Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.08.2005 - 17:00-18:45 Uhr

    
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Straßenname DS0330/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege DS0208/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit A0072/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.1Vorfahrt für Familien mit Kindern S0158/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 A0095/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
7.1Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 S0189/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet A0063/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
8.1Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet S0146/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Rauchverbot an Haltestellen A0098/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
9.1Rauchverbot an Haltestellen A0098/05/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9.2Rauchverbot an Haltestellen S0178/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3 Nachtrag: 19.08.2005 *Rauchverbot an Haltestellen S0198/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Sachstand "Mobile Putzkolonne" I0183/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet I0212/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0267/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.1Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0267/05/3 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.2 Nachtrag: 19.08.2005 *Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0267/05/4 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Verschiedenes