Finanz- und Grundstücksausschuss - 02.03.2005 - 17:00-19:00 Uhr

   
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
2.1Grundstücksveräußerung des EntwicklungsträgersDS0014/05   
 Zusatz: BE: Amt 68, 17.10 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Öffentlicher Teil:
2.21. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" und Änderung des Geltungsbereiches DS0852/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.3Teilweise Aufhebung und Neufassung des Beschlusses DS 0496/03 (vom 15. 04. 2004 Stadtrat, 18. 03. 2004 JHA) über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII, § 11 DS0846/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
2.4Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
2.5Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung DS0027/05 
 Zusatz: BE: Amt 68, 18.40 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
2.5.1Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung DS0027/05/1 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1KreditermächtigungDS0044/05   
 Zusatz: BE: FB02, 18.00 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Aufhebung eines Beschlusses, Zahlung einer VertragsstrafeDS0013/05   
 Zusatz: BE: Amt 23, 18.10 Uhr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.3Regelung der Nutzungsverhältnisse Rennwiesen HerrenkrugDS0021/05   
 Zusatz: BE: Amt 23, 18.20 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
3.4Bearbeitungsstand der Umsetzung der DS0078/04I0001/05   
 Zusatz: BE: Amt 23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.5Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Übertragung der Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an den Träger Independent Living DS0862/04 
 Zusatz: BE: Amt 51, 18.50 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Verschiedenes