Stadtrat - 10.02.2005 - 14:00-21:00 Uhr

            
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 8.(IV) Sitzung vom 13.01.05    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Anfragen an die Verwaltung    
5.1Hartz IV in Magdeburg F0024/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Kita-Satzung F0030/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Festwiese im Bereich Hopfengarten F0035/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Situation auf Magdeburger Kinderspielplätzen F0019/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Sonderöffnungszeiten der Innenstadthändler F0044/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Stellungnahme zum Antrag "Dienstgeheimnisse" F0022/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Abbruch Haus III F0046/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Kita Walbecker Str. F0021/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Insolvenz Walter Bau AG F0033/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Videoüberwachung von Verkehrsströmen F0026/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11Freiwillige Feuerwehren Diesdorf und Olvenstedt - Zusammenlegung/Standortfindung F0036/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Stand der Vorbereitung zur Fußball-WM 2006 F0017/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Fördermittel aus dem Stadtumbauprogramm für akut einsturzgefährdete Häuser F0025/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.14Sozialversicherung F0034/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.15Arbeitslosenzahlen in Magdeburg F0038/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.16Beteiligung von Magdeburger Firmen am Neubau des Ernst-Grube-Stadions F0020/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.17Kindergeld - Zweitwohnsitz F0032/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.18Verbesserung des touristischen Informationsangebotes auf dem Domplatz F0040/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.19Spielplatz Klosterbergegarten F0045/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.20Plakatierung im Magdeburger Stadtgebiet F0027/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.21Leistungskürzungen in der Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder F0023/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.22Vervollständigung des Börderadweges F0028/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.23Gestaltung der Eröffnung des Alten Rathauses F0029/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.24Einführung eines Wandertickets F0039/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.25Schäden an Kopfsteinpflaster F0041/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.26Betriebskostenberechnung für das Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees Sachsen-Anhalt F0031/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.27Beleuchtung des Nordparks F0042/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 31.01.2005 zur Haushaltssatzung 2005 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0033/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.2Jahresabschluss 2003 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0834/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Jahresabschluss 2003 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG) DS0835/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2003 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0844/04 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Raum- und Funktionsprogramm IZBB - Sekundarschule "Wilhelm Weitling" DS0877/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Raum- und Funktionsprogramm IZBB - Sekundarschule "Wilhelm Weitling" DS0877/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Raum- und Funktionsprogramm IZBB Grundschule " Lindenhof" DS0878/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7Raum- und Funktionsprogramm IZBB der Sekundarschule " Thomas Müntzer " DS0880/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.1Raum- und Funktionsprogramm IZBB der Sekundarschule " Thomas Müntzer " DS0880/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Erste Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich DS0006/05 
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Arbeiterwohlfahrt DS0795/04 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Kolping Bildungswerk gGmbH DS0807/04 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Förderverein Kindertagesstätte Am Salbker See DS0808/04 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 451-1 "Buckau West" DS0698/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.133.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 302-2 "Vogelbreite / Harsdorfer Straße" in einem Teilbereich und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs DS0738/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Behandlung der Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-2 "Otternweg / Am Hopfengarten" DS0739/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-2 "Otternweg / Am Hopfengarten" DS0740/04 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Magdeburger "Stolpersteine" A0130/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.09.2004 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.1Magdeburger "Stolpersteine" S0246/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg A0150/04 
 Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 07.10.2004 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.1Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg A0150/04/1 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.2.2Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg S0279/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Sanierung Schule Salbke A0155/04 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/die Grünen WV v. 04.11.2004 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.1Sanierung Schule Salbke S0286/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Änderung der Vorfahrtsregelung Harsdorfer Straße A0156/04 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 04.11.2004 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.4.1Änderung der Vorfahrtsregelung Harsdorfer Straße S0296/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Parkregelung Flechtinger Straße A0157/04 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 04.11.2004 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5.1Parkregelung Flechtinger Straße S0297/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Magdeburger Stadtrecht A0158/04 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 04.11.2004 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.6.1Magdeburger Stadtrecht S0293/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6.2Magdeburger Stadtrecht A0158/04/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.7Kita Walbecker Str. A0005/05 
 Zusatz: PDS - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.8Personalmehrkosten A0012/05 
 Zusatz: PDS - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.9Verbesserung Liquidität FMG mbH A0007/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit A0009/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.11Stärkung der Arbeit des Stadtordnungsdienstes A0010/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.12Information zur Umsetzung des Arbeitslosengeldes II A0011/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.13Magdeburger Wochenmarkt A0006/05 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.14Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater A0008/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15Persönliche Betreuung von Gästen des Stadtjubiläums A0014/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion/CDU - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.16Ausweitung der Beleuchtungszeiten des Magdeburger Doms A0015/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion/CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.17Zusammenstellung kommunaler Leistungen für ein familienpolitisches Programm A0017/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.17.1Zusammenstellung kommunaler Leistungen für ein familienpolitisches Programm A0017/05/1 
 Beschluss: abgelehnt  
8.18Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost A0018/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.19Verwendung der Mittel aus dem Zusatzprogramm für die Schulsanierung A0019/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
9Informationsvorlagen    
9.1Botschafter für Magdeburg I0014/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Information zum Antrag A0181/04 "Jahresplan 2005 für Einwohnerversammlungen" I0020/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen an die Verwaltung    
10.1Rechtsstreitigkeiten MESSE MAGDEBURG GmbHF0037/05   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Kreditermächtigung - Erhöhung der variablen KreditaufnahmeDS0016/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Sanierung des Menschenaffenhauses und Bau der Außenanlagen für MenschenaffenDS0853/04   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zurückgestellt  
11.2.1Sanierung des Menschenaffenhauses und Bau der Außenanlagen für MenschenaffenDS0853/04/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2.2Sanierung des Menschenaffenhauses und Bau der Außenanlagen für MenschenaffenDS0853/04/2   
 Beschluss: zurückgestellt  
11.2.3Sanierung des Menschenaffenhauses und Bau der Außenanlagen für MenschenaffenDS0853/04/3   
 Beschluss: zurückgestellt  
12Informationsvorlagen    
12.1HonorarvertragI0406/04   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen