Finanz- und Grundstücksausschuss - 28.09.2005 - 17:00-20:00 Uhr

 
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschriften vom 24.08. und 14.09.2005    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.10 Uhr 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
3Beschlussvorlagen    
3.1P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg Jahresabschluss zum 31.12.2002 DS0390/05 
 Zusatz: BE: FB02, 17.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 DS0422/05 
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2.1 Nachtrag: 06.10.2005 *Magdeburger Verkehrsbetriebe - JA 2004 BV 2. Anstrich unter Punkt 2. Jahresüberschuss    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
3.3Jahresabschluss 2004 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0448/05 
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus DS0284/05 
 Zusatz: BE: FB03, 17.40 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.4.1Änderungsantrag zur Drucksache 0284/05 - Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus DS0284/05/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.5Verschiedenes    
 Zusatz: Terminabstimmung für die FG-Beratungen im Jahr 2006 
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen    
4.1Antrag auf überplanmäßige Ausgabe DS0446/05 
 Zusatz: BE: FB01, 18.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Verkauf eines GrundstückesDS0087/05   
 Zusatz: BE: Amt 23, 18.00 Uhr -nach Beratung durch den StBV- 
 Beschluss: vertagt  
4.3Aufhebung von 2 Beschlüssen und Bestellung eines ErbbaurechtsDS0462/05   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Verkauf von GrundstückenDS0402/05   
 Zusatz: BE: Amt 23 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.5Operatives BeteiligungscontrollingI0258/05   
 Zusatz: BE: FB02, 18.30 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6 Außerplanmäßige Ausgabe zur Regulierung eines SteuersachverhaltesDS0475/05   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
5Anträge ab 19.00 Uhr    
5.1Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums A0120/05 
 Beschluss: vertagt  
5.1.1Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums S0212/05 
 Zusatz: federführend FB03 
 Beschluss: vertagt  
5.2Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte" A0046/05 
 Beschluss: vertagt  
5.2.1Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte"S0156/05   
 Zusatz: federführend Dez. III 
 Beschluss: vertagt  
5.3Ausschilderung von und in Gewerbegebieten A0119/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3.1Ausschilderung von und in Gewerbegebieten S0227/05 
 Zusatz: federführend Dez. III 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 A0095/05 
 Beschluss: vertagt  
5.4.1Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 S0189/05 
 Zusatz: federführend: Kinderbeauftragte 
 Beschluss: vertagt  
5.5Ausweisung öffentlicher Förderungen A0103/05 
 Beschluss: vertagt  
5.5.1Ausweisung öffentlicher Förderungen S0165/05 
 Zusatz: federführend: FB02 
 Beschluss: vertagt  
5.6Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees    
 Beschluss: vertagt  
5.6.1Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees    
 Zusatz: BE: KGM 
 Beschluss: vertagt  
5.7Verschiedenes