135/04 
 Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 13.09.04 
 Beschluss: abgelehnt  
8.2.1Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen S0261/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2.2Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen A0135/04/1 
 Beschluss: abgelehnt  
8.5Projekt "Lindwurm" A0171/04 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6Gegen Naziaufmarsch in Magdeburg A0176/04 
 Zusatz: PDS-Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.7Unterstützung der Demokratie und Bürgerrechte in der ukrainischen Hauptstadt Kiew A0174/04 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Informationsvorlagen    
9.1Kloster Unser Lieben Frauen - Sicherung Klosterkirche - Sachstand I0299/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt I0329/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Einführung von Jahrsbenutzungs- und Versäumnisgebühren in der Ausleihstelle Beyendorf/Sohlen ab Januar 2005 I0345/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Bewerbungskonzept "Stadt der Wissenschaft 2006" I0340/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2004 I0325/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.10.2004 I0367/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Teilnahme am Wettbewerb des Bundesministeriums des Innern und der Bertelsmannstiftung "Erfolgreiche Integration ist kein Zufall, Strategien kommunaler Integrationspolitik" I0375/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) I0387/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Öffentliche Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Ehrung entsprechend EhrenbürgersatzungDS0734/04   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: abgelehnt  
11Informationsvorlagen    
11.1Sachstand WirtschaftsförderungI0334/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Anfragen an die Verwaltung    
12.1Stand Neuvergabe Erbbaurecht Herrenkrug/ Kündigung von NutzungsverträgenF0226/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Öffentlicher Teil:
Teil 2 - 7.(IV) Sitzung am 06.12.2004 ab 16.00 Uhr    
 Beschluss: vertagt  
6.13Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: vertagt  
6.13.1Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/1 
 Beschluss: vertagt  
6.13.2Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/2 
 Beschluss: vertagt  
6.13.3Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/3 
 Beschluss: vertagt  
12.1Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2008 DS0768/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
12.2Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
12.2.1Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/1 
 Beschluss: vertagt  
12.2.2Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/2 
 Beschluss: vertagt  
12.2.3Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/3 
 Beschluss: vertagt  
12.2.4Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/4 
 Beschluss: vertagt  
12.2.5Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/5 
 Beschluss: vertagt  
12.2.6Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/6 
 Beschluss: vertagt  
12.2.7Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/7 
 Beschluss: vertagt  
12.2.8Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/8 
 Beschluss: vertagt  
12.2.9Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/9 
 Beschluss: vertagt  
12.2.10Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0544/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.11Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0545/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.12Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0546/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.13Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0547/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.14Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0548/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.15Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0549/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.16Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0550/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.17Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0551/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.18Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0552/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.19Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0553/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.20Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0554/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.21Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0555/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.22Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0556/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.23Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0557/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.24Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0558/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.25Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0560/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.26Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0562/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.27Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0563/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.28Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 0565/04 
 Beschluss: vertagt  
12.2.29Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005 DS0639/04/9/1 
 Beschluss: vertagt