Stadtrat - 12.01.2006 - 14:00-21:00 Uhr

                                                               
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 24.(IV), 25.(IV) und Z001(IV) Sitzungen des Stadtrates vom 01.12./05.12./15.12.2005    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Anfragen an die Verwaltung    
5.1Kurzzeitparken am Uni-Platz F0007/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Behindertenparkplatz und Barrierefreiheit am/im Schauspielhaus F0005/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Betreibung Ersatzspielstätte Jerichower Platz F0014/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Kosten Lindwurm F0312/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Barrierefreie Wahllokale F0318/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Schwerverkahr Nachtweide F0319/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Magdeburg - Stadt "Otto des Großen" F0315/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Informationsfreiheitsgesetz (IFG) F0001/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Fahnen des Flora-Parks am Holzweg F0006/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Wettbewerb "Stadt der Wiedervereinigung" F0008/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11Sicherheit der Magdeburger Dächer F0011/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Oberverwaltungsgericht zu B-Plan "An den Röthen" F0002/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Stadt Magdeburg und EU-Dienstleistungsrichtlinie F0003/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.14Aufstellung der Skulpturengruppe "Fünf Sinne" F0010/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.15Übertragung der Kunstgewerbeschule in der Brandenburger Straße F0013/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.16Schwimmausbildung für Kinder und Jugendliche F0320/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.17Schülerlotsen in Magdeburg F0321/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.18Barrierefreie Wahllokale F0314/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.19Grundstück Leibnizstraße F0004/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.20Integration von Kindern mit Migrationshintergrund F0316/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.21Sicherheitsanforderungen beim Stadionneubau F0009/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Sanierung der Grundschule Lindenhof im Rahmen der IZBB - Maßnahmen DS0455/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister i.V. mit TOP 8.10 - A0225/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Sanierung der Sekundarschule W.-Weitling im Rahmen der IZBB-Maßnahme DS0489/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Umbau und Sanierung der Sekundarschule Thomas Müntzer zu einer Ganztagsschule im Rahmen der IZBB-Maßnahmen 2003 - 2007 DS0494/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.41. Bauabschnitt Kaserne "Mark" - Bestätigung der HU-Bau DS0505/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.4.11. Bauabschnitt Kaserne "Mark" - Bestätigung der HU-Bau DS0505/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Jahresabschluss 2004 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0485/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Jahresabschluss 2004 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0485/05/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.61. Änderungssatzung der Zweitwohnungssteuersatzung DS0543/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.7Jahresabschluss 2004 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und und Beschäftigung mbH (AQB) DS0556/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0557/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.8.1Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0557/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.9Neubesetzung der Organe bei der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0599/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung DS0608/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.1Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung DS0608/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10.2Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung DS0608/05/2 
 Zusatz: Fraktion Die Linskaprtei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
6.11Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2005 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0616/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.121. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0535/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6.13Namensgebung einer Schule DS0523/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Grundsatzbeschluss Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum DS0550/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle DS0526/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.15.1Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle DS0526/05/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.15.2Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle DS0526/05/3 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15.3Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle DS0526/05/4 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.16Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke DS0403/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit WV v. 29.09.2005 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.16.1Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke DS0403/05/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.16.2Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke DS0403/05/2 
 Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.16.3Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke DS0403/05/3 
 Zusatz: Sven Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.16.4Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke DS0403/05/4 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16.5Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke DS0403/05/5 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.17Freiwilligenagentur Magdeburg DS0598/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" DS0607/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau" DS0444/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6.20Widmung der Gemeindestraßen Grillenstieg (Teilstück) und Matthiasstraße (Teilstück) DS0486/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Widmung der Gemeindestraßen Konrad-Adenauer-Platz und Weg Fröbelstraße/Westring DS0487/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 267-2 "Gänseanger" DS0495/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1A "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich A DS0503/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.24Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 102-2 "Niegripper Straße" DS0509/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Straßenname DS0510/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Schaffung der "Denkfabrik" DS0522/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Neugestaltung Hermann-Bruse-Platz DS0532/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen DS0534/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 9  
6.28.1Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen DS0534/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28.2Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen DS0534/05/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28.3Änderungsantrag SR Löhr    
 Beschluss: abgelehnt  
6.29Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75-1"Calenberge" DS0542/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.30Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 DS0570/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.30.1Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 DS0570/05/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.30.2Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 DS0570/05/3 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Gewalt an Magdeburger Schulen A0034/05 
 Zusatz: SR Müller, Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 10.03.05 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.1.1Gewalt an Magdeburger Schulen A0034/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.1.2Gewalt an Magdeburger Schulen A0034/05/2 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.3Gewalt an Magdeburger Schulen S0063/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums A0120/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 11.07.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.2.1Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums A0120/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.2Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums S0245/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2.3Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums S0212/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn A0143/05 
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz WV v. 01.09.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.3.1Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn A0143/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.2Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn S0251/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Beschilderung von Radwegen A0156/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 29.09.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.4.1Beschilderung von Radwegen A0156/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.2Beschilderung von Radwegen S0260/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Aufstellung einer Friedenstafel A0160/05 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 29.09.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5.1Aufstellung einer Friedenstafel A0160/05/1 
 Zusatz: SPD- Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.5.2Aufstellung einer Friedenstafel S0262/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg A0166/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 29.09.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.6.1Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg A0166/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6.2Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshauptstadt Magdeburg S0274/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4 A0168/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.7.1Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4 A0168/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.7.2Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4 S0276/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.8Einführung von Business Improvement District-Modellen A0169/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.8.1Einführung von Business Improvement District-Modellen A0169/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8.2Einführung von Business Improvement District-Modellen S0277/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.9Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf A0171/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05 
 Beschluss: abgelehnt  
8.9.1Änderungsantrag SR Reppin    
 Beschluss: abgelehnt  
8.9.2Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf S0265/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.10DS0455/05 Sanierung der Grundschule Lindenhof im Rahmen der IZBB - Maßnahmen A0225/05 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.11Radtouristenparkplätze A0228/05 
 Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.11.1Radtouristenparkplätze A0228/05/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.12Konzeption Zoo A0231/05 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.13Eröffnung Weihnachtsmarkt A0230/05 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14Stadtplakette für Taxi-Genossenschaft A0234/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.15Ausbau Radweg an der Sternbrücke A0235/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.16Langzeitparkplatz an der Johanniskirche A0236/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.17Theaterbus für Puppentheater A0237/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.18Änderung/Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung A0232/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.19Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt A0240/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.19.1Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt A0240/05/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.20Durchführung eines regelmäßigen Gelöbnisses zu Ehren Henning von Tresckows A0242/05 
 Zusatz: FDP- Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.21Einwohnerversammlung in Neu-Reform A0243/05 
 Zusatz: Dr.Gerd Zimmer, Jana Bork Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
8.22Berufsbildungsmesse A0244/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.23Multifunktionales Tierheim A0245/05 
 Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss Tierheimneubau 
 Beschluss: vertagt  
8.23.1Multifunktionales Tierheim A0245/05/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.24Kundgebung und Kranzniederlegung von rechtsradikalen und neonazistischen Kräften A0002/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
9Informationsvorlagen    
9.1LKW-Verkehr nach Mauteinführung I0290/05 
 Beschluss: vertagt  
9.2Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.09.2005 - Kurzfassung - I0324/05 
 Beschluss: vertagt  
9.3Sachstand Wirtschaftsförderung I0335/05 
 Beschluss: vertagt  
9.4Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zum Schiffshebewerk I0336/05 
 Beschluss: vertagt  
9.5Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB I0347/05 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Ermächtigung zur Kreditablösung in Umsetzung der DS0573/05DS0596/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
10.2Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der GWM GmbH und der FEZM GmbHDS0587/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: vertagt