Stadtrat - 11.07.2005 - 14:00-21:00 Uhr

                                 
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 14.(IV)/15.(IV) Sitzungen vom 09.06./13.06.2005    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Anfragen an die Verwaltung/Aktuelle Debatte    
5.1Anfragen an die Verwaltung    
5.1.1Koordinierung von Festlichkeiten zum Jubiläum F0202/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.2Formulardepot F0200/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.3Mietnomaden F0201/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.4Auswirkungen der LKW-Maut auf Magdeburg F0203/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.5Erfüllung Stellplatz-Mietverträge durch die Stadt F0204/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.6Kiellegung Korvette Magdeburg F0209/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.7Stand Vermarktung Wasserstraßenkreuz F0210/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.8Verkehrssicherheitspflicht im Bereich der Abgrenzung zum Bahngelände in der Sudenburger Wuhne F0211/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.9Situation Rothenseer Automarkt F0206/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.10Entwicklung der Energiekosten F0208/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.11MVB-Fahrpläne im Jahr des Stadtjubiläums F0207/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.12Stadträte bei Veranstaltungen F0205/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Aktuelle Debatte    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zur Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung e. V. (GSV) DS0293/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkosteneinsparung DS0255/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkosteneinsparung DS0255/05/1 
 Zusatz: PDS - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Neubesetzung der Organe bei der MESSE- und VERANSTALTUNGSGESELLSCHAFT MAGDEBURG GmbH (MVGM) DS0343/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2004 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM) DS0258/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Vermarktungsoffensive "Magdeburg überrascht" DS0158/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.6Übertragung des Stadtteilkulturzentrums "Moritzhof", Moritzplatz 1, an den freien Träger ARTist! e.V. DS0212/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Grundsatzbeschluss zur Verpachtung der Bördelandhalle DS0275/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 14, Enthaltungen: 3  
6.7.1Grundsatzbeschluss zur Verpachtung der Bördelandhalle DS0275/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.2Grundsatzbeschluss zur Verpachtung der Bördelandhalle DS0275/05/2 
 Zusatz: SR `n Meinecke PDS - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8Überleitung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie an das Städtische Klinikum DS0334/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Umbau Kulturhistorisches Museum - 2. BA Realisierung TBA 2.1 DS0134/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich DS0155/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.11Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B DS0156/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.12Widmung der Parkplätze Johannisbergstraße, An der Johanniskirche, Editharing/Gellertstraße, Erich-Weinert-Straße (AMO) DS0192/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.1Widmung der Parkplätze Johannisbergstraße, An der Johanniskirche, Editharing/Gellertstraße, Erich-Weinert-Straße (AMO) DS0192/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.12.2Widmung der Parkplätze Johannisbergstraße, An der Johanniskirche, Editharing/Gellertstraße, Erich-Weinert-Straße (AMO) DS0192/05/2 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Straßenname DS0204/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Straßenname DS0236/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Straßenname DS0294/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.15.1Straßenname DS0294/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs und der Begründung des Bebauungsplans Nr. 428-1.E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0238/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.16.1Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs und der Begründung des Bebauungsplans Nr. 428-1.E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0238/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: abgelehnt  
6.16.2Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs und der Begründung des Bebauungsplans Nr. 428-1.E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0238/05/2 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Sanierung Aussichtsturm, Stadtpark Rotehorn DS0281/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.17.1Sanierung Aussichtsturm, Stadtpark Rotehorn, Kostenerhöhung von 2.889.000,- € auf 3.530.800,- € DS0281/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17.2Sanierung Aussichtsturm, Stadtpark Rotehorn DS0281/05/2 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung, die Änderung des Geltungsbereichs und den Vorhabenträgerwechsel zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Dienstleistungszentrum für Autokunden Ziolkowskistraße 11" einschließlich der ersatzweisen Planung gem. § 37 Abs. 4 StrG LSA DS0207/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Eingangsvarianten City-Carre Magdeburg - Beschlusspunkt 1 der DS0256/05    
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.1Eingangsvarianten City Carré Magdeburg DS0256/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.391.900 EUR für den UA 1.45400 (TB551) DS0243/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.20.1Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.391.900 EUR für den UA 1.45400 (TB551) DS0243/05/1 
 Zusatz: PDS- Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft) A0033/05 
 Zusatz: PDS - Fraktion WV v. 10.03.2005 
 Beschluss: vertagt  
8.1.1Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft) A0033/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
8.1.2Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft) S0083/05 
 Beschluss: vertagt  
8.2Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI A0039/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 10.03.2005 
 Beschluss: vertagt  
8.2.1Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI S0113/05 
 Beschluss: vertagt  
8.3Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50 A0048/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.04.2005 
 Beschluss: vertagt  
8.3.1Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50 S0115/05 
 Beschluss: vertagt  
8.4PPP-Modell an Magdeburger Schulen A0089/05 
 Zusatz: SR Falko Balzer WV v. 17.05.05 
 Beschluss: vertagt  
8.4.1PPP-Modell an Magdeburger Schulen A0089/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.4.2PPP-Modell an Magdeburger Schulen S0138/05 
 Beschluss: vertagt  
8.51-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose A0113/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.6MagdeburgOnline A0115/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.7Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt A0117/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.7.1Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt A0117/05/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion, CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.8Berichterstattung zur Bildung von Zweckverbänden A0116/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion und CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.9Bestellung der Gremien für die Veranstaltungs- und Messegesellschaft A0118/05 
 Zusatz: PDS - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.10Ausschilderung von und in Gewerbegebieten A0119/05 
 Zusatz: CDU -Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.11Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums A0120/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.12Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen A0122/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.13Wirtschaftlichkeit des "Theaters Magdeburg" A0130/05 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Einrichtung eines Musikalischen Kompetenzzentrums am Konservatorium Georg Philipp Telemann I0077/05 
 Beschluss: vertagt  
9.2Abschlussbericht zu pwM zum 31. Dezember 2004 I0106/05 
 Beschluss: vertagt  
9.3Ausweitung Beleuchtungszeiten des Magdeburger Domes I0111/05 
 Beschluss: vertagt  
9.4Sanierung Turnhalle Humboldt - Gymnasium I0117/05 
 Beschluss: vertagt  
9.5Produktorientierte Steuerung I0124/05 
 Beschluss: vertagt  
9.6Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.03.2005 - Kurzfassung - I0126/05 
 Beschluss: vertagt  
9.7Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg I0135/05 
 Beschluss: vertagt  
9.8Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit 2004 I0138/05 
 Beschluss: vertagt  
9.9Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Projektstruktur und -organisation zur Einführung der Doppik I0168/05 
 Beschluss: vertagt  
9.10Prüfung, wo Ampelanlagen durch Kreisverkehre ersetzt werden können bzw. wo diese Ersatzweise gebaut werden können (Haushaltsplan 2005) I0180/05 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1DienstleistungskonzessionsvergabeDS0296/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.1.1DienstleistungskonzessionsvergabeDS0296/05/1   
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Bestellung eines Geschäftsführers der ZENIT GmbH MagdeburgDS0283/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zurückgestellt  
10.3Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: vertagt  
10.3.1Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/1   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.3.2Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/2   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.3.3Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/3   
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
10.3.4Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/4   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.3.5Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/5   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.3.6Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/6   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.3.7Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/7   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
10.3.8Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-ModellsDS0222/05/8   
 Zusatz: PDS - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.4Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplangebiet Nr. 103-2h "Am Hansehafen Nord" und Nr. 103-2e Rothenseer Verbindungskanal - Erschließung des HansehafensDS0240/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anträge    
11.1Regulierung eines SteuersachverhaltesA0131/05   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.2PrüfauftragA0125/05   
 Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling 
 Beschluss: vertagt  
11.3Antrag auf Prüfung durch das RPAA0126/05   
 Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling 
 Beschluss: vertagt  
11.4Objektliste der Schulen im PPP-VerfahrenA0132/05   
 Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport 
 Beschluss: vertagt  
12Informationsvorlagen    
12.1Vergabebericht 2004I0160/05   
 Beschluss: vertagt  
13Anfragen an die Verwaltung    
13.1RennwiesenF0213/05   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen