Stadtrat - 04.10.2005 - 16:00-18:15 Uhr

             
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.23Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee A0164/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.24Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg A0166/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.25Die Arbeit der ARGE effektivieren A0177/05 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.25.1Die Arbeit der ARGE effektivieren A0177/05/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.26Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4 A0168/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.26.1Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4 A0168/05/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.27Einführung von Business Improvement District-Modellen A0169/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.28Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf A0171/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.29Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle Immermannstraße in Olvenstedter Platz A0172/05 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.29.1Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle "Immermannstraße"in "Olvenstedter Platz" A0172/05/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.30Budget 7 - theater magdeburg A0173/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.31Schaffung von Praktikumsplätzen A0174/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.32Fördergebietsstruktur A0175/05 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.33Kinderbetreuung zum "Tag der offenen Rathaustür" am 3. Oktober 2005 A0158/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.34Kinder- und Jugendakakdemie A0159/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.35Saubere Stadt - Kampf gegen Hundekot A0170/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
9Informationsvorlagen    
9.1Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Rothensee am 27.06.2005 I0234/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Magdeburger werden - studieren und kassieren! Informationskampagne für Studenten I0243/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Zweitwohnsitzsteuer I0222/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Information zum Normenkontrollverfahren der Landeshauptstadt Magdeburg gegen das Land Sachsen-Anhalt I0232/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Überwachung des Rauchverbotes auf Spielplätzen durch Verkehrsüberwacherinnen des Stadtordnungsdienstes I0239/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2005 I0223/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7A0105/03 der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg Stadtansichten - Ufer der Bahn I0206/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Sternbrücke Parkplatzbefestigung I0184/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Pilotvorhaben des Ausgleichsflächenmanagements "Monitoring auf Rieselfeldern Gerwisch" I0199/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Aktueller Stand zur Zweitwohnungssteuer I0266/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Betriebsdatenbericht theater magdeburg per 15.09.2005 I0268/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Auftragsvergabe über Winterdienstleistungen auf Fahrbahnen in der Stadt MagdeburgDS0366/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Ankauf eines GrundstückesDS0317/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.2.1Ankauf eines GrundstückesDS0317/05/1   
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.3KreditermächtigungDS0386/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der UmschuldungDS0387/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der UmschuldungDS0392/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.6 Außerplanmäßige Ausgabe zur Regulierung eines SteuersachverhaltesDS0475/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.7Aufhebung von 2 Beschlüssen und Bestellung eines ErbbaurechtsDS0462/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.8Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbHDS0442/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
11.1InsolvenzverfahrenA0153/05   
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Nachverhandlungen IntendantenvertragA0157/05   
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
11.3Erweiterung des Bebauungsplanes "An den Röthen / Saures Tal" um die Flurstücke 102, 103, 108A0176/05   
 Zusatz: PDS-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
12Informationsvorlagen    
12.1Ausgang der Rechtsstreite über die Beauftragung der RettungsdiensteI0237/05   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Anfragen    
13.1Autozulieferfirmen für Magdeburg F0273/05