Stadtrat - 16.01.2006 - 16:00-18:00 Uhr

 
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.14Stadtplakette für Taxi-Genossenschaft A0234/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.15Ausbau Radweg an der Sternbrücke A0235/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.16Langzeitparkplatz an der Johanniskirche A0236/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.17Theaterbus für Puppentheater A0237/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.18Änderung/Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung A0232/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
8.19Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt A0240/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
8.19.1Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt A0240/05/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.20Durchführung eines regelmäßigen Gelöbnisses zu Ehren Henning von Tresckows A0242/05 
 Zusatz: FDP- Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.21Einwohnerversammlung in Neu-Reform A0243/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.22Berufsbildungsmesse A0244/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.23Multifunktionales Tierheim A0245/05 
 Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss Tierheimneubau 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.23.1Multifunktionales Tierheim A0245/05/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
9Informationsvorlagen    
9.1LKW-Verkehr nach Mauteinführung I0290/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.09.2005 - Kurzfassung - I0324/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Sachstand Wirtschaftsförderung I0335/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zum Schiffshebewerk I0336/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB I0347/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Ermächtigung zur Kreditablösung in Umsetzung der DS0573/05DS0596/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der GWM GmbH und der FEZM GmbHDS0587/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen