Stadtrat - 09.02.2006 - 14:00-20:50 Uhr

                    
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 26. (IV) und 27. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 12.01./16.01.06    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Aktuelle Debatte    
 Zusatz: Strategische Visionen für die Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg 
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt DS0540/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.1.1Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt DS0540/05/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 27, Enthaltungen: 0  
6.1.2Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt DS0540/05/2 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 103-2.1 "Hafenbecken II / Ölmühle" in einem Teilbereich DS0493/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Ölmühle" DS0491/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Einziehung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen" DS0023/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Widmung der Gemeindestraßen Veilchenweg, Kleiner Rosenweg und Wiesengrund (Beyendorf) DS0539/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Widmung der Gemeindestraßen Till-Eulenspiegel-Ring, Fritze-Bollmann-Straße und Rolf-Herricht-Straße im B-Plan-Gebiet 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Hopfengarten" DS0546/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Straßenname DS0595/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.1Straßenname DS0595/05/1 
 Zusatz: Wolfgang Wähnelt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Straßenname DS0634/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.94. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich DS0504/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich DS0504/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0604/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.1Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0604/05/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.11Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0606/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: 5  
6.11.1Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0606/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Räumliche Erweiterung des Anpassungsgebietes in der Ortslage Rothensee durch förmliche Festlegung nach § 170 BauGB i.V.m. § 165 Abs. 6 BauGB DS0645/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung sowie die Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" DS0563/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen DS0530/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.14.1Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen DS0530/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14.2Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen DS0530/05/2 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.14.3Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen DS0530/05/3 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit" DS0615/05 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.16Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung DS0553/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.16.1Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung DS0553/05/1 
 Zusatz: SR Dr. Schmidt FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung DS0585/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.18Wirtschaftsplan 2006 - Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb DS0623/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Jahresabschluss für das Rumpfgeschäftsjahr vom 28.09.2004 bis 31.12.2004 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH (ARGE) DS0609/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20MESSE MAGDEBURG GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 DS0614/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Neubesetzung im Aufsichtsrat der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH DS0656/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0557/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 12.01.06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22.1Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0557/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.23Schulentwicklungsplan 2006/07 DS0601/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.23.1Beschlusspunkt 1    
 Beschluss: abgelehnt  
6.23.2Schulentwicklungsplan 2006/07 DS0601/05/1 
 Zusatz: Dr. Rosemarie Hein Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.24Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2005 DS0521/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25"BIB-Magdeburg"- Berufliche und soziale Integration Benachteiligter DS0575/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten A0181/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.1Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten S0296/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg A0184/05 
 Zusatz: Interfraktionell WV v. 03.11.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.1Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg S0302/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost A0188/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.1Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost A0188/05/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
8.3.2Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost S0295/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Sonderparken für kinderreiche Familien A0207/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.12.05 
 Beschluss: abgelehnt  
8.4.1Sonderparken für kinderreiche Familien S0310/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule A0211/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.12.05 
 Beschluss: abgelehnt  
8.5.1Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule A0211/05/1 
 Zusatz: Dr. Rosemarie Hein Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
8.5.2Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule S0312/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee A0164/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 29.09.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6.1Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee S0256/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee A0213/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 01.12.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.7.1Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee S0001/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.8Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee A0010/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.8.1Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee A0010/06/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.9Schnelle Lösung für das Siemens-Gymnasium A0009/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.10Werner-von Siemens-Gymnasium - Lösung schneller finden A0015/06 
 Zusatz: Regina Frömert Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
8.11Abiturjahrgänge 2007 A0011/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.12Bilanz nach Übertragung der Kitas an freie Träger A0012/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.13Sperrmüllversteigerung im Internet A0013/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.14Elbebadestelle A0014/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.15Einsicht in Unterlagen zum Vorgang "Verpachtung der Bördelandhalle" A0016/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
8.16Bautätigkeit während der Ausstellung "Heiliges Römisches Reich" A0227/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.17Öffnungszeiten des Museums während der Europaratsausstellung A0005/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.18Aufstellung der "Kurfürsten" des Magdeburger Reiters im Museum A0226/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.19Internet-Telefonie A0233/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.20Heinz-Krügel-Platz A0017/06 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.21Kennzeichnung des Rauchverbots in den Rathaus-Toiletten A0018/06 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.22Änderungen der Haltestellenbezeichnungen - I0359/05 A0021/06 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei i.V. mit TOP 9.2. - I0359/05 
 Beschluss: vertagt  
8.23Anwendung des Virtuellen Stadtmodells A0022/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.24Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt MD A0024/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
8.24.1Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt MD A0024/06/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.25Rathausführungen A0025/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.26Kinderkulturfestival A0026/06 
 Zusatz: Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
8.27Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt A0238/05 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
8.28Prävention gegen Kindsmisshandlung A0023/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.29Änderung der Geschäftsordnung A0027/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.30Friedhofsordnung des Westfriedhofes A0029/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.30.1Friedhofsordnung des Westfriedhofes A0029/06/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.31Jerichower Platz A0031/06 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
 Beschluss: vertagt  
9.1Einführung des Ortschaftsrechts für Magdeburger Stadtteile, Interfraktioneller Antrag A 0192/05,Tagesordnungspunkt 8.18 der Stadtratssitzung vom 03.11.2005, I0356/05 
 Beschluss: vertagt  
9.2Prüfung der Haltestellenbezeichnungen I0359/05 
 Beschluss: vertagt  
9.3Dokumentation "Lokales Bündnis für Familie" I0375/05 
 Beschluss: vertagt  
9.4Magdeburg 2006 - Jahr der Wissenschaft I0016/06 
 Beschluss: vertagt  
9.5Ersatzspielstätte Jerichower Platz - Nachnutzung I0021/06 
 Beschluss: vertagt  
9.6Vorlage einer Übersicht über den Zustand aller 24 Dienstwohnungen Änderungsantrag DS0464/05/21 - Haushaltsplan 2006 (Haushaltssatzung 2006, Finanzplan bis 2009, Stellenplan 2006) I0009/06 
 Beschluss: vertagt  
9.7Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Neue Neusatdt am 09.11.2005 I0025/06 
 Beschluss: vertagt  
9.8Konzept "EinBlick ins Rathaus" I0032/06 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
 Beschluss: vertagt  
10Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
 Beschluss: vertagt  
10.1Nachverhandlungen IntendantenvertragA0157/05   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
10.1.1Nachverhandlungen IntendantenvertragA0157/05/1   
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: vertagt  
10.1.2Nachverhandlungen IntendantenvertragS0301/05   
 Beschluss: vertagt  
11Informationsvorlagen    
 Beschluss: vertagt  
11.1Manfred Meinz und Jutta Schoeller-Meinz StiftungI0367/05   
 Beschluss: vertagt  
Öffentlicher Teil:
12Schriftlich vorliegende Anfragen an die Verwaltung    
12.1Öffentliche Übertragung aller Spiele der Fußballmeisterschaft F0017/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Postversand F0019/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3Jobcenter ARGE F0020/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.4Weiterverwendung städtischer Immobilien F0021/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.5Fremdsprachenkenntnisse bei Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen F0024/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.6Dreisprachige Grundschule F0022/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.7Beleuchtung Roland F0025/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.8"Bleib sauber Magdeburg" F0026/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.9Rechtsgutachten zur Verpachtung Bördelandhalle F0027/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10Schotterberg Friedrich-List-Strasse F0028/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.11Gefährdung durch Glasscherben auf dem Fuß- und Radweg Schönebecker Straße F0029/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.12Ungeklärte Raumverteilung zwischen Hort und Grundschule Buckau F0030/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.13Schließung der Buckauer Sporthalle F0031/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.14Schülerbeförderung F0032/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.15Stand Altstadtfest F0033/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen