Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 23.09.2004 - 17:00-18:30 Uhr

    
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Straßennamen DS0428/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5Straßennamen DS0482/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates DS0592/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
71. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg vom 08.Juli 2004 2. Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Durchführung von bodengebundenen intensivmedizinischen Verlegungen DS0584/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Gültigkeit der Kommunalwahl DS0623/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung DS0643/04 
 Beschluss: zurückgezogen  
10Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg A0090/04 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.1Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg S0235/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren A0088/04 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
11.1Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren S0229/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Verschiedenes