Stadtrat - 09.03.2006 - 14:00-19:45 Uhr

        
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 28. (IV) und 29. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 09.02./13.02.06    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Aktuelle Debatte    
 Zusatz: Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg 
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Einführung eines Unternehmer- und Lieferantenverzeichnisses (ULV) DS0665/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 15.02.2006 zur Haushaltssatzung 2006 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0045/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.1Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 15.02.2006 zur Haushaltssatzung 2006 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0045/06/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.2.2Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 15.02.2006 zur Haushaltssatzung 2006 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0045/06/2 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.3Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 15.02.2006 zur Haushaltssatzung 2006 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0045/06/3 
 Zusatz: SR `in Beate Wübbenhorst, SPD - Fraktion und SR Wigbert Schwenke, CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.4Änderungsantrag Stadtrat Stage    
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.3Jahresabschluss 2004 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH) DS0646/05 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Kunst für den Universitätsplatz - Entwurf von Anthony Cragg für das Hauptkunstwerk "POINTS OF VIEW" DS0519/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.4.1Änderungsantrag Stadtrat Dr. Kutschmann    
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierheim 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.5Namensgebung von Schulen DS0643/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg DS0658/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: vertagt  
6.7Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992) DS0396/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit WV v. 01.12.2005 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.8Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg DS0010/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit WV v. 01.12.2005 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.8.1Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg DS0010/05/1 
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.2Entgeltordnung für das Tierheim DS0010/05/2 
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.3Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg DS0010/05/3 
 Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8.4Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg DS0010/05/4 
 Zusatz: SR Bromberg, SPD - Fraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.9Pflegestrukturplanung der Landeshauptstadt Magdeburg - Fortschreibung 2005 bis 2008 DS0576/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Satzung zum Bebauungsplan Nr.: 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße -Teilbereich B" DS0622/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.11Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 262-1 "Cracauer Straße" DS0625/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0626/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Förderung von Einzelhändlern A0060/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.2005 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.1.1Förderung von Einzelhändlern S0112/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 A0095/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 09.06.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.2.1Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 A0095/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.2Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 S0189/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau A0139/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.09.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.3.1Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau A0139/05/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.2Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau A0139/05/2 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.3Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau A0139/05/3 
 Zusatz: SR Walter Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.4Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau S0289/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Magdeburger Denkmale ins Netz A0189/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.1Magdeburger Denkmale ins Netz S0297/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz A0197/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 01.12.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.5.1Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz A0197/05/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5.2Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz S0316/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung A0208/05 
 Zusatz: Interfraktionell WV v. 01.12.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.6.1Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung A0208/05/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6.2Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung S0309/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Schaffung einer Dauerausstellung für die Geschichte des Magdeburger Puppentheaters A0210/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.12.05 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.7.1Schaffung einer Dauerausstellung für die Geschichte des Magdeburger Puppentheaters S0002/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.8Langzeitparkplatz an der Johanniskirche A0236/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 12.01.06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8.1Langzeitparkplatz an der Johanniskirche S0023/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.9Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 DS0464/05/41 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 15.12.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.9.1Änderungsantrag DS0464/05/41 zum Haushaltsplan 2006 S0006/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Informationsvorlagen    
9.1Novellierung des SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe - SGB VIII in 2005 I0377/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Ziele und Ergebnisse des Stadtumbaus in der Landeshauptstadt Magdeburg I0381/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Fußgängerbrücke als Übergangslösung während des Neubaus der Brücke Sohlener Straße und Dauerlösung für die BbS VIII I0012/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes I0017/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte I0023/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Sachstand Existenzgründung 2005 I0024/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Bericht zum Mobilfunk in Magdeburg I0026/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten I0038/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Zukunftsdialog im Rahmen des Wissenschaftsjahres I0040/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Transparente - Bündnis gegen Rechts I0050/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Deponie Hängelsberge - Altkörper, temporäre Oberflächenabdeckung BA 2DS0652/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen