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Stadtrat 07.04.2005

Zeit: 14:00-21:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit     
2Bestätigung der Tagesordnung     
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 10 (IV). Sitzung vom 10.03.2005     
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Entscheidung des Stadtrates im Rechtsstreit bezüglich der Schulentwicklungsplanung     
6Anfragen an die Verwaltung     
6.1Stadtführer für behinderte Menschen  F0101/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Lärmbelästigung  F0106/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit  F0110/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Auslastungsgrad Anwohnerparkplätze  F0108/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Sondernutzungserlaubnis für das Verteilen von Werbekärtchen  F0102/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Hinweise auf das Stadtjubiläum  F0104/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Sachstand Haustarifvertrag  F0109/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Parkplatzsituation in Sudenburg im Bereich Poststelle  F0119/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.9Bürgerbüro - wie weiter in Sudenburg  F0118/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark "Rotehorn"  F0113/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.11Verkehrssituation der Straße Am Vogelgesang  F0107/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.12Besuch der Gossensasser  F0117/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.13Maßnahmepaket im Kampf gegen illegale Graffiti  F0094/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.14Kommunikationsplattform www.graffiti-legal.de  F0098/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.15Telemanneum  F0096/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.16Stadtjubiläum 1200 und Sachsen-Anhalt-Tag  F0093/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.17Zweitwohnungssteuer  F0103/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.18Stadtordnungsdienst  F0090/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.19Grusonsche Gewächshäuser  F0089/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.20Adolf-Mittag-See  F0091/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.21Braunes Haus  F0115/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.22Einhaltung EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung  F0105/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.23Luftreinhalterichtlinie der EU  F0112/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.24Allegorische Figuren für die Zollbrücke  F0100/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.25Ersthelfer bei Unfällen  F0111/05 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.26Stadtführungen  F0116/05 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 8 KB Anfrage 8 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.27Zoologischer Garten Magdeburg  F0097/05 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 8 KB Anfrage 8 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
6.28Ausschilderung Sudenburger Wochenmarkt  F0092/05 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 10 KB Anfrage 10 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat     
7.1Ausbau des Internet-Portals Region Magdeburg - Gemeinsame Nutzung elektronischer Dienste für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung durch die Region Magdeburg  DS0153/05 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage Stadt 21 KB
 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2Übertragung einer Kindertageseinrichtung in freie Trägerschaft "Die Brücke Magdeburg" e. V.  DS0863/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Stadt 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Stellenplan Hort Fliederhof Dateigrösse: 43 KB Anlage 2 Stellenplan Hort Fliederhof 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Änderungsmeldung zur Übertragung des Hortes Fliederhof Dateigrösse: 10 KB Anlage 3 - Änderungsmeldung zur Übertragung des Hortes Fliederhof 10 KB
 
 Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg  DS0009/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage Stadt 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Dringlichkeitsliste Dateigrösse: 23 KB Anlage - Dringlichkeitsliste 23 KB
 Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.3.1Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg  DS0009/05/1 
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Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 11 KB Änderungsantrag 11 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4Straßenname  DS0875/04 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage Stadt 17 KB
 
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Brenneckestraße - ZENIT) Behandlung der Anregungen und Hinweise  DS0025/05 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage Stadt 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 77 KB Anlage 1 77 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 50 KB Anlage 2 50 KB
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Brenneckestraße - ZENIT) Feststellungsbeschluss  DS0026/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage Stadt 20 KB
Dokument anzeigen: Erläuterungsbericht Dateigrösse: 1 MB Erläuterungsbericht 1 MB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung  DS0027/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage Stadt 23 KB
Dokument anzeigen: Scananlagen Dateigrösse: 2 MB Scananlagen 2 MB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7.1Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung  DS0027/05/1 
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Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 7 KB Änderungsantrag 7 KB
 Beschluss: abgelehnt  
7.8Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten"  DS0028/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage Stadt 20 KB
 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9Kaserne Mark - Rücknahme der aufschiebenden Wirkung des Punktes 2 des Beschlusses Nr. 4044-86(III)04  DS0186/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage Stadt 15 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Übergabe der Ehrennadel des Ministerpräsidenten durch den Präsidenten des Landesverwaltungsamtes an zwei Bürger der Landeshauptstadt Magdeburg - 17.00 Uhr     
9Einwohnerfragestunde     
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.30 Uhr und 18.00 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
10Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge     
10.1Errichtung eines Kreisverkehrs  A0185/04 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 8 KB Antrag 8 KB
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz WV v. 13.01.2005 
 Beschluss: abgelehnt  
10.1.1Errichtung eines Kreisverkehrs  S0021/05 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 15 KB Stellungnahme 15 KB
 
 
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1.2Errichtung eines Kreisverkehrs  A0185/04/2 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 8 KB Änderungsantrag 8 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Umgang mit toten Kleintieren  A0040/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Zusatz: CDU - Fraktion, Fraktion BfM/Tierschutz 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Suche nach einer "Bastelhalle"  A0044/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 10 KB Antrag 10 KB
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Schaffung weiterer legaler Graffitiflächen  A0045/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
10.5Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte"  A0046/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.6Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte  A0047/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.7Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50  A0048/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 13 KB Antrag 13 KB
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.8Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark  A0049/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 12 KB Antrag 12 KB
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.9Lessing Platz  A0050/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.10Parkplätze Schönebecker Str.  A0051/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 8 KB Antrag 8 KB
 Zusatz: Jana Bork, PDS - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.11Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"  A0054/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.11.1Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"  A0054/05/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 16 KB Änderungsantrag 16 KB
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.12Innerstädtische Entwicklung stärken  A0055/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 12 KB Antrag 12 KB
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.13Tierheim-Neubau  A0056/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 10 KB Antrag 10 KB
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.13.1Tierheim-Neubau  A0056/05/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 11 KB Änderungsantrag 11 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.14Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg  A0057/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.14.1Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg  A0057/05/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 10 KB Änderungsantrag 10 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.15B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln  A0058/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 11 KB Antrag 11 KB
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.16Sanierung der Straße Lindenplan  A0059/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 11 KB Antrag 11 KB
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.17Förderung von Einzelhändlern  A0060/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 12 KB Antrag 12 KB
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.18Vorziehen der Variantenuntersuchung zur Struktur der Freiwilligen Feuerwehr in Olventstedt/ Diesdorf  A0061/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 13 KB Antrag 13 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.19AG Theater  A0062/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 10 KB Antrag 10 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Informationsvorlagen     
11.1Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt  I0016/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 11 KB Information 11 KB
Dokument anzeigen: BMF-Schreiben vom 05.01.2005 zur Personalgestellung im Zusammenhang mit Hartz IV Dateigrösse: 123 KB BMF-Schreiben vom 05.01.2005 zur Personalgestellung im Zusammenhang mit Hartz IV 123 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.12.2004  I0029/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 42 KB Information 42 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Sachstand Konzept Bürgerhaus/Nachbarschaftszentrum Salbke - Westerhüsen  I0032/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 27 KB Information 27 KB
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.4Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.12.2004  I0041/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 39 KB Information 39 KB
 
 
 
 
 
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.5Errichtung von Packstationen im Stadtgebiet  I0050/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 22 KB Information 22 KB
Dokument anzeigen: Tabelle Standorte Dateigrösse: 13 KB Tabelle Standorte 13 KB
Dokument anzeigen: Rundbox Dateigrösse: 107 KB Rundbox 107 KB
Dokument anzeigen: Standorte Dateigrösse: 2 MB Standorte 2 MB
 
 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.660. Jahrestag der Befreiung der Stadt Magdeburg  I0074/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 18 KB Information 18 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.7Neubau - Tierheim  I0087/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 12 KB Information 12 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.8Information zur überregionalen Bewerbung "Magdeburg 12hundert" im Jahr 2005  I0088/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 20 KB Information 20 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.9Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau  I0076/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 12 KB Information 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 268 KB Anlage 268 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.10Sanierung und Verbesserung der bedarfsgerechten Nutzung des Literaturhauses, Thiemstr. 7, 39104 Magdeburg Landesinitiative UBAN 21 Magdeburg-Buckau  I0083/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 12 KB Information 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 405 KB Anlage 405 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung     
12Beschlussfassung durch den Stadtrat     
12.1Übernahme von Bürgschaften DS0874/04   
 Zusatz: BE. Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Kreditermächtigung DS0044/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Ankauf von Grundstücken DS0109/05   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: vertagt