Stadtrat - 13.01.2005 - 14:00-20:30 Uhr

        
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 6.(IV) und 7.(IV) Sitzung vom 02./06.12.2004    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Anfragen an die Verwaltung    
5.1Vorschlag des Stadtratsvorstandes zum Umgang mit Anfragen an die Verwaltung    
5.2Inanspruchnahme des Sozialpasses F0010/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz F0009/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Denkmal für den Universitätsplatz F0005/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Fußgängerbereich Breiter Weg zwischen Bärstraße und Goldschmiedebrücke F0253/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Kundgebung der rechten Szene am 16.01.2005 F0011/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Internetangebot in der Stadtbibliothek F0015/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Verkehrsknotenpunkt Damaschkeplatz F0006/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Auflagen zum Stadionneubau F0255/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Sichere Straßenquerung im Kreuzungsbereich der Straßen Am Hopfengarten/Leipziger Chaussee F0007/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11Umsetzungsstand "Wochenmarkt-Konzept" F0008/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Städteranking F0014/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Bürgerbüro Magdeburg Süd F0003/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.14Ausstellung des Magdeburg-Pass F0002/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.151-Euro-Jobs F0016/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.16Vertreter der Stadt im "Bündnis gegen Rechts" F0256/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.17Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg F0012/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.18Verkehrsbeeinflussung durch Lichtsignalanlagen F0013/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Wirtschaftsplan 2005 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb DS0800/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Jahresabschluss 2003 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB) DS0787/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH" DS0816/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.1Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH" DS0816/04/1 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.4Beteiligungsbericht 2004 DS0830/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2003 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg DS0866/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Langfristige Zukunftssicherung der FEZM GmbH DS0820/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg DS0825/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion    
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28, Enthaltungen: 1  
6.8Namensgebung von Schulen DS0735/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.8.1Namensgebung von Schulen DS0735/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.2Namensgebung von Schulen DS0735/04/2 
 Beschluss: abgelehnt  
6.9Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2004 DS0849/04 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Jahresabschluss 2003 des Städtischen Klinikums Magdeburg DS0729/04 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Entwurf, Auslegung Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester" DS0751/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes DS0182/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
6.12.1Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes DS0182/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Vereinfachte Änderung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße" DS0585/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße" DS0586/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Satzung zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße" DS0587/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.16Satzung zum Bebauungsplan Nr. 156-1A "Am Krähenberg" DS0709/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.17Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" DS0741/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.17.1Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" DS0741/04/1 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.17.2Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" DS0741/04/2 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Satzung zur zweiten vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne" - Teilbereich A DS0710/04 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.19Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.1Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/5 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.19.2Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/6 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.3Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/7 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19.4Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff DS0831/04/8 
 Beschluss: zurückgezogen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern A0133/04 
 Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.09.04 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern S0264/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Bürgerdienst "Hausbesuch" A0154/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 04.11.04 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.2.1Bürgerdienst Hausbesuche S0285/04 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.3Ausstellung Drittes Reich A0159/04 
 Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 04.11.04 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.1Ausstellung Drittes Reich S0294/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Neue EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung A0178/04 
 Zusatz: SPD- Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5Verkehrsberuhigung Pfälzer Straße/Uni-Gelände A0179/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
8.6Flexibilisierung von Kinderbetreuungsangeboten A0180/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.7Jahresplan 2005 für Einwohnerversammlungen A0181/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes A0182/04 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.9Eckwerte für den Haushalt 2006 A0183/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10Komplettierung Magdeburger Reiter A0184/04 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10.1Komplettierung Magdeburger Reiter A0184/04/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.11Errichtung eines Kreisverkehrs A0185/04 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.12Vergabe des Auftrages zur Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes an einen privaten Unternehmer A0001/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.13Mäzenepreis für Magdeburg A0002/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
8.14Übernahme einer Hilfspartnerschaft für eine Stadt in der Seebebenregion A0003/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
9Informationsvorlagen    
9.1Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.09.2004 - Kurzfassung - I0350/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Öffnungszeiten der Museen zum Stadtjubiläum I0355/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz I0359/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Stadtumbau Ost - Wohnungsrückbau Neu Olvenstedt - Bereich Rennebogen I0363/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Bericht des Integrationsteams zur Situation der behinderten Beschäftigten der Landeshauptstadt Magdeburg I0370/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Einwohnerversammlung Salbke/Westerhüsen I0403/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" (SSW) der Landeshauptstadt MagdeburgDS0843/04   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Deponie Hängelsberge - Altkörper, Errichtung der temporären Oberflächenabdeckung BA 1DS0745/04   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Unbefristete Niederschlagung einer GewerbesteuerforderungDS0771/04   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 4  
10.4Unbefristete Niederschlagung einer GewerbesteuerforderungDS0783/04   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Widerspruchsbescheid zum Erlass von steuerlichen Nebenforderungen für SKL-Industrieverwaltung GmbH + Co.KGDS0789/04   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Informationsvorlagen    
11.1PPP-Modell für Magdeburger SchulenI0402/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Vergabe der Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung der Schulen in der Stadt Magdeburg Antrag in der Stadtratssitzung am 07.07.2004 (Beschluss-Nr. 037-1(IV)04)I0412/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen